Zur Navigation Zum Artikel

Montag, 18.11.2019

USA machen Kehrtwende in Nahostpolitik zu Gunsten Israels

Siedlungsbau sei kein Verstoß

USA machen Kehrtwende in Nahostpolitik zu Gunsten Israels

Washington/Tel Aviv(dpa) - Die US-Regierung vollzieht eine weitere Kehrtwende in der Nahost-Politik und betrachtet den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland nicht mehr kategorisch als völkerrechtswidrig.US-Außenminister Mike Pompeo sagte in ... Mehr


SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Suche nach neuer Spitze

SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Berlin (dpa) - Seit Wochen ringen sie um den Vorsitz und den Kurs Deutschlands ältester Partei - und müssen dabei aufpassen, dass sie die SPD nicht spalten. Als wäre das nicht schon Drahtseilakt genug, kommt kurz vor Schluss auch noch ein ... Mehr


Brückeneinsturz in Frankreich: Zwei Tote gefunden

Suche nach weiteren Opfern

Brückeneinsturz in Frankreich: Zwei Tote gefunden

Toulouse (dpa) - Beim Einsturz einer Brücke nördlich von Toulouse (Südfrankreich) sind nach bisherigen Erkenntnissen zwei Menschen ums Leben gekommen. Der Fahrer eines Lastwagens sei tot gefunden worden, sagte der Bürgermeister von ... Mehr


Grüne machen Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei

Nach Urabstimmung

Grüne machen Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei

Potsdam (dpa) - Der Weg für eine Koalition aus SPD, CDU und Grünen in Brandenburg ist frei. Die Grünen sprachen sich in einer Urabstimmung mit deutlicher Mehrheit für den Koalitionsvertrag aus, wie die Partei in Potsdam mitteilte.Bei dem ... Mehr


Von der Leyen kann auf den 1. Dezember hoffen

Start der neuen EU-Kommission

Von der Leyen kann auf den 1. Dezember hoffen

Brüssel (dpa) - Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen kann auf einen Amtsantritt am 1. Dezember hoffen. Die zuständigen EU-Abgeordneten gaben grünes Licht für den designierten ungarischen Kommissar Oliver Varhelyi.Damit steht nur ... Mehr


Vier Tote und sechs Verletzte nach Schüssen in Kalifornien

Hintergründe unklar

Vier Tote und sechs Verletzte nach Schüssen in Kalifornien

Fresno/Washington (dpa) - Vier Menschen sind im US-Staat Kalifornien bei einer Gartenparty von einem Unbekannten erschossen worden. Weitere sechs Personen seien nach ersten Ermittlungen durch Schüsse verletzt worden, teilte der stellvertretende ... Mehr


Miri klagt gegen negativen Asylbescheid - Eilantrag gestellt

Bremer Clan-Mitglied

Miri klagt gegen negativen Asylbescheid - Eilantrag gestellt

Bremen (dpa) - Der Anwalt des in Abschiebehaft sitzenden libanesischen Clan-Mitglieds Ibrahim Miri hat einen Eilantrag und eine Klage gegen den negativen Asylbescheid für seinen Mandanten eingereicht.Die Dokumente seien am vergangenen Freitag ... Mehr


Trump erwägt Aussage in Impeachment-Ermittlungen

Ankündigung per Tweet

Trump erwägt Aussage in Impeachment-Ermittlungen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump erwägt, dem Kongress bei den Impeachment-Ermittlungen gegen ihn Fragen zu beantworten - wenn, dann aber wohl schriftlich.Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, habe vorgeschlagen, dass ... Mehr


Tödlicher Raserunfall in München per Dashcam gefilmt

Fahrer hatte wohl getrunken

Tödlicher Raserunfall in München per Dashcam gefilmt

München (dpa) - Der tödliche Raserunfall in München ist mit einer sogenannten Dashcam aus einem anderen Wagen gefilmt worden. Das sind in Autos installierte Videokameras, die während der Fahrt die Sicht aus der Windschutzscheibe ... Mehr


Habeck lehnt schwarze Null ab - und schweigt zum Kanzleramt

Grünen-Co-Vorsitzender

Habeck lehnt schwarze Null ab - und schweigt zum Kanzleramt

Berlin (dpa) - Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck hat den Abschied seiner Partei von der schwarzen Null verteidigt. Im Licht einer schwächelnden Wirtschaft und größerer Investitionen der Nachbarländer müsse auch hier mehr investiert werden, ... Mehr


Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

Erhöhung um 86 Cent

Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

Mainz (dpa) - Der Rundfunkbeitrag in Deutschland sollte aus Sicht von Sachverständigen ab 2021 steigen.Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur schlägt die aus unabhängigen Experten bestehende Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs ... Mehr


Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne

«Kommunikationsinitiative»

Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne

Meseberg (dpa) - Die Bundesregierung will den Internet- und Handyempfang in Deutschland in den kommenden zwei Jahren grundlegend verbessern.Auch der «ganz ländliche Raum» werde dann erschlossen, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Montag ... Mehr


Berlin meldet zum Nato-Gipfel Rekord-Verteidigungsausgaben

Zwei-Prozent-Ziel rückt näher

Berlin meldet zum Nato-Gipfel Rekord-Verteidigungsausgaben

Brüssel (dpa) - Deutschland wird sich dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato bei den Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr deutlich annähern. Kurz vor dem nächsten Nato-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump wurden dem Bündnis für 2020 Ausgaben in Höhe ... Mehr


