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Heute

Neues Schuljahr - erste Zwischenbilanz durchwachsen

Unterricht in Pandemie-Zeiten

Neues Schuljahr - erste Zwischenbilanz durchwachsen

Berlin (dpa) - Kurz nach dem Start des neuen Schuljahres in allen Bundesländern ziehen Lehrerverband und Bildungsgewerkschaften eine durchwachsene Zwischenbilanz.Dass es unter Corona-Bedingungen bis jetzt so gut funktioniert habe, liege weniger ... Mehr


Schwierige Suche nach einem Kompromiss bei Raser-Sanktionen

Nach Formfehler in StVO

Schwierige Suche nach einem Kompromiss bei Raser-Sanktionen

Berlin (dpa) - Der Bundesrat sucht weiter nach einem Ausweg aus dem wochenlangen Streit um den Bußgeldkatalog. Wegen eines Formfehlers in der neuen Straßenverkehrsordnung sind härtere Strafen für Raser derzeit außer Vollzug gesetzt.Die ... Mehr


Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Gewerbesteuer-Einnahmen fehlen

Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Berlin (dpa) - Bund und Länder haben angesichts von Einbrüchen bei der Gewerbesteuer ein milliardenschweres Hilfspaket für Städte und Gemeinden beschlossen. Damit sollen die Kommunen handlungsfähig bleiben und weiter investieren können.Das soll ... Mehr


Alkoholverbot auf Oktoberfestgelände

Countdown zu Anstich light

Alkoholverbot auf Oktoberfestgelände

München (dpa) - Günter Werner hat seinen Hut zum Hutmacher gebracht - damit er festlich Fasanenfedern und frischen Hopfen darauf drapiert. Wie jedes Jahr für den Wiesnstart. Mehr


Bundesrat macht Weg für neue Tabakwerbeverbote frei

Ärzte für weitere Schritte

Bundesrat macht Weg für neue Tabakwerbeverbote frei

Berlin (dpa) - Die Werbung für gesundheitsschädliches Rauchen wird weiter eingeschränkt. Der Bundesrat machte am Freitag den Weg für ein schrittweises Verbot der Plakatwerbung frei. Mehr


Käufer dürfen Van aus Probefahrt-Autoklau behalten

BGH verkündet Urteil

Käufer dürfen Van aus Probefahrt-Autoklau behalten

Karlsruhe (dpa) - Autohändler, die ihre Fahrzeuge zu unbegleiteten Probefahrten ohne technische Überwachung herausgeben, gehen ein hohes Risiko ein.Das ergibt sich aus einem Urteil, das der Karlsruher Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag verkündet hat. Mehr


FBI-Chef: Russische Einmischung in US-Wahlkampf wieder stark

Präsidentschaftswahl 2020

FBI-Chef: Russische Einmischung in US-Wahlkampf wieder stark

Washington (dpa) - Russland mischt sich nach Worten von FBI-Chef Christopher Wray wieder massiv in den US-Präsidentschaftswahlkampf ein.Dabei gehe es speziell darum, den demokratischen Gegenkandidaten von Präsident Donald Trump, Joe Biden, «zu ... Mehr


Trump kündigt Kommission für patriotische Bildung an

Gegen «linke Indoktrination»

Trump kündigt Kommission für patriotische Bildung an

Washington (dpa) - Mitten in der Debatte über Rassismus und Diskriminierung in den USA setzt Präsident Donald Trump eine Kommission zur Förderung «patriotischer Bildung» ein.Die Ausschreitungen in amerikanischen Städten in den vergangenen Monaten ... Mehr


Zweiter Lockdown in Israel - Neue Restriktionen in Kraft

Corona-Krise

Zweiter Lockdown in Israel - Neue Restriktionen in Kraft

Tel Aviv (dpa) - Die israelische Regierung will mit einem zweiten landesweiten Lockdown eine weitere Ausbreitung des Coronavirus verhindern.Von Freitagnachmittag (14.00 Uhr Ortszeit/13.00 Uhr MESZ) an müssen sich die Menschen in dem ... Mehr


Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

Tarifstreit

Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

Berlin (dpa) - Im öffentlichen Dienst drohen wegen der weit auseinanderliegenden Positionen im aktuellen Tarifstreit größere Warnstreiks.In zentralen Fragen wie beim Einkommen und einer Besserstellung von Fachkräften müssten beide Seiten jetzt in ... Mehr

Donnerstag, 17.09.2020

Bundestag beschließt Reform der Kfz-Steuer

Stärkere CO2-Ausrichtung

Bundestag beschließt Reform der Kfz-Steuer

Berlin (dpa) - Ab 2021 steigt für neue Autos mit hohem Spritverbrauch die Kfz-Steuer. Der Bundestag beschloss eine Reform der Kfz-Steuer. Das soll die Bürger dazu bringen, sparsamere Pkw zu kaufen. Mehr


Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

Vor Vernehmung im U-Ausschuss

Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Zwei Wochen vor seiner ersten Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestags hat Verkehrsminister Andreas Scheuer sein umstrittenes Vorgehen bei der gescheiterten Pkw-Maut verteidigt.«Ich werde klarstellen, dass es ein ... Mehr


Falsche Daten erschweren Corona-Verfolgung in Hamburg

Darth Vader und Lucky Luke

Falsche Daten erschweren Corona-Verfolgung in Hamburg

Hamburg (dpa) - Darth Vader, bitte melden. Was zunächst lustig klingt, bringt das Dilemma der Hamburger Gesundheitsbehörden bei der Nachverfolgung eines Corona-Ausbruchs auf den Punkt.Viele Besucher einer Bar im beim Partyvolk beliebten ... Mehr


