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Heute

AfD-Gruppe sieht Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit

Björn Höcke im Fokus

AfD-Gruppe sieht Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit

Berlin (dpa) - Eine interne Arbeitsgruppe der AfD sieht bei einigen Äußerungen von Politikern der Partei selbst Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Einstellungen.Besonders viele mehrdeutige und problematische Formulierungen entdeckte die ... Mehr


Terrorfinanzierung: USA sanktionieren iranische Zentralbank

Teheran droht mit Krieg

Terrorfinanzierung: USA sanktionieren iranische Zentralbank

Washington/Riad/Teheran (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat im Konflikt mit dem Iran neue Sanktionen angekündigt und gleichzeitig seinen Kurs der militärischen Zurückhaltung verteidigt.Er könne jederzeit «innerhalb von einer Minute» einen ... Mehr


Hoffnung im Brexit-Streit - aber noch keine Fortschritte

«Können einen Deal schließen»

Hoffnung im Brexit-Streit - aber noch keine Fortschritte

Brüssel (dpa) - Im Brexit-Streit keimt zarte Hoffnung auf eine Einigung zwischen Brüssel und London vor dem geplanten britischen EU-Austritt am 31. Oktober.Gespräche von EU-Unterhändler Michel Barnier mit Brexit-Minister Stephen Barclay brachten ... Mehr


Weltweiter Massenprotest für eine bessere Klimapolitik

Demos in mehr als 2900 Städten

Weltweiter Massenprotest für eine bessere Klimapolitik

Berlin/Sydney (dpa) - Es ist ein weltweiter Weckruf: Rund um den Globus haben am Freitag mehrere Hunderttausend Menschen für mehr Klimaschutz demonstriert.Einem Aufruf der Jugendbewegung Fridays for Future zum globalen Streik folgten in ... Mehr


Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Klage scheitert

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Berlin (dpa) - Das Urteil des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist auf Empörung und Unverständnis gestoßen. Mehr


Länder dringen auf Rauchverbot in Autos mit Kindern

Initiative im Bundesrat

Länder dringen auf Rauchverbot in Autos mit Kindern

Berlin (dpa) - Vor gefährlichem Zigarettenqualm im Auto müssten Kinder, Jugendliche und Schwangere endlich geschützt werden: Das ist die klare Botschaft mehrere Bundesländer, deren Gesetzesantrag der Bundesrat am Freitag in erster Lesung beraten ... Mehr


Neue Wohltaten für Arbeitnehmer und Eltern

Heils großer Aufschlag

Neue Wohltaten für Arbeitnehmer und Eltern

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil holt zum großen Aufschlag für Arbeitnehmer und Geringverdiener in Deutschland aus.Mit knapp drei Dutzend Vorschlägen wartet der SPD-Mann am Freitag im schicken Berliner Gasometer auf, einer ... Mehr


SPD in Sassnitz beendet Zusammenarbeit bei Anträgen mit AfD

Reaktion auf massive Kritik

SPD in Sassnitz beendet Zusammenarbeit bei Anträgen mit AfD

Sassnitz/Schwerin (dpa) - Die SPD in Sassnitz auf Rügen hat nach der massiven Kritik an ihrer Zusammenarbeit mit der AfD in der Stadtvertretung Konsequenzen gezogen.Wie SPD-Stadtpräsident Norbert Benedict am Freitag sagte, verzichte seine ... Mehr


Unbekannter parkt Rettungswagen bei Notfalleinsatz um

Wegen blockierter Straße

Unbekannter parkt Rettungswagen bei Notfalleinsatz um

Böblingen (dpa) - Weil ein Rettungswagen bei einem Notfalleinsatz in Baden-Württemberg eine Straße blockierte, hat ein Unbekannter das Fahrzeug einfach an eine andere Stelle gefahren.Dessen Besatzung hatte den Wagen in Böblingen nach Angaben der ... Mehr


Kanadas Premier Trudeau machen alte Bilder zu schaffen

Dunkel geschminktes Gesicht

Kanadas Premier Trudeau machen alte Bilder zu schaffen

Ottawa (dpa) - Rund einen Monat vor der Parlamentswahl in Kanada bringen Bilder früherer Verkleidungen Kanadas Regierungschef Justin Trudeau immer mehr in Bedrängnis.Nach einem Foto gelangte am Donnerstag auch ein Video an die Öffentlichkeit, das ... Mehr


Zu laut? Streit um Eltern-Kind-Zentrum beschäftigt BGH

Wohungseigentümer klagen

Zu laut? Streit um Eltern-Kind-Zentrum beschäftigt BGH

Karlsruhe/München (dpa) - Ständiges Kommen und Gehen, Kinderlärm, Musik und ab und zu ein Fest - ist das zumutbar in einem Haus, in dem neben Wohnungen an sich nur ein Laden mit Lager sein darf? Der Bundesgerichtshof (BGH) überprüft heute die ... Mehr

Donnerstag, 19.09.2019

Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis

Parteispitzen machen Weg frei

Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis

Potsdam (dpa) - Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg streben SPD, CDU und Grüne Verhandlungen für eine sogenannte Kenia-Koalition an. Die Landesspitzen der drei Parteien machten am Donnerstag in Potsdam den Weg dafür ... Mehr


