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Heute

Koalitionsvertrag in Hessen steht

Nach Verhandlungsmarathon

Koalitionsvertrag in Hessen steht

Wiesbaden (dpa) - CDU und Grüne haben sich in Hessen knapp acht Wochen nach der Landtagswahl auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt.Nach mehr als elf Stunden Verhandlungen gaben die bisherigen und künftigen Koalitionspartner am frühen ... Mehr


Hessens Innenminister: Kein «rechtes Netzwerk» bei Polizei

Sondersitzung im Landtag

Hessens Innenminister: Kein «rechtes Netzwerk» bei Polizei

Wiesbaden (dpa) - Die Affäre um mögliche Rechtsextremisten in der hessischen Polizei weitet sich aus. Nach Ermittlungen zu einer Chat-Gruppe in der Frankfurter Polizei werden drei weitere Vorfälle in anderen Dienststellen untersucht.Dies ... Mehr


Studie: Männer nehmen selten den Namen der Ehefrau an

Nur einer von 16

Studie: Männer nehmen selten den Namen der Ehefrau an

Wiesbaden (dpa) - Nur einer von 16 Männern in Deutschland nimmt bei der Hochzeit den Nachnamen seiner Ehefrau an. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS), die am Mittwoch in Wiesbaden veröffentlicht ... Mehr


Weihnachtskarte ohne Weihnachten: Wirbel um Widmann-Mauz

Integrationsbeauftragte

Weihnachtskarte ohne Weihnachten: Wirbel um Widmann-Mauz

Berlin (dpa) - Weil sie auf einer Grußkarte vor den Feiertagen das Wort «Weihnachten» weggelassen hat, zieht die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Kritik auf sich.«Egal woran Sie glauben... Mehr


Klöckner verteidigt Strategie für weniger Zucker und Fett

Ernährungsministerin

Klöckner verteidigt Strategie für weniger Zucker und Fett

Berlin (dpa) - Bundesernährungsministerin Julia Klöckner hat die geplante Reduzierung von Zucker, Salz und Fett in Fertigprodukten über Vereinbarungen mit den Herstellern verteidigt.Sie setze bewusst auf Selbstverpflichtungen und nicht starre ... Mehr


Regierung beschließt Einwanderungsgesetz

Nach 30 Jahren Debatte

Regierung beschließt Einwanderungsgesetz

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will mehr Fachkräfte nach Deutschland locken und abgelehnten Asylbewerbern mit Job eine Chance auf Daueraufenthalt geben.«Im Kern geht es darum, dass wir nicht die Falschen abschieben», sagte Arbeitsminister ... Mehr


Sechs Jahre Haft für Darknet-Plattform-Betreiber

Münchner Amoklauf

Sechs Jahre Haft für Darknet-Plattform-Betreiber

Karlsruhe/München (dpa) - Der Betreiber einer Darknet-Plattform, über die der Münchner Amokläufer vom Juli 2016 seine Waffe gekauft hatte, ist zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden.Das Landgericht Karlsruhe sprach den ... Mehr


SPD will Grundsteuer-Umlage kippen

Kommt Mieter-Entlastung?

SPD will Grundsteuer-Umlage kippen

Berlin (dpa) - Kommt für Millionen Mieter eine echte Entlastung? Justizministerin Katarina Barley (SPD) will in der Bundesregierung durchsetzen, dass Hauseigentümer künftig nicht mehr die Grundsteuer über die Nebenkosten auf die Mieten umlegen ... Mehr


Rentner tötet wohl Frau, Sohn und sich selbst

Tote in Hochhaus

Rentner tötet wohl Frau, Sohn und sich selbst

Heidelberg (dpa) - In einem Heidelberger Hochhaus hat ein 71-Jähriger nach ersten Erkenntnissen seine Frau und den erwachsenen Sohn erschossen. Danach soll er sich selbst getötet haben.Zu den Hintergründen der Tat wurde zunächst nichts bekannt. Mehr


Ringen um Verfassungsausschuss für Syrien

Streit um Zusammensetzung

Ringen um Verfassungsausschuss für Syrien

Genf (dpa) - Im Streit um einen Verfassungsausschuss für das Bürgerkriegsland Syrien sehen Beobachter trotz einer Annäherung noch keinen endgültigen Durchbruch.«Es gibt weiterhin viele Fragen, die zu klären sind und die Zeit benötigen», hieß es ... Mehr


Gedenken an Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Stilles Gedenken

Gedenken an Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Berlin (dpa) - Zwei Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz ist mit einem stillen Gedenken an die Opfer und Hinterbliebenen erinnert worden.An der Gedächtniskirche versammelten sich an ... Mehr


Die EU rüstet sich für einen «No-Deal-Brexit»

Das große Chaos

Die EU rüstet sich für einen «No-Deal-Brexit»

Brüssel (dpa) - Wer gerne mal wieder zum Einkaufen oder ins Museum nach London möchte, sollte seinen Wochenendtrip wohl nicht für Ende März planen. Denn am 29. März ist Brexit-Tag.Und angesichts der unklaren politischen Lage in Großbritannien ist ... Mehr


Belgiens Premier Michel will zurücktreten

König will vermitteln

Belgiens Premier Michel will zurücktreten

Brüssel (dpa) - Nach der Rücktrittsankündigung von Belgiens Regierungschef Charles Michel will König Philippe vermutlich erst am Mittwoch über das entsprechende Gesuch entscheiden.Davor will sich der Monarch nach Medienberichten im Laufe des ... Mehr


Geld zurück für Privatversicherte?