Reumütige Hacker nach Todesfall: Cyber-Krimi um Uni-Klinik

Im Ziel geirrt

Reumütige Hacker nach Todesfall: Cyber-Krimi um Uni-Klinik

Düsseldorf (dpa) - Der digitale Herzinfarkt erwischte die Düsseldorfer Uni-Klinik vergangene Woche: Telefone, Emails, Zugriff auf Patientendaten - fast alles stand plötzlich still.Das größte Krankenhaus der Landeshauptstadt meldete sich von der ... Mehr


Bundeswehr: AKK will zügige Rehabilitation Homosexueller

Systematische Diskriminierung

Bundeswehr: AKK will zügige Rehabilitation Homosexueller

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Rehabilitierung homosexueller Soldaten nach Jahrzehnten systematischer Diskriminierung zügig voranbringen.«Die Haltung der Bundeswehr zur Homosexualität war falsch. Mehr


Steinmeier: Beziehungen zu Italien vertiefen

Nach Ärger wegen Corona

Steinmeier: Beziehungen zu Italien vertiefen

Mailand (dpa) - Deutschland und Italien wollen nach den Misstönen zu Beginn der Corona-Krise ihre Beziehungen und Freundschaft wieder vertiefen und ausbauen.Dies machten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein italienischer Amtskollege ... Mehr


Österreich beschränkt Teilnehmer bei privaten Feiern

Nur noch zehn Personen

Österreich beschränkt Teilnehmer bei privaten Feiern

Wien (dpa) - Als Reaktion auf die steigenden Corona-Infektionszahlen limitiert Österreich die Zahl der Teilnehmer bei privaten Zusammenkünften.Bei Feiern in Gebäuden seien ab Montag nur noch zehn Personen erlaubt, sagte Kanzler Sebastian Kurz von ... Mehr


Dresdner Juwelendiebstahl: Weitere Durchsuchungen in Berlin

Den Tätern auf der Spur

Dresdner Juwelendiebstahl: Weitere Durchsuchungen in Berlin

Dresden/Berlin (dpa) - Bei den Ermittlungen zum spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Dresdner Schatzkammermuseum Grünes Gewölbe 2019 führt eine weitere Spur nach Berlin.Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden vom Donnerstag wurden am 9. Mehr


Sturm «Sally» wütet an der US-Golfküste

«Wie ein Kriegsgebiet»

Sturm «Sally» wütet an der US-Golfküste

Washington (dpa) - Überflutete Straßen, zerstörte Häuser, massive Stromausfälle: Tropensturm «Sally» hat in den US-Bundesstaaten Alabama und Florida beträchtliche Schäden angerichtet.Mindestens ein Mensch kam zudem durch das Unwetter ums Leben, ... Mehr


Flüchtlingshelfer: Angst vor neuem Lager ist berechtigt

Zeltstadt auf Lesbos

Flüchtlingshelfer: Angst vor neuem Lager ist berechtigt

Lesbos (dpa) - Die griechische Polizei hat in einer konzertierten Aktion immer mehr Migranten in das neue Zeltlager auf Lesbos gebracht.Mittlerweile sollen sich dort nach Behördenangaben mehr als 3000 Migranten aufhalten. Mehr


EU-Parlament macht Druck bei Asylreform

Flüchtlinge ziehen um

EU-Parlament macht Druck bei Asylreform

Brüssel (dpa) - Das Europaparlament macht mit Blick auf die seit Jahren blockierte Asylreform Druck auf die EU-Staaten.Nach der Brandkatastrophe im griechischen Flüchtlingslager Moria forderten die Abgeordneten, dass sich die Länder endlich auf ... Mehr


Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

Thema im Bundesrat

Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

Berlin (dpa) - Haben Autofahrer und Radfahrer am Freitag Klarheit, wie es mit dem Bußgeldkatalog weitergeht? Die Fronten im Streit um die Reparatur eines Formfehlers in der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) waren lange Zeit verhärtet.Doch kurz ... Mehr


Vertrauen in den Staat stark gestiegen

Befragung des Beamtenbunds dbb

Vertrauen in den Staat stark gestiegen

Berlin (dpa) - Das Vertrauen der Menschen in Deutschland in die politischen Institutionen ist stark gestiegen. Der Anteil der Bürger, die den Staat als fähig zur Erfüllung seiner Aufgaben ansehen, wuchs im Vergleich zum vergangenen Jahr um 22 ... Mehr


Steinmeier will mit Italien-Reise Solidarität zeigen

Corona-Pandemie

Steinmeier will mit Italien-Reise Solidarität zeigen

Berlin/Mailand (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will mit einem Besuch in Mailand ein Zeichen der Solidarität im besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Norditalien setzen.Er wird heute für zwei Tage in der Metropole erwartet. Mehr


Linke fordert: Renten-Nullrunde 2021 verhindern

Trotz Corona-Krise

Linke fordert: Renten-Nullrunde 2021 verhindern

Berlin (dpa) - Die Linke hat die große Koalition aufgefordert, Vorkehrungen gegen eine Renten-Nullrunde im kommenden Jahr zu treffen.«Die Corona-Krise darf nicht dazu führen, dass sich die Situation für Rentnerinnen und Rentner verschlechtert», ... Mehr