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Freitag, 24.01.2020

ADAC nicht mehr gegen Tempolimit auf Autobahnen

Reizthema

ADAC nicht mehr gegen Tempolimit auf Autobahnen

Goslar/Berlin (dpa) - In den jahrzehntelang schwelenden Streit um ein Tempolimit auf Autobahnen kommt Bewegung: Der Autofahrerclub ADAC gab sein striktes Nein auf und wirbt für eine umfassende Untersuchung möglicher Folgen vor allem für die ... Mehr


Macrons Regierung legt Rentengesetz vor - Protest hält an

Hunderttausende auf der Straße

Macrons Regierung legt Rentengesetz vor - Protest hält an

Paris (dpa) - Frankreichs Regierung hat trotz massiver Proteste und Dauerstreiks den Gesetzesentwurf zur Rentenreform beschlossen. Mehr als sieben Wochen nach Beginn der Ausstände legte die Regierung am Freitag das Gesetz vor, das nun vom ... Mehr


SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Große Mehrheit beim Parteitag

SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Erfurt (dpa) - Thüringens Sozialdemokraten haben sich mit großer Mehrheit für den Weg zu einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung entschieden.Die Delegierten eines Parteitags votierten am Freitagabend in Erfurt für die Beteiligung an dem ... Mehr


Erschossene Familie in Starnberg: Polizei geht von Mord aus

Neue Tatverdächtige

Erschossene Familie in Starnberg: Polizei geht von Mord aus

Starnberg/Fürstenfeldbruck (dpa) - Wende im Fall der erschossenen Familie aus Starnberg: Die Polizei geht nach neuesten Erkenntnissen davon aus, dass ein 19 Jahre alter Bekannter des getöteten Sohnes die Tat begangen hat.Der Mann habe das ... Mehr


Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Keine grundsätzliche Abkehr

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verzichtet möglicherweise doch auf das Vorhaben, an sicherheitsrelevanten Orten eine Software zur automatischen Gesichtserkennung zuzulassen.Im Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz, der ... Mehr


SPD erleichtert über Erfolg im Sarrazin-Ausschlussverfahren

Umstrittener Autor

SPD erleichtert über Erfolg im Sarrazin-Ausschlussverfahren

Berlin (dpa) - Die SPD hat erleichtert auf die Entscheidung der Berliner Landesschiedskommission zum Parteiausschluss von Thilo Sarrazin reagiert.«Ich bin wirklich froh», sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag in Berlin. Mehr


BGH entscheidet: Kein Wegerecht aus Gewohnheit

Streit um Garagenzufahrt

BGH entscheidet: Kein Wegerecht aus Gewohnheit

Karlsruhe (dpa) - Nachbarn haben kein Recht, ein angrenzendes fremdes Grundstück zu durchqueren, nur weil das schon immer so gemacht wird.Sicherheit gibt es nur, wenn das sogenannte Wegerecht im Grundbuch eingetragen steht, wie der ... Mehr


«Ocean Viking» nimmt 92 Menschen an Bord

Rettungsschiff

«Ocean Viking» nimmt 92 Menschen an Bord

Rom (dpa) - Das Rettungsschiff «Ocean Viking» hat nach Angaben der Organisatoren 92 Menschen aus einem überfüllten Schlauchboot vor Libyen an Bord genommen.Wie die Helfer mitteilten, waren unter den Migranten 5 Schwangere sowie 38 Kinder und ... Mehr


Trump will Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen

Treffen mit Netanjahu

Trump will Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen

Washington/Jerusalem (dpa) - US-Präsident Donald Trump will seinen lange erwarteten Friedensplan für den Nahen Osten in den nächsten Tagen vorstellen.Voraussichtlich werde das noch vor dem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und ... Mehr


Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Verfassungsschützer

Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Berlin (dpa) - Das Verbot der rechtsextremen Vereinigung «Combat 18» geht nach Angaben von Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang auf Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern zurück.«Seit ihrer Entstehung in ... Mehr


EU-Spitze unterzeichnet Brexit-Vertrag

«Neues Kapitel»

EU-Spitze unterzeichnet Brexit-Vertrag

Brüssel (dpa) - Eine Woche vor dem Brexit haben die EU-Spitzen das Austrittsabkommen mit Großbritannien unterzeichnet. Damit sei der Weg frei für die Ratifizierung durch das Europäische Parlament, teilten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ... Mehr


Impeachment-Verfahren: Ankläger schließen Plädoyers ab

Wurde das Amt missbraucht?