BGH prüft Tarifsteigerungen

Geld zurück für Privatversicherte?

Karlsruhe (dpa) - Wenn die Beiträge steigen, freut das keinen Versicherten. Derzeit allerdings lässt eine Reihe von Gerichtsurteilen Millionen Privatpatienten auf Rückzahlungen hoffen.Denn ein findiger Anwalt hat einen wunden Punkt im System ... Mehr

Dienstag, 18.12.2018

Strafverkündung gegen Flynn verschoben

Trumps Ex-Sicherheitsberater

Strafverkündung gegen Flynn verschoben

Washington (dpa) - Ein Bundesgericht hat die Verkündung des Strafmaßes gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump verschoben.Richter Emmet Sullivan habe Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn deutlich gemacht, ... Mehr


Belgischer Regierungschef Michel kündigt Rücktritt an

Brüssel

Belgischer Regierungschef Michel kündigt Rücktritt an

Brüssel (dpa) - Der belgische Ministerpräsident Charles Michel hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sich sofort zum König begeben, sagte Michel am Agabend im Parlament in Brüssel.Kurz zuvor hatten die Sozialdemokraten mit Unterstützung der ... Mehr


Durchbruch für Syrien: Arbeit an Verfassung kann losgehen

Nach acht Jahren Bürgerkrieg

Durchbruch für Syrien: Arbeit an Verfassung kann losgehen

Genf (dpa) - In Syrien kommt nach fast acht Jahren Bürgerkrieg Bewegung in den politischen Prozess. Anfang kommenden Jahres soll in Genf erstmals der Verfassungsausschuss tagen, teilten die Außenminister Russlands, des Iran und der Türkei nach ... Mehr


Opposition will Klarheit über rechtes Polizei-Netzwerk

Schweigen zu Drohschreiben

Opposition will Klarheit über rechtes Polizei-Netzwerk

Frankfurt/Main (dpa) - Das mutmaßliche rechtsextreme Netzwerk in der Frankfurter Polizei beschäftigt nicht nur die Ermittler, sondern auch die Politik. Am Mittwoch sind die Vorwürfe gegen die Beamten Thema im Innenausschuss des Landtags.Die ... Mehr


London verstärkt Vorbereitungen für Brexit ohne Abkommen

Knapp 100 Tage vor Austritt

London verstärkt Vorbereitungen für Brexit ohne Abkommen

London (dpa) - Die britische Regierung verstärkt ihre Vorbereitungen für den Fall eines EU-Austritts ohne Abkommen. Das teilte der Regierungssitz Downing Street nach einer Kabinettssitzung mit.Sämtliche Pläne für einen Brexit ohne Deal mit der ... Mehr


Drei Jahre Haft für Innenstadt-Raser nach tödlichem Unfall

Mit 80 in der Tempo-40-Zone

Drei Jahre Haft für Innenstadt-Raser nach tödlichem Unfall

Mönchengladbach (dpa) - Ein 29 Jahre alter Innenstadt-Raser ist wegen der Tötung eines Fußgängers in Mönchengladbach zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte den 38-jährigen Passanten mit seinem Wagen bei weit überhöhter Geschwindigkeit ... Mehr


AfD-Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik abgewiesen

Anträge unzulässig

AfD-Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik abgewiesen

Karlsruhe (dpa) - Die AfD im Bundestag ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in sämtlichen Punkten gescheitert. Mehr


Tödlicher Unfall kurz vor dem Ende des deutschen Bergbaus

Zeche Ibbenbüren

Tödlicher Unfall kurz vor dem Ende des deutschen Bergbaus

Ibbenbüren (dpa) - Wenige Tage vor dem offiziellen Ende des deutschen Steinkohlebergbaus ist ein 29-Jähriger in der bereits geschlossenen Zeche Ibbenbüren in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen.Der Industriemechaniker wurde nach Angaben des ... Mehr


G20-Prozess um Brandstiftungen beginnt mit Applaus

Verwüstung an der Elbchaussee

G20-Prozess um Brandstiftungen beginnt mit Applaus

Hamburg (dpa) - Fast anderthalb Jahre nach dem G20-Gipfel in Hamburg hat am Dienstag der erste Prozess um die Brandstiftungen und Zerstörungen an der Elbchaussee begonnen. Mehr


Schon wieder keine weiße Weihnacht

Schmuddelwetter statt Schnee

Schon wieder keine weiße Weihnacht

Offenbach (dpa) - Aus ist der Traum von weißer Weihnacht'. Am Wochenende von viertem Advent und Heiligabend soll es regenreich und sehr mild werden.«Die Aussichten auf Weihnachten sehen eher traurig aus», sagte Meteorologe Andreas Friedrich vom ... Mehr


Keine Zusage Trumps zur Auslieferung Gülens

Das Weiße Haus dementiert

Keine Zusage Trumps zur Auslieferung Gülens

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat der Türkei nach Angaben aus dem Weißen Haus keine Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen zugesagt.Beim G20-Gipfel in Buenos Aires vor gut zwei Wochen habe es keine solche Zusage Trumps an den ... Mehr