Morales-Unterstützer drohen mit Blockaden in Bolivien

Ultimatum gestellt

Morales-Unterstützer drohen mit Blockaden in Bolivien

La Paz (dpa) - Im Machtkampf in Bolivien haben Anhänger des zurückgetretenen linksgerichteten Präsidenten Evo Morales die konservative Übergangspräsidentin Jeanine Áñez ultimativ zum Rücktritt binnen 48 Stunden aufgefordert.Andernfalls würden sie ... Mehr


Proteste im Iran: Ruhani verurteilt «Gewalt und Vandalismus»

Wut über höhere Spritpreise

Proteste im Iran: Ruhani verurteilt «Gewalt und Vandalismus»

Berlin/Teheran (dpa) - Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat gewaltsame Proteste gegen die Verteuerung und Rationierung von Benzin verurteilt. Zugleich äußerte er Verständnis für den Ärger der Menschen über die Maßnahme der ... Mehr

Sonntag, 17.11.2019

Die wundersame Wandlung der Grünen

Bundesparteitag in Bielefeld

Die wundersame Wandlung der Grünen

Bielefeld (dpa) - Es wird noch gestrickt und gehäkelt bei den Grünen. Für Nostalgiker ist das eine gute Nachricht - auch wenn der Workshop «Stricken für Anfänger*innen» auf dem Parteitag in Bielefeld hipp-ironisch mit «How to be Green», als ... Mehr


Seehofer für «Neuanfang für die Migrationspolitik in Europa»

Reform des Asylsystems

Seehofer für «Neuanfang für die Migrationspolitik in Europa»

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer will Pläne für eine grundsätzliche Reform des europäischen Asylsystems vorantreiben.«Die Migrationspolitik ist das zentrale innenpolitische Thema der Europäischen Union. Mehr


Sri Lanka: Ex-Verteidigungsminister wird neuer Präsident

Gotabhaya Rajapaksa

Sri Lanka: Ex-Verteidigungsminister wird neuer Präsident

Colombo (dpa) - Sri Lanka steht vor einem Machtwechsel. Der 70-jährige frühere Verteidigungsminister und Oppositionspolitiker Gotabhaya Rajapaksa hat die Präsidentschaftswahl mit 52,25 Prozent der Stimmen gewonnen, wie die Wahlkommission am ... Mehr


Warnung vor Extremismus und Hass zum Volkstrauertag

«Brandstiftern entgegentreten»

Warnung vor Extremismus und Hass zum Volkstrauertag

Berlin (dpa) - Vertreter von Staat und Gesellschaft haben zum Volkstrauertag vor Extremismus und politischer Hetze gewarnt.«Wir erleben in unserem Land gerade wieder, dass aus Hasspropaganda Hass und aus Hass Mord wird», sagte Wolfgang ... Mehr


Tote und Verletzte bei Unruhen im Iran

Nach Spritpreiserhöhung

Tote und Verletzte bei Unruhen im Iran

Teheran (dpa) - Im Iran sind bei massiven landesweiten Protesten gegen die Rationierung und Verteuerung von Benzin mindestens zwei Menschen getötet worden. Wie viele Verletzte es gab, ist am Sonntag - dem dritten Tag der Proteste in Folge - nicht ... Mehr


Neue Zeugenaussagen bringen Donald Trump in Erklärungsnot

Impeachment-Ermittlungen

Neue Zeugenaussagen bringen Donald Trump in Erklärungsnot

Washington (dpa) - Weitere Zeugenaussagen in den Impeachment-Ermittlungen gegen Donald Trump bringen den US-Präsidenten und dessen Umfeld in Erklärungsnot.Ein Ex-Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrates, Tim Morrison, erklärte vor Abgeordneten ... Mehr


Frankfurt: Flugzeuge auf Rollfeld des Flughafens kollidiert

«Schwerer Schaden»

Frankfurt: Flugzeuge auf Rollfeld des Flughafens kollidiert

Seoul/Frankfurt (dpa) - Am Frankfurter Flughafen sind zwei Maschinen nach der Landung auf dem Rollfeld zusammengestoßen. Nach derzeitigem Stand gebe es keine Verletzten, sagte ein Sprecher der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) aus ... Mehr


Brandsätze und Katapulte: Neue Gewaltwelle in Hongkong

Erster Einsatz von Soldaten

Brandsätze und Katapulte: Neue Gewaltwelle in Hongkong

Hongkong (dpa) - Bei den Anti-Regierungs-Protesten in Hongkong ist die Gewalt erneut eskaliert: Die Polizei setzte am Sonntag Tränengas, Gummigeschosse und Wasserwerfer gegen Demonstranten ein. Mehr


Rückkehr der Gewalt zum Jahrestag der «Gelbwesten»-Proteste

Krawalle in Paris

Rückkehr der Gewalt zum Jahrestag der «Gelbwesten»-Proteste

Paris (dpa) - Der erste Jahrestag der «Gelbwesten»-Proteste war in Paris wieder überschattet von Krawalle und heftigen Ausschreitungen. Im Süden von Paris randalierten am Samstag größtenteils Vermummte und lieferten sich einen regelrechten ... Mehr


AKK stellt klar: Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt

Vor Bundesparteitag in Leipzig

AKK stellt klar: Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer lehnt eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags ab. «Der Koalitionsvertrag gilt, und er wird ganz sicher nicht neu verhandelt», sagte Kramp-Karrenbauer der «Welt am Sonntag».Sie wandte ... Mehr