Ermittlungen zu Bundeswehr-Unterlagen bei Airbus

Dokumente zu Rüstungsprojekten

Ermittlungen zu Bundeswehr-Unterlagen bei Airbus

Berlin/München (dpa) - Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen 17 Airbus-Mitarbeiter wegen unerlaubten Besitzes von Dokumenten zu zwei Rüstungsprojekten der Bundeswehr.Gegen die Beschuldigten «und weitere, bislang unbekannte Täter» laufe ... Mehr


Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

«Kooperation nicht akzeptabel»

Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

Sassnitz/Schwerin (dpa) - Eine geplante Zusammenarbeit von SPD und AfD in einer Stadtvertretung auf der Insel Rügen ist bei höheren SPD-Vertretern auf harsche Kritik gestoßen.«Unsere Haltung als SPD ist klar. Mehr


Johnson legt EU erstmals schriftliche Brexit-Vorschläge vor

Ringen um Backstop

Johnson legt EU erstmals schriftliche Brexit-Vorschläge vor

London/Brüssel/Paris (dpa) - Das oberste britische Gericht will Anfang nächster Woche eine Entscheidung zu der von Premierminister Boris Johnson auferlegten Zwangspause des britischen Parlaments treffen. Mehr


Drohgebärden am Golf: Irans Außenminister warnt vor Krieg

Pompeo in den Emiraten

Drohgebärden am Golf: Irans Außenminister warnt vor Krieg

Teheran/Abu Dhabi/Washington (dpa) - Nach der Bombardierung von Ölanlagen in Saudi-Arabien greifen sowohl der Iran als auch die USA zu harscher Rhetorik, die eine militärische Eskalation befürchten lässt.Irans Außenminister Mohammed Dschawad ... Mehr


Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

Milliardenkosten

Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

Berlin (dpa) - Union und SPD haben sich im Koalitionsstreit um die Einführung einer Grundrente angenähert. Als Kompromiss solle eine Einkommensgrenze dienen, bis zu der die Grundrente gezahlt werde, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus ... Mehr


Jugendliche sehen sexuelle Inhalte am häufigsten online

Jungen häufiger als Mädchen

Jugendliche sehen sexuelle Inhalte am häufigsten online

Berlin (dpa) - Mehr als jeder Zweite der 12- bis 17-Jährigen in Deutschland hat in den vergangenen zwölf Monaten Inhalte wie Nacktaufnahmen oder sexuelle Darstellungen gesehen, meistens im Internet.Jungen suchen deutlich häufiger als Mädchen ... Mehr


Mordfall Lübcke: Ermittlung wegen weiterer Bluttat

Mordversuch?

Mordfall Lübcke: Ermittlung wegen weiterer Bluttat

Karlsruhe (dpa) - Im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ermittelt die Bundesanwaltschaft nun auch wegen einer früheren Bluttat gegen den Hauptverdächtigen.Der in Untersuchungshaft sitzende Stephan E. Mehr


Steinmeier für Entlastung Italiens bei Flüchtlingen

Staatsbesuch in Rom

Steinmeier für Entlastung Italiens bei Flüchtlingen

Rom (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Unterstützung Italiens in der Flüchtlingsfrage durch die Europäische Union angemahnt.Man müsse nach europäischen Lösungen suchen, «die Italien tatsächlich auch entlasten», sagte er am ... Mehr


Ex-Militärchef Gantz will Ministerpräsident in Israel werden

Patt nach Wahl

Ex-Militärchef Gantz will Ministerpräsident in Israel werden

Tel Aviv (dpa) - Nach der Wahl in Israel hat Ex-Militärchef Benny Gantz vom oppositionellen Bündnis Blau-Weiß das Amt des Ministerpräsidenten für sich reklamiert.Er wolle eine «breite, liberale Einheitsregierung» anführen, sagte der 60-Jährige am ... Mehr


Viele Tote nach Lkw-Bombe und US-Luftschlag in Afghanistan

Taliban-Angriff

Viele Tote nach Lkw-Bombe und US-Luftschlag in Afghanistan

Kabul (dpa) - Nach dem Abbruch der Gespräche über Frieden in Afghanistan eskaliert die Gewalt in dem Land.Bei einem Taliban-Anschlag vor einem Krankenhaus in der südlichen Provinz Sabul und einem US-Luftangriff im östlichen Nangarhar wurden am ... Mehr


Staatsanwaltschaft: Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen

Streit um Flüchtlingsamt

Staatsanwaltschaft: Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen

Bremen (dpa) - Im Fall der mutmaßlichen Missstände im Bremer Flüchtlingsamt hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die frühere Amtsleiterin und zwei Rechtsanwälte erhoben.Den Beschuldigten werden in unterschiedlicher Tatbeteiligung insgesamt ... Mehr


Umfrage zu Freibadsaison 2019: Wesentlich weniger Besucher

Trotz Hitzerekorden

Umfrage zu Freibadsaison 2019: Wesentlich weniger Besucher

Essen (dpa) - Trotz Hitzerekorden sind die Besucherzahlen in deutschen Freibädern diesen Sommer um knapp 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen, wie die Gesellschaft für Badewesen ermittelt hat.Demnach kamen im Schnitt rund 50.000 ... Mehr


Freispruch für Ex-Atommanager in Japan

«Tsunami unvorhersehbar»

Freispruch für Ex-Atommanager in Japan

Tokio (dpa) - Achteinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima sind drei frühere Topmanager des Kraftwerkbetreibers Tepco in einem Strafprozess freigesprochen worden.Das Bezirksgericht in Tokio befand die früheren Manager am Donnerstag ... Mehr