Zur Navigation Zum Artikel

Mittwoch, 26.07.2017

Trumps nächster Anlauf zur «Obamacare»-Abschaffung scheitert

Sieben Republikaner dagegen

Trumps nächster Anlauf zur «Obamacare»-Abschaffung scheitert

Washington (dpa) - Im US-Senat ist am Mittwoch der nächste Anlauf für die Abschaffung der Krankenversicherung «Obamacare» gescheitert. Mit 55 zu 45 Stimmen lehnte die Kammer einen Entwurf ab, der große Teile von «Obamacare» beseitigt hätte.Neben ... Mehr


Trump schließt Transgender vom Militärdienst aus

Obama-Maßnahme aufgehoben

Trump schließt Transgender vom Militärdienst aus

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will Transgender vom Militärdienst ausschließen. Das verkündete der Republikaner völlig überraschend im Kurznachrichtendienst Twitter. Mehr


Fünfeinhalb Jahre Haft für Islamist Lau

Als Terrorhelfer verurteilt

Fünfeinhalb Jahre Haft für Islamist Lau

Düsseldorf (dpa) - Der Islamist Sven Lau ist als Terrorhelfer zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach den 36-Jährigen heute der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig. Mehr


EuGH stoppt Abkommen zu Fluggastdaten

Schutz des Privatlebens

EuGH stoppt Abkommen zu Fluggastdaten

Luxemburg (dpa) - Mit einer spektakulären Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Bürgern auf Schutz ihrer persönlichen Daten gestärkt.Das höchste EU-Gericht erklärte ein von der EU und Kanada geplantes Abkommen zum Austausch ... Mehr


EU-Kommission verschärft Gangart gegen Polen

Justizreform

EU-Kommission verschärft Gangart gegen Polen

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission geht nun gegen die umstrittene polnische Justizreform vor. Vizepräsident Frans Timmermans kündigte in Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren an. Mehr


EU droht den USA wegen neuer Russland-Sanktionen

Gesetzesentwurf verabschiedet

EU droht den USA wegen neuer Russland-Sanktionen

Washington/Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat sich alarmiert über die geplante Verschärfung von Sanktionen gegen Russland durch den US-Kongress gezeigt und mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht.Auch aus der deutschen Wirtschaft kamen besorgte Töne ... Mehr


Bundesanwaltschaft bekräftigt massive Vorwürfe gegen Zschäpe

Plädoyer der Anklage

Bundesanwaltschaft bekräftigt massive Vorwürfe gegen Zschäpe

München (dpa) - Im NSU-Prozess hat die Bundesanwaltschaft ihre massiven Anklagevorwürfe gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe detailliert untermauert.Am zweiten Tag des Plädoyers legte Oberstaatsanwältin Anette Greger anhand ... Mehr


Hamas bleibt vorerst auf EU-Terrorliste

EuGH-Urteil

Hamas bleibt vorerst auf EU-Terrorliste

Luxemburg (dpa) - Die EU kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ihre Strafmaßnahmen gegen die radikal-islamische Hamas bis auf Weiteres aufrecht erhalten. Mehr


Kettensägen-Angreifer hatte bei Festnahme Armbrüste bei sich

Tatwaffe fehlt

Kettensägen-Angreifer hatte bei Festnahme Armbrüste bei sich

Schaffhausen (dpa) - Mit geladenen Armbrüsten im Gepäck hat die Schweizer Polizei den mutmaßlichen Kettensägen-Angreifer von Schaffhausen aufgegriffen. Franz W. habe bei der Festnahme zudem Pfeile und angespitzte Holzstücke bei sich gehabt.Das ... Mehr


Deutsche sehen Türkei nicht als Demokratie

Umfrage

Deutsche sehen Türkei nicht als Demokratie

Berlin (dpa) - Angesichts der Spannungen zwischen Ankara und Berlin und der immer neuen Vorwürfe türkischer Politiker an Deutschland sinkt das Ansehen der Türkei in den Augen der Deutschen.Nach einer aktuellen Umfrage des ... Mehr


Papst-Vertrauter Pell weist Missbrauchsvorwürfe zurück

Vor Gericht in Melbourne

Papst-Vertrauter Pell weist Missbrauchsvorwürfe zurück

Melbourne (dpa) - Der australische Kardinal George Pell hat sich erstmals wegen Vorwürfen des Kindesmissbrauchs vor Gericht verantworten müssen. Der Vertraute von Papst Franziskus ließ bei dem Termin am Mittwoch in Melbourne über seinen Anwalt ... Mehr


Nordkorea droht den USA mit Atomangriff

Verschärfung der Spannungen

Nordkorea droht den USA mit Atomangriff

Seoul (dpa) - Nordkorea hat den USA offen mit einem Atomangriff mitten ins Herz des Landes gedroht. Sollten die Amerikaner weiter versuchen, einen Regierungswechsel in Pjöngjang herbeizuführen, werde Nordkorea mit einem Gegenangriff reagieren.So ... Mehr


Richter entscheidet über Sterbeort von Baby Charlie

Eltern und Klinik im Streit

Richter entscheidet über Sterbeort von Baby Charlie

London (dpa) - Ein Richter in London wird heute über den Sterbeort des elf Monate alten Babys Charlie Gard entscheiden. Die Eltern wollen die letzten Tage mit ihrem Sohn zu Hause verbringen. Mehr


