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Heute

Mutterschutz für Studentinnen: Kabinett billigt Reform

Mutterschutz für Studentinnen: Kabinett billigt Reform

Berlin (dpa) - Auch Studentinnen und Schülerinnen sollen künftig Mutterschutz in Anspruch nehmen können. Diese Neuregelung gehört zu einer umfassenden Reform des Mutterschutzes, mit der Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) die fast 65 Jahre ... Mehr


Landeskriminalamt ermittelt zu turbulenter Ballonfahrt

Landeskriminalamt ermittelt zu turbulenter Ballonfahrt

Berlin (dpa) - Nach der turbulenten Ballonfahrt mitten in Berlin ermittelt das Landeskriminalamt wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung. Die 19 Passagiere an Bord hätten einen Schock erlitten, deshalb wurde das Verfahren ... Mehr


Cannabis auf Rezept: Gröhes Gesetz auf dem Weg

Cannabis auf Rezept: Gröhes Gesetz auf dem Weg

Berlin (dpa) - Schmerzpatienten sollen künftig Cannabis auf Rezept in der Apotheke bekommen können. Nach jahrelangen Diskussionen brachte das Bundeskabinett heute einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe auf ... Mehr


Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für Türken unter Vorbehalt

Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für Türken unter Vorbehalt

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission empfiehlt die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger. Dies geschehe aber unter dem Vorbehalt, dass die Türkei die verbleibenden EU-Bedingungen erfüllt, teilte die Brüsseler Behörde heute mit.Derzeit ... Mehr


Opfer: Drei Monate lang in Haus in Höxter misshandelt

Opfer: Drei Monate lang in Haus in Höxter misshandelt

Bielefeld (dpa) - Eine 51-Jährige aus dem Großraum Berlin ist nach eigenen Angaben mehr als drei Monate lang in dem Haus in Höxter misshandelt worden.Wie es in einer gemeinsamen Mitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft von Mittwoch hieß, war ... Mehr


Sieg für Trump und Niederlage für Clinton in Indiana

Sieg für Trump und Niederlage für Clinton in Indiana

Indianapolis (dpa) - Der Weg für Donald Trump als Kandidat der Republikaner für die US-Präsidentenwahl im November ist so gut wie frei.Der Immobilienmogul siegte bei der Vorwahl im Bundesstaat Indiana haushoch und brachte seinen einzigen noch ... Mehr


Verteidigungsminister beraten über Kampf gegen IS

Verteidigungsminister beraten über Kampf gegen IS

Stuttgart (dpa) - US-Verteidigungsminister Ashton Carter berät heute Stuttgart mit Amtskollegen aus zehn Ländern über eine Ausweitung des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).Dabei soll es nicht nur um Syrien und den Irak gehen, ... Mehr


Europäischer Gerichtshof bestätigt EU-Tabakrichtlinie

Europäischer Gerichtshof bestätigt EU-Tabakrichtlinie

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mehrere Klagen gegen die EU-Tabakrichtlinie abgelehnt. Sowohl das geplante Verbot von Mentholzigaretten als etwa auch Auflagen für elektronische Zigaretten seien rechtens, urteilten die ... Mehr


Pegida-Chef verurteilt: Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Pegida-Chef verurteilt: Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Dresden (dpa) - Schuldig im Sinne der Anklage: Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden.Strafrichter Hans Hlavka verhängte im Dresdner Amtsgericht eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 80 Euro - insgesamt 9600 ... Mehr


Haseloff: CDU muss konservatives Profil zeigen

Haseloff: CDU muss konservatives Profil zeigen

Berlin (dpa) - In der Debatte über den Umgang der CDU mit der AfD wünscht sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ein schärferes konservatives Profil der Christdemokraten.«Wir sind inhaltlich und personell viel zu schmal geworden. Mehr


Krise in Brasilien spitzt sich zu

Krise in Brasilien spitzt sich zu

Brasilia (dpa) - Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot nimmt bei den Ermittlungen im größten Korruptionsskandal der Landesgeschichte führende Politiker wie Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ins Visier.Janot bat den Obersten ... Mehr


Jeder Vierte geht vorzeitig in Rente - trotz Abschlägen

Jeder Vierte geht vorzeitig in Rente - trotz Abschlägen

Berlin (dpa) - Knapp jeder Vierte geht vorzeitig in Rente und nimmt dabei niedrigere Bezüge in Kauf.Nach den jüngsten Zahlen gingen 2014 rund 197 000 Menschen mit Abschlägen in Altersrente, das entspricht einem Anteil von 23,9 Prozent an allen ... Mehr


Neue Steuerschätzung: Kommunen wollen mehr Flüchtlingshilfe

Neue Steuerschätzung: Kommunen wollen mehr Flüchtlingshilfe

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städtetag pocht angesichts steigender Steuereinnahmen darauf, die Kommunen bei der Versorgung der vielen Flüchtlinge weiter zu entlasten.«Bund und Länder sollten die voraussichtlichen Steuermehreinnahmen nutzen, um die ... Mehr

