Ziviler Ungehorsam hält an

Riesige Menschenmenge in Hongkong marschiert gegen Regierung

Hongkong (dpa) - Nach einem erneuten Massenprotest mit schätzungsweise mehr als einer Million Menschen hat sich die Regierungschefin von Hongkong, Carrie Lam, bei den Bürgern der Stadt entschuldigt.Bereits zuvor hatte Lam am Samstag ein ... Mehr

«Es gibt keinen Zweifel»

Pompeo wirbt um Zustimmung zu US-Vorwürfen gegen Iran

Washington (dpa) - Die US-Regierung müht sich um Unterstützung für ihre Einschätzung, dass der Iran hinter den mutmaßlichen Attacken auf zwei Tanker im Golf von Oman steckt. Mehr

Erstes Treffen nach Nahles-Aus

Koalitionsausschuss bestimmt Kurs - Thema: Haushalt

Berlin (dpa) - Nach den herben Verlusten bei der Europawahl wollen die Spitzen von Union und SPD den Kurs der Koalition überprüfen. Als zentrales Thema steht dem Vernehmen nach beim Koalitionsausschuss am Sonntagabend der Etatentwurf für 2020 und ... Mehr

Genehmigt durch den Bund

Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat seit Jahresanfang Rüstungslieferungen für mehr als eine Milliarde Euro an die von Saudi-Arabien geführte Allianz im Jemen-Krieg genehmigt.Trotz der Exportbeschränkungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD ... Mehr

Sind Konservative «heimatlos»?

Gauck mit Ratschlag für CDU: «Toleranz in Richtung rechts»

Berlin/Filderstadt (dpa) - Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wirbt auch mit Blick auf die Ausrichtung der CDU für eine «erweiterte Toleranz in Richtung rechts».Toleranz fordere, «nicht jeden, der schwer konservativ ist, für eine Gefahr ... Mehr

Fall Golunow

Kundgebung in Moskau gegen Polizei-Willkür

Moskau (dpa) - Hunderte Menschen haben bei einer Kundgebung in Moskau gegen Polizeiwillkür und für freie Medien in Russland demonstriert. Es gehe hier um die Zukunft der Zivilgesellschaft des Landes, sagte der Chef des russischen ... Mehr

Neue Verordnung in Kraft

E-Scooter: Erste Anbieter vor Start, Verbraucher skeptisch

Berlin (dpa) - Nach langen Diskussionen könnten schon in wenigen Tagen die ersten Anbieter Elektro-Tretroller in deutschen Städten zum Verleih bereitstellen.«Wir sind sofort startklar und erwarten die nächsten Tage die Genehmigung durch das ... Mehr

Liberale Bürgeranwältin

Neue slowakische Präsidentin Caputova tritt ihr Amt an

Bratislava (dpa) - In der Slowakei hat die im März gewählte Präsidentin Zuzana Caputova (45) offiziell ihr Amt angetreten. Die liberale Bürgeranwältin ist das erste weibliche und bislang jüngste Staatsoberhaupt in dem EU- und Euro-Land.«Ich bin ... Mehr

Nach Überprüfung

Bamf hebt rund 1,8 Prozent der Asylbescheide auf

Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat in den ersten vier Monaten dieses Jahres die positiven Asylbescheide von rund 600 Ausländern aufgehoben.In mehr als 98 Prozent der von der Behörde in diesem Zeitraum ... Mehr

Zusätzliche Milliarden kommen

Merkel: Bundeswehr hatte viele Jahre lang zu wenig Geld

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass die Bundeswehr in der Vergangenheit nicht genügend Geld zur Verfügung hatte.«Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Mehr

Auch Minderheitsregierung?

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Filderstadt (dpa) - Die konservative Werte-Union hat CDU und CSU zu einer klaren Abgrenzung nach links und zur Lösung der drängenden Probleme der Bürger aufgefordert.Die Wahlergebnisse und die Umfragen zeigten, dass der Kurs der Vergangenheit der ... Mehr

30-Grad-Grenze

In Deutschland keine längere Hitzewelle in Sicht

Offenbach (dpa) - In den kommenden Tagen können die Menschen in ganz Deutschland ein wenig durchatmen.Die Temperaturen kommen zunächst nicht mehr über die 30-Grad-Grenze hinaus oder kratzen höchstens ganz leicht daran, wie der Deutsche ... Mehr

Die Suche geht weiter

Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. «Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will», sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.Zu seinem Favoriten ... Mehr