Neue Zahlen zu Kinderlosigkeit und Geburten

Mikrozensus

Neue Zahlen zu Kinderlosigkeit und Geburten

Berlin (dpa) - Das Statistische Bundesamt stellt heute neue Zahlen zur Entwicklung der Geburten und zur Kinderlosigkeit in Deutschland vor. Der sogenannte Mikrozensus gilt als wichtigste Datenquelle zu diesen Fragen.Trotz steigender ... Mehr

Dienstag, 25.07.2017

EU-Schiffe retten weiter vor Libyen

Brüssel bietet Italien Hilfe

EU-Schiffe retten weiter vor Libyen

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat Italien in der Flüchtlingskrise mehr Hilfe und bis zu 100 Millionen Euro zusätzlich angeboten. Dies geht aus einem veröffentlichten Brief von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an den italienischen ... Mehr


Tempelberg-Krise: Israel baut Metalldetektoren wieder ab

Nach Protesten

Tempelberg-Krise: Israel baut Metalldetektoren wieder ab

Jerusalem (dpa) - Nach blutigen Unruhen hat Israel die umstrittenen Metalldetektoren an Zugängen zum Tempelberg in Jerusalem wieder entfernt. Polizisten hätten nach einer Entscheidung des israelischen Sicherheitskabinetts die Tore abgebaut, ... Mehr


Richter verkündet Sterbeort des kranken Charlie am Mittwoch

Eltern und Klinik im Streit

Richter verkündet Sterbeort des kranken Charlie am Mittwoch

London (dpa) - Ein Richter wird an diesem Mittwoch über den Sterbeort des britischen Babys Charlie Gard entscheiden. Die Eltern wollen die letzten Tage mit ihrem Sohn zu Hause verbringen.Sie trafen aber auf den Widerstand der Ärzte, die den elf ... Mehr


Erdogans Spionagevorwürfe gegen Berlin

Türkei in Brüssel eiskalt

Erdogans Spionagevorwürfe gegen Berlin

Ankara/Brüssel (dpa) - Die Türkei hält an ihrem harten Kurs gegen Berlin und auch Brüssel fest. Nach der Inhaftierung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner erhob der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Spionagevorwürfe gegen ... Mehr


Senat lädt nach Kushner Trumps Ex-Wahlkampfmanager vor

Russland-Affäre

Senat lädt nach Kushner Trumps Ex-Wahlkampfmanager vor

Washington (dpa) - In der Russland-Affäre um eine angebliche Wahlbeeinflussung der US-Wahl 2016 zugunsten Donald Trumps lässt der Druck auf das Weiße Haus nicht nach.Im Gegenteil: Nachdem Jared Kushner, Berater und Schwiegersohn von US-Präsident ... Mehr


Polens Präsident Duda billigt Teil der Justizreform

Nach Veto

Polens Präsident Duda billigt Teil der Justizreform

Warschau (dpa) - Nach seinem überraschenden Veto gegen zwei Gesetze der umstrittenen Justizreform hat der polnische Präsident Andrzej Duda ein weiteres Gesetz gebilligt. Mehr


Abgeschobene Bvisi darf mit Eltern zurück nach Duisburg

Nach zwei Monaten

Abgeschobene Bvisi darf mit Eltern zurück nach Duisburg

Duisburg (dpa) - Fast zwei Monate nach ihrer Abschiebung nach Nepal dürfen eine Jugendliche und ihre Eltern nach Deutschland zurückkehren. Sie sollen über ein Schüleraustausch-Visum wieder einreisen können.«Mir fällt persönlich ein Stein vom ... Mehr


Populistische Ansichten bei rund 30 Prozent der Wähler

Bertelsmann-Studie

Populistische Ansichten bei rund 30 Prozent der Wähler

Gütersloh (dpa) - Fast ein Drittel der wahlberechtigten Deutschen vertritt nach einer Studie populistische Ansichten. Diese fallen aber eher moderat und nicht radikal aus, wie es in der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung der ... Mehr


BAMF stellt neue Systeme zur Identitätsprüfung vor

Flüchtlings-Bundesamt

BAMF stellt neue Systeme zur Identitätsprüfung vor

Bamberg (dpa) - Mit Hilfe neuer technischer Assistenzsysteme will das Flüchtlings-Bundesamt die Identität von Ayslbewerbern künftig besser und schneller feststellen - und Fälle wie den des terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. Mehr


Zahl der Verkehrstoten im Mai leicht gestiegen

Statistisches Bundesamt

Zahl der Verkehrstoten im Mai leicht gestiegen

Wiesbaden (dpa) - Im Mai sind in Deutschland 325 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen. Nach den vorläufigen Ergebnissen, die das Statistische Bundesamt vorstellte, war das im Vergleich zum Mai des Vorjahres ein Anstieg um drei Tote ... Mehr

Montag, 24.07.2017

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen im Fall Linda

16-Jährige im Irak in Haft

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen im Fall Linda

Dresden (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen im Fall der im Irak gefassten mutmaßlichen Dschihadistin aus Sachsen übernommen.Ermittelt werde zudem gegen drei weitere weibliche Beschuldigte wegen des Tatvorwurfs der Mitgliedschaft ... Mehr