Dienstag, 03.05.2016

Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

Karlsruhe (dpa) - Die Opposition im Bundestag hat keinen Anspruch auf mehr Rechte. Das gilt auch, wenn sie - wie im Moment - nur sehr klein ist, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Mehr


Spanier müssen am 26. Juni wieder an die Urnen

Spanier müssen am 26. Juni wieder an die Urnen

Madrid (dpa) - Nach dem endgültigen Scheitern der Regierungsbildung müssen die Spanier gut sechs Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember wieder an die Urnen.König Felipe VI. Mehr


Paar aus Höxter soll Opfer zerstückelt und verbrannt haben

Paar aus Höxter soll Opfer zerstückelt und verbrannt haben

Höxter/Bielefeld (dpa) - Die tödliche Misshandlung einer Frau in Höxter hat eine noch grausamere Vorgeschichte als bisher bekannt. Das tatverdächtige Paar brachte nach Angaben von Ermittlern bereits vor zwei Jahren eine weitere Frau um, ... Mehr


CDU-Spitze: Kein Kurswechsel wegen AfD

CDU-Spitze: Kein Kurswechsel wegen AfD

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel setzt als CDU-Chefin bei der Auseinandersetzung mit der AfD weiter auf einen Kurs der Mitte. In einem Pressebericht war zuvor davon die Rede gewesen, dass sie eine Kurskorrektur angedeutet habe.Merkel habe ... Mehr


Imbissbetreiber verlieren Bratwurststreit an der A9

Imbissbetreiber verlieren Bratwurststreit an der A9

Rodaborn (dpa) - Der Bratwurstverkauf an der Autobahn 9 (Berlin-München) in Thüringen ist einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gera zufolge rechtswidrig.Für den Verkauf an Deutschlands erster Raststätte über einen Zaun hinweg sei eine ... Mehr


Zustimmung zur Demokratie nimmt ab

Zustimmung zur Demokratie nimmt ab

Berlin (dpa) - Die große Mehrheit der Deutschen hält die Demokratie einer Umfrage zufolge für die beste Staatsform - die Zustimmung nahm aber in den vergangenen Jahren ab.Eine am Dienstag veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins ... Mehr


Rund 1,8 Millionen Unterschriften gegen Maduro überreicht

Rund 1,8 Millionen Unterschriften gegen Maduro überreicht

Caracas (dpa) - Venezuelas Opposition hat nach eigenen Angaben rund 1,85 Millionen Unterschriften eingereicht, um ein Referendum zur Absetzung von Präsident Nicolás Maduro auf den Weg zu bringen.Dem Nationalen Wahlrat (CNE) in der Hauptstadt ... Mehr


Vier mutmaßliche Dschihadisten in Madrid festgenommen

Vier mutmaßliche Dschihadisten in Madrid festgenommen

Madrid (dpa) - Die spanische Polizei hat in Madrid vier mutmaßliche Dschihadisten gefasst. Die Festnahmen seien in den Morgenstunden in den Vororten Pinto und Ciempozuelos im Süden Madrids erfolgt, teilte das Madrider Innenministerium mit.Die ... Mehr


Bildung ist entscheidend für Integration

Bildung ist entscheidend für Integration

Berlin (dpa) - Bildung ist entscheidend für die Integration von Migranten in die Gesellschaft. Das geht aus einem umfangreichen Datenreport hervor, den das Statistische Bundesamt in Berlin vorgestellt hat.Derzeit sind Zuwanderer in Deutschland ... Mehr


Hamburger AfD-Fraktionschef schämt sich für Bundesprogramm

Hamburger AfD-Fraktionschef schämt sich für Bundesprogramm

Hamburg (dpa) - Hamburgs AfD-Fraktionsvorsitzender Jörn Kruse hält das neue Grundsatzprogramm der Bundespartei in vielen Punkten für falsch. Die Positionen etwa zum Islam, zur Familie oder zur Umwelt sind nach Ansicht des früheren ... Mehr


Mexiko-Stadt löst wegen hoher Ozonwerte Umweltalarm aus

Mexiko-Stadt löst wegen hoher Ozonwerte Umweltalarm aus

Mexiko-Stadt (dpa) - Die Millionenmetropole Mexiko-Stadt hat wegen überhöhter Ozonwerte zum dritten Mal innerhalb von zwei Monaten einen Umweltalarm ausgelöst. Als Vorsichtsmaßnahme verschärfte die örtliche Umweltbehörde am Montag (Ortszeit) ... Mehr


Zuviel Eis im Eiskaffee: Amerikanerin verklagt Starbucks

Zuviel Eis im Eiskaffee: Amerikanerin verklagt Starbucks

Washington (dpa) - Viel zu wenig Kaffee, viel zu viel Eis: Dem Vorwurf dieses Missverhältnisses in ihrem geeisten Kaffee sieht sich die US-Kaffee-Kette Starbucks ausgesetzt.Stacy Pincus aus Illinois reichte Klage ein. Mehr