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Dienstag, 25.11.2014

Koalitionszoff um «weinerliche» Ministerin Schwesig

Koalitionszoff um «weinerliche» Ministerin Schwesig

Berlin (dpa) - «Heulsusen»-Streit in der schwarz-roten Koalition: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Familienministerin Manuela Schwesig in ihrem Einsatz für die Frauenquote Weinerlichkeit vorgeworfen.SPD-Chef Sigmar Gabriel ... Mehr


Neue Gewalt in Ferguson: Keine Anklage gegen Todesschützen

Neue Gewalt in Ferguson: Keine Anklage gegen Todesschützen

Ferguson (dpa) - Nach Krawallen in der US-Kleinstadt Ferguson haben die Eltern des schwarzen Jugendlichen Michael Brown das Urteil zu den tödlichen Polizeischüssen auf ihren Sohn scharf kritisiert.Der juristische Vorgang sei «vollkommen unfair» ... Mehr


Studie: Zu viel Fleisch in Schul-Mittagessen

Studie: Zu viel Fleisch in Schul-Mittagessen

Berlin (dpa) - Zu oft Fleisch, zu selten Gemüse und zu viel Hektik in den Mittagspausen: Schulessen in Deutschland ist laut einer Studie häufig nicht gesund genug. Mehr


Angeblicher Hoeneß-Banker setzt sich in die Schweiz ab

Angeblicher Hoeneß-Banker setzt sich in die Schweiz ab

Zürich/München (dpa) - Ein Schweizer Banker, der im Zusammenhang mit der Steueraffäre um Uli Hoeneß von Polen nach Deutschland ausgeliefert werden sollte, hat sich in seine Heimat abgesetzt.«Wir wissen, dass sich die Person jetzt in der Schweiz ... Mehr


Städte- und Gemeindebund: Milliarden-Nachholbedarf für Kommunen

Städte- und Gemeindebund: Milliarden-Nachholbedarf für Kommunen

Mainz (dpa) - Die Städte und Gemeinden sehen einen Nachholbedarf von 118 Milliarden Euro für die Sanierung von Straßen, Schulen und anderen Gebäuden.«Wir brauchen ganz schnell zusätzliche Mittel, damit die Infrastruktur nicht weiter verfällt», ... Mehr


Papst fordert Europäer dringend zu Hilfe für Flüchtlinge auf

Papst fordert Europäer dringend zu Hilfe für Flüchtlinge auf

Straßburg (dpa) - Papst Franziskus hat bei einem Besuch des Europaparlaments in Straßburg dringend eine gemeinsame EU-Politik für die Rettung von Flüchtlingen angemahnt. Mehr


Greenpeace: Alte französische AKW wegen Terrorgefahr abschalten

Greenpeace: Alte französische AKW wegen Terrorgefahr abschalten

Paris (dpa) - Die Umweltorganisation Greenpeace hat wegen Terrorgefahr eine vorübergehende Abschaltung der französischen Atomkraftwerke in Cattenom und Fessenheim gefordert. Mehr


Viele neue Verdachtsfälle im Mordprozess gegen Krankenpfleger

Viele neue Verdachtsfälle im Mordprozess gegen Krankenpfleger

Oldenburg (dpa) - Der Tod von mehr als 180 Menschen wird im Zusammenhang mit einem Mordprozess gegen einen ehemaligen Krankenpfleger aus Niedersachsen untersucht. Mehr


AfD-Landesvorsitzende im Osten wollen keinen Parteichef Lucke

AfD-Landesvorsitzende im Osten wollen keinen Parteichef Lucke

Berlin/Erfurt (dpa) - Zwei Monate vor dem Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) haben führende Mitglieder gegen Parteichef Bernd Lucke aufbegehrt: «Wir müssen jetzt darangehen - das sage ich ganz deutlich - diese One-Man-Show Schritt ... Mehr


Lebenslange Haftstrafe für Yagmurs Mutter

Lebenslange Haftstrafe für Yagmurs Mutter

Hamburg (dpa) - Sie quälte ihre kleine Tochter immer wieder, bis die dreijährige Yagmur schließlich qualvoll starb. Nun verurteilte das Landgericht Hamburg die Mutter wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe.Den Vater sprach das Gericht ... Mehr


Portugals Ex-Regierungschef wegen Korruption in U-Haft

Portugals Ex-Regierungschef wegen Korruption in U-Haft

Lissabon (dpa) - Portugals früherer Ministerpräsident José Sócrates ist wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft genommen worden. Diese Maßnahme sei beschlossen worden, um eine Beeinträchtigung der Ermittlungen zu verhindern, berichteten ... Mehr


Zahnarztversorgung in Pflegeheimen mangelhaft

Zahnarztversorgung in Pflegeheimen mangelhaft

Berlin (dpa) - Die Hälfte aller Pflegeheimbewohner hat nach einer Erhebung zwei Jahre lang keinen Zahnarzt mehr gesehen. Bei einigen Pflegebedürftigen liege der Zahnarztbesuch schon Jahrzehnte zurück.Zu diesem Ergebnis kommt der Pflegereport 2014 ... Mehr