Massenproteste wirken

Hongkong legt Auslieferungsgesetz auf Eis

Hongkong (dpa) - Nach Massenprotesten hat Hongkong seine Pläne für ein Gesetz zur Auslieferung an China auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.Regierungschefin Carrie Lam begründete ihre Entscheidung an diesem Samstag damit, dass es in der ... Mehr

USA beschuldigen Iran

Suche nach Antworten zu Tanker-Attacken im Golf von Oman

Washington (dpa) - Nach den mutmaßlichen Attacken auf zwei Tanker im Golf von Oman herrscht weiter Rätselraten über die Hintergründe - und es geht die Angst um vor einer militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran.US-Präsident Donald ... Mehr

Bedrohte Mädchen

Teenager-Zwangsehen - Sommerferien als Risiko

Berlin (dpa) - Bloß nicht ins Flugzeug steigen! Was nach einem klimafreundlichen Ratschlag für die Sommerferien klingt, kann für Schülerinnen mit ausländischen Wurzeln eine ganz andere Bedeutung haben.Manchen jungen Mädchen drohe im Heimatland ... Mehr

3000 Menschen betroffen

Weltkriegsbombe am Berliner Alexanderplatz entschärft

Berlin (dpa) - Eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist nahe dem Berliner Alexanderplatz erfolgreich entschärft worden. Wie die Polizei mitteilte, wurde der Zünder in der Nacht zum Samstag gesprengt.Anschließend hoben die Behörden die ... Mehr

Nach verheerendem Feuer

Erstmals wieder Messe in Notre-Dame

Paris (dpa) - Zwei Monate nach dem Großbrand von Notre-Dame findet am Samstagabend erstmals wieder eine Messe in der Kathedrale statt. Der Pariser Erzbischof Michel Aupetit wird den Gottesdienst gemeinsam mit anderen Priestern und den Gläubigen ... Mehr

Washington beschuldigt Iran

Mysterium am Golf - Wer steckt hinter Attacke auf Tanker?

Teheran/Tokio (dpa) - Nach den mutmaßlichen Attacken auf zwei Tanker im Golf von Oman herrscht weiter Rätselraten über die Urheberschaft - und die Angst vor einer bevorstehenden militärischen Eskalation.US-Präsident Donald Trump untermauerte am ... Mehr

Zehntausende auf der Straße

Frauen streiken in der Schweiz für mehr Gleichberechtigung

Bern (dpa) - Mit einem Frauenstreik im ganzen Land haben nach Schätzung der Organisatorinnen mehrere Hunderttausend Schweizerinnen am Freitag für mehr Gleichberechtigung demonstriert. Mehr

Trotz Gesetzesverstößen

Trump: Kellyanne Conway bleibt im Weißen Haus

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will eine Empfehlung einer Regierungs-Schiedsstelle, seine Beraterin Kellyanne Conway zu entlassen, nicht nachkommen. Mehr

SPD-Chef rudert zurück

Nach AfD-Vergleich: Schäfer-Gümbel und Grüne wollen reden

Berlin (dpa) - Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Grünen eine populistisch vereinfachende Politik nach Art der AfD vorgeworfen - und ist dann schnell zurückgerudert.Er sagte dem «Tagesspiegel», die Grünen versuchten, ... Mehr

Verstoß gegen Verbot

Werbung für Schwangerschaftsabbrüche: Ärztinnen verurteilt

Berlin (dpa) - Wegen Verstoßes gegen das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche sind zwei Berliner Frauenärztinnen verurteilt worden. Es war der erste Prozess seit der Neuregelung des umstrittenen Paragrafen 219a im Frühjahr.Das ... Mehr

Streit beigelegt

Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Koalitionsfraktionen halten nach längerem Streit doch an der Abschaffung des Solidaritätszuschlags für lediglich 90 Prozent der Steuerzahler fest.Dieser Schritt solle ab dem Jahr 2021 greifen, wie aus einem ... Mehr

TV-Satiriker lädt Youtuber ein

«Hey Rezo, du alter Zerstörer!»: Heimspiel bei Böhmermann

Köln (dpa) - Die vielleicht wichtigste Botschaft des Abends für den Berliner Politikbetrieb: Rezo plant keine politische Karriere. Aber er kann sich durchaus vorstellen, irgendwann nochmal ein politisches Video zu machen, so wie «Die Zerstörung ... Mehr