Impeachment-Verfahren: Ankläger schließen Plädoyers ab

Washington (dpa) - Die Anklagevertreter im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump schließen heute ihre Eröffnungsplädoyers ab. Am Donnerstag trugen die sogenannten Impeachment-Manager aus dem Repräsentantenhaus erneut bis in den ... Mehr


Rufe nach Steuersenkungen werden laut

Forderungen nach Entlastung

Rufe nach Steuersenkungen werden laut

Berlin (dpa) - Die Debatte über mögliche Steuersenkungen gewinnt weiter an Fahrt. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will einen neuen Anlauf für eine Reform der Unternehmensteuern nehmen. Mehr


Überlastete Ärzte: Spahn sieht Arbeitgeber in der Pflicht

Stress in Krankenhäusern

Überlastete Ärzte: Spahn sieht Arbeitgeber in der Pflicht

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht angesichts der von Klinikärzten beklagten Überlastung auch deren Arbeitgeber am Zug.«Ich habe manchmal den Eindruck, Arbeitgeber im Gesundheitswesen planen noch so wie in den 90er Jahren - ... Mehr


Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

CDU und Linke

Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

Hamburg (dpa) - CDU und Linke in Hamburg sind mit Bundesprominenz in die heiße Phase des Bürgerschaftswahlkampfes gestartet. Bei der Auftaktveranstaltung der CDU schwor Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet seine Hamburger ... Mehr

Donnerstag, 23.01.2020

Rechtspopulist Strache bereitet Comeback in Österreich vor

Ehemaliger FPÖ-Chef

Rechtspopulist Strache bereitet Comeback in Österreich vor

Wien (dpa) - Knapp vier Monate nach seinem Abschied von der politischen Bühne in Österreich bereitet der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sein Comeback vor.Der 50-Jährige kündigte am Donnerstagabend an, er wolle an der Spitze einer ... Mehr


Auch am Wochenende kein Winterwetter in Sicht

Nächste Woche stürmisch?

Auch am Wochenende kein Winterwetter in Sicht

Frankfurt/Main (dpa) - Das klassische Winterwetter ist auch zum kommenden Wochenende in Deutschland nicht in Sicht. «Bis Samstag bleibt es beim grauen Hochdruckwetter, hier und da kommt die Sonne durch», sagte Lars Kirchhübel vom Deutschen ... Mehr


Neue Runde von Anklage-Plädoyers im Impeachment-Verfahren

Ringen um Zeugenaussagen

Neue Runde von Anklage-Plädoyers im Impeachment-Verfahren

Washington (dpa) - Die Anklagevertreter im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben am Donnerstag ihre Eröffnungsplädoyers fortgesetzt.Die sogenannten Impeachment-Manager aus dem US-Repräsentantenhaus hatten bereits am ... Mehr


«Es ist dasselbe Böse» - Steinmeiers Mahnung in Yad Vashem

Historische Rede

«Es ist dasselbe Böse» - Steinmeiers Mahnung in Yad Vashem

Jerusalem (dpa) - Fünf Minuten. Mehr Zeit hat Frank-Walter Steinmeier nicht. Fünf Minuten, um sich vor mehr als einer Million Toten im Konzentrationslager Auschwitz zu verneigen und an sechs Millionen ermordete Juden in ganz Europa zu ... Mehr


Merkel beklagt «Unversöhnlichkeit» beim Thema Klimawandel

Weltwirtschaftsforum in Davos

Merkel beklagt «Unversöhnlichkeit» beim Thema Klimawandel

Davos (dpa) - Im Kampf gegen den Klimawandel hat Kanzlerin Angela Merkel vor gesellschaftlichen Konflikten gewarnt. Es gebe eine «Sprachlosigkeit» und «Unversöhnlichkeit» zwischen Menschen, die den Klimawandel leugneten und denjenigen, für die ... Mehr


Erfolg für SPD im Ausschluss-Verfahren gegen Sarrazin

Geht es jetzt vor Gericht?

Erfolg für SPD im Ausschluss-Verfahren gegen Sarrazin

Berlin (dpa) - Für die SPD ist es ein Erfolg. Allerdings nur ein Sieg auf einer der vielen Etappen eines langen Kampfes. Seit mehr als zehn Jahren versucht die Partei, ihr umstrittenes und ungeliebtes Mitglied Thilo Sarrazin loszuwerden.Derzeit ... Mehr


UN-Gericht: Myanmar muss Rohingya vor Völkermord schützen

Vorentscheidung in Den Haag

UN-Gericht: Myanmar muss Rohingya vor Völkermord schützen

Den Haag/Bangkok (dpa) - Der Internationale Gerichtshof hat Myanmar zum sofortigen Schutz der muslimischen Rohingya-Minderheit vor einem Völkermord verpflichtet.In seinem ersten Urteil im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar ordnete das höchste ... Mehr


Nach Einschusslöchern: Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby

Neonazis verweisen auf Lübcke

Nach Einschusslöchern: Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby

Halle (dpa) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle hat eine Morddrohung erhalten. «Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert. Mehr


Russland stößt größte Verfassungsänderung seiner Historie an

Machtsicherung für Putin?

Russland stößt größte Verfassungsänderung seiner Historie an

Moskau (dpa) - Russland hat mit einer ersten Lesung der von Kremlchef Wladimir Putin im Parlament eingebrachten Vorschläge die größte Verfassungsänderung seiner Geschichte angestoßen.Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten der Staatsduma am ... Mehr


Australiens Feuer-Krise: Drei Tote bei Löschflugzeug-Crash

US-Feuerwehrleute abgestürzt

Australiens Feuer-Krise: Drei Tote bei Löschflugzeug-Crash

Canberra/Sydney (dpa) - Feuerkatastrophe von Australien und kein Ende: Beim Absturz eines Löschflugzeugs im Brandgebiet sind am Donnerstag die drei US-Amerikaner an Bord ums Leben gekommen.Das Flugzeug sei nahe Cooma etwa 100 Kilometer südlich ... Mehr