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Heute

Flüchtlinge, Lage der EU: Merkel trifft Renzi in Rom

Flüchtlinge, Lage der EU: Merkel trifft Renzi in Rom

Rom (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft in Rom mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi zusammen. Es wird erwartet, dass die Flüchtlingskrise und die europäische Wirtschaftspolitik im Mittelpunkt der Gespräche stehen ... Mehr

Mittwoch, 04.05.2016

Waffenruhe für Aleppo nach schweren Kämpfen

Waffenruhe für Aleppo nach schweren Kämpfen

Washington/Aleppo (dpa) - Nach den schweren Kämpfen der vergangenen Tage ist für die nordsyrische Stadt und gleichnamige Provinz Aleppo zwischen Moskau und Washington eine Waffenruhe vereinbart worden.Allerdings gingen die Angaben über den ... Mehr


Trump alleine auf dem Weg zur Kandidatur

Trump alleine auf dem Weg zur Kandidatur

Indianapolis (dpa) - Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner wird 2016 aller Voraussicht nach Donald Trump heißen. Die letzten verbliebenen Rivalen des umstrittenen New Yorker Milliardärs gaben ihr Rennen auf.Direkt nach Trumps Sieg bei der ... Mehr


Europäischer Gerichtshof bestätigt EU-Tabakrichtlinie

Europäischer Gerichtshof bestätigt EU-Tabakrichtlinie

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Weg für strengere Tabakvorschriften in der EU freigemacht. Die Richter lehnten in Luxemburg mehrere Klagen gegen die EU-Tabakrichtlinie ab.Sowohl das geplante Verbot von ... Mehr


Mutterschutz für Studentinnen: Kabinett billigt Reform

Mutterschutz für Studentinnen: Kabinett billigt Reform

Berlin (dpa) - Auch Studentinnen und Schülerinnen sollen künftig Mutterschutz in Anspruch nehmen können. Diese Neuregelung gehört zu einer umfassenden Reform des Mutterschutzes, mit der Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) die fast 65 Jahre ... Mehr


Fall Höxter: Frau schildert monatelange Misshandlungen

Fall Höxter: Frau schildert monatelange Misshandlungen

Bielefeld/Höxter (dpa) - Im Fall der Misshandlungen von Höxter hat eine 51-Jährige über ihr monatelanges Martyrium ausgesagt.Nach eigener Aussage wurde die Frau aus dem Großraum Berlin rund drei Monate - von Ende 2011 bis März 2012 - von dem ... Mehr


Umzug kein Grund für sofortige Kündigung des Fitness-Studios

Umzug kein Grund für sofortige Kündigung des Fitness-Studios

Karlsruhe (dpa) - Wer sich im Fitness-Studio langfristig bindet, zahlt unter Umständen drauf: Selbst ein berufsbedingter Umzug rechtfertigt keine außerordentliche Kündigung, entschied der Bundesgerichtshof (BGH).Im Gegensatz zu einer ernsten ... Mehr


Steuerschätzer: 42,4 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen

Steuerschätzer: 42,4 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht trotz voraussichtlich deutlich steigender Einnahmen kaum Spielräume für weitere Steuerentlastungen bis zur Wahl 2017.Diese Annahme sei zutreffend, sagte der CDU-Politiker bei der ... Mehr


Polizei ermittelt nach Ballonfahrt in Sturmböen

Polizei ermittelt nach Ballonfahrt in Sturmböen

Berlin (dpa) - Nach dem turbulenten Flug des Berliner Aussichtsballons nahe dem Checkpoint Charlie ermittelt das Landeskriminalamt wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung.Die 19 Passagiere an Bord hätten einen Schock erlitten, ... Mehr


USA drängen Bündnispartner zu stärkerem Kampf gegen den IS

USA drängen Bündnispartner zu stärkerem Kampf gegen den IS

Stuttgart (dpa) - Die USA drängen die Bündnispartner zu einem stärkeren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat.«Die Koalition muss und kann mehr tun», sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter nach einem Treffen mit zehn ... Mehr


Cannabis auf Rezept: Gröhes Gesetz auf dem Weg

Cannabis auf Rezept: Gröhes Gesetz auf dem Weg

Berlin (dpa) - Schmerzpatienten sollen künftig Cannabis auf Rezept in der Apotheke bekommen können. Nach jahrelangen Diskussionen brachte das Bundeskabinett heute einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe auf ... Mehr


Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für Türken unter Vorbehalt

Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für Türken unter Vorbehalt

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission empfiehlt die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger. Dies geschehe aber unter dem Vorbehalt, dass die Türkei die verbleibenden EU-Bedingungen erfüllt, teilte die Brüsseler Behörde heute mit.Derzeit ... Mehr