Steuerzahlerbund fordert ersatzlose Abschaffung des Solis

Steuerzahlerbund fordert ersatzlose Abschaffung des Solis

Berlin (dpa) - Der Bund der Steuerzahler hat eine ersatzlose Streichung des Solidaritätszuschlags gefordert. Verbandspräsident Reiner Holznagel erteilte einem rot-grünen Vorschlag, den «Soli» künftig in die Einkommensteuer zu integrieren, eine ... Mehr


Urteil erwartet im Prozess um Implantate aus Billigsilikon

Urteil erwartet im Prozess um Implantate aus Billigsilikon

Karlsruhe (dpa) - Im Prozess um Brustimplantate aus Billigsilikon will das Landgericht Karlsruhe heute entscheiden. Klägerin ist eine Frau aus Waghäusel bei Karlsruhe, die Schadenersatz und Schmerzensgeld erstreiten will.Ihr waren die ... Mehr


Koalitionsrunde streitet über Flüchtlingshilfen

Koalitionsrunde streitet über Flüchtlingshilfen

Berlin (dpa) - Vor dem Hintergrund schwarz-roter Sticheleien über die Russland-Politik der Regierung beraten die Koalitionsspitzen heute Abend über zentrale Projekte bis zur Weihnachtspause.Nach dem Willen der SPD soll es bei dem Treffen der ... Mehr


Bundestag berät abschließend Haushalt 2015

Bundestag berät abschließend Haushalt 2015

Berlin (dpa) - Der Bundestag geht heute in die abschließenden Beratungen für den Bundeshaushalt 2015 sowie den Finanzplan bis 2018.Nach dem Entwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll der Bund im nächsten Jahr erstmals seit 1969 auf ... Mehr


Juncker-Kommission berät über Milliarden-Wachstumspaket

Juncker-Kommission berät über Milliarden-Wachstumspaket

Straßburg (dpa) - Die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker berät heute in Straßburg über ein Wachstumspaket mit einem Umfang von 300 Milliarden Euro. Damit will die Behörde gegen die Wachstumsschwäche in Europa angehen. Mehr

Montag, 24.11.2014

Abstimmungen im Bundestag: Linke fehlen am häufigsten

Abstimmungen im Bundestag: Linke fehlen am häufigsten

Berlin (dpa) - Die Abgeordneten der Linken fehlen bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag etwa doppelt so häufig wie die Parlamentarier der anderen Fraktionen. Mehr


CSU gegen «Belehrungen» aus der SPD

CSU gegen «Belehrungen» aus der SPD

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition am Dienstagabend knirscht es zwischen SPD und CSU wegen der Russlandpolitik der Bundesregierung.Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst ... Mehr


Obama entlässt Verteidigungsminister Hagel

Obama entlässt Verteidigungsminister Hagel

Washington (dpa) - US-Verteidigungsminister Chuck Hagel (68) tritt nach nur zweijähriger Amtszeit zurück. Hintergrund sollen unter anderem Differenzen mit Präsident Barack Obama über die Strategie zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat ... Mehr


Union: Rot-Grünes «Soli»-Modell bedeutet Steuererhöhung

Union: Rot-Grünes «Soli»-Modell bedeutet Steuererhöhung

Berlin (dpa) - Ministerpräsidenten der Union haben Vorbehalte gegen den Vorschlag ihre Länderkollegen von SPD und Grünen geäußert, den Solidaritätszuschlag («Soli») in die Einkommensteuer zu integrieren. Mehr


Atomgespräche mit Iran vorerst gescheitert

Atomgespräche mit Iran vorerst gescheitert

Wien (dpa) - Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind vorerst gescheitert. Die Außenminister der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats, Deutschlands und des Irans gingen am Montag in Wien ohne Einigung ... Mehr


Spionage-Software spähte jahrelang Firmen und Behörden aus

Spionage-Software spähte jahrelang Firmen und Behörden aus

Berlin (dpa) - Es ist ein aufsehenerregender und rätselhafter Fall von Internet-Spionage: Jahrelang sind Unternehmen und Behörden vor allem in Russland und Saudi-Arabien ausgespäht worden.Das neu entdeckte Überwachungs-Programm sei so komplex und ... Mehr


Konzerne nicht begeistert von Gabriels «Kohle-Wende»

Konzerne nicht begeistert von Gabriels «Kohle-Wende»

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will gegen den Widerstand der Stromkonzerne CO2-Einsparungen bei schmutzigen Kohlekraftwerken durchsetzen.«Wir müssen bis 2020 zusätzlich 22 Millionen Tonnen CO2 im Kraftwerkspark ... Mehr


Erdogan: Gleichberechtigung «widerspricht menschlicher Natur»

Erdogan: Gleichberechtigung «widerspricht menschlicher Natur»

Istanbul (dpa) - Frauen und Männer können nach Ansicht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Arbeitsleben nicht vollständig gleichberechtigt sein.«Sie können eine Frau nicht in die gleiche Position wie einen Mann bringen», sagte ... Mehr