Pegida-Chef verurteilt: Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Pegida-Chef verurteilt: Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Dresden (dpa) - Schuldig im Sinne der Anklage: Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden.Strafrichter Hans Hlavka verhängte im Dresdner Amtsgericht eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 80 Euro - insgesamt 9600 ... Mehr


Haseloff: CDU muss konservatives Profil zeigen

Haseloff: CDU muss konservatives Profil zeigen

Berlin (dpa) - In der Debatte über den Umgang der CDU mit der AfD wünscht sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ein schärferes konservatives Profil der Christdemokraten.«Wir sind inhaltlich und personell viel zu schmal geworden. Mehr


Krise in Brasilien spitzt sich zu

Krise in Brasilien spitzt sich zu

Brasilia (dpa) - Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot nimmt bei den Ermittlungen im größten Korruptionsskandal der Landesgeschichte führende Politiker wie Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ins Visier.Janot bat den Obersten ... Mehr


Jeder Vierte geht vorzeitig in Rente - trotz Abschlägen

Jeder Vierte geht vorzeitig in Rente - trotz Abschlägen

Berlin (dpa) - Knapp jeder Vierte geht vorzeitig in Rente und nimmt dabei niedrigere Bezüge in Kauf.Nach den jüngsten Zahlen gingen 2014 rund 197 000 Menschen mit Abschlägen in Altersrente, das entspricht einem Anteil von 23,9 Prozent an allen ... Mehr

Dienstag, 03.05.2016

Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

Karlsruhe (dpa) - Die Opposition im Bundestag hat keinen Anspruch auf mehr Rechte. Das gilt auch, wenn sie - wie im Moment - nur sehr klein ist, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Mehr


Spanier müssen am 26. Juni wieder an die Urnen

Spanier müssen am 26. Juni wieder an die Urnen

Madrid (dpa) - Nach dem endgültigen Scheitern der Regierungsbildung müssen die Spanier gut sechs Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember wieder an die Urnen.König Felipe VI. Mehr


Paar aus Höxter soll Opfer zerstückelt und verbrannt haben

Paar aus Höxter soll Opfer zerstückelt und verbrannt haben

Höxter/Bielefeld (dpa) - Die tödliche Misshandlung einer Frau in Höxter hat eine noch grausamere Vorgeschichte als bisher bekannt. Das tatverdächtige Paar brachte nach Angaben von Ermittlern bereits vor zwei Jahren eine weitere Frau um, ... Mehr


CDU-Spitze: Kein Kurswechsel wegen AfD

CDU-Spitze: Kein Kurswechsel wegen AfD

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel setzt als CDU-Chefin bei der Auseinandersetzung mit der AfD weiter auf einen Kurs der Mitte. In einem Pressebericht war zuvor davon die Rede gewesen, dass sie eine Kurskorrektur angedeutet habe.Merkel habe ... Mehr


Imbissbetreiber verlieren Bratwurststreit an der A9

Imbissbetreiber verlieren Bratwurststreit an der A9

Rodaborn (dpa) - Der Bratwurstverkauf an der Autobahn 9 (Berlin-München) in Thüringen ist einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gera zufolge rechtswidrig.Für den Verkauf an Deutschlands erster Raststätte über einen Zaun hinweg sei eine ... Mehr


Zustimmung zur Demokratie nimmt ab

Zustimmung zur Demokratie nimmt ab

Berlin (dpa) - Die große Mehrheit der Deutschen hält die Demokratie einer Umfrage zufolge für die beste Staatsform - die Zustimmung nahm aber in den vergangenen Jahren ab.Eine am Dienstag veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins ... Mehr


Rund 1,8 Millionen Unterschriften gegen Maduro überreicht

Rund 1,8 Millionen Unterschriften gegen Maduro überreicht

Caracas (dpa) - Venezuelas Opposition hat nach eigenen Angaben rund 1,85 Millionen Unterschriften eingereicht, um ein Referendum zur Absetzung von Präsident Nicolás Maduro auf den Weg zu bringen.Dem Nationalen Wahlrat (CNE) in der Hauptstadt ... Mehr


Vier mutmaßliche Dschihadisten in Madrid festgenommen

Vier mutmaßliche Dschihadisten in Madrid festgenommen

Madrid (dpa) - Die spanische Polizei hat in Madrid vier mutmaßliche Dschihadisten gefasst. Die Festnahmen seien in den Morgenstunden in den Vororten Pinto und Ciempozuelos im Süden Madrids erfolgt, teilte das Madrider Innenministerium mit.Die ... Mehr


Bildung ist entscheidend für Integration

Bildung ist entscheidend für Integration

Berlin (dpa) - Bildung ist entscheidend für die Integration von Migranten in die Gesellschaft. Das geht aus einem umfangreichen Datenreport hervor, den das Statistische Bundesamt in Berlin vorgestellt hat.Derzeit sind Zuwanderer in Deutschland ... Mehr