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Samstag, 25.01.2020

AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

Klaus Fohrmann

AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

Berlin (dpa) - Der langjährige Bundesschatzmeister der AfD, Klaus Fohrmann, hat sein Amt niedergelegt. Fohrmann habe beim Parteikonvent erklärt, er wolle aus persönlichen Gründen zurücktreten, sagte AfD-Sprecher Bastian Behrens der Deutschen ... Mehr


Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Nach Spannungen

Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr will die nach einer Eskalation der Spannungen ausgesetzte Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte im Nordirak wieder aufnehmen. Nach dpa-Informationen steht die Fortsetzung des Auftrags unmittelbar bevor.Im ... Mehr


Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

Verbotene Internet-Plattform

Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

Leipzig (dpa) - Eine Demonstration gegen das Verbot der Plattform «Linksunten.Indymedia» ist am Abend in Leipzig aus dem Ruder gelaufen. Vermummte Demonstranten zündeten immer wieder Böller und Bengalos.Außerdem rissen sie Pflastersteine aus dem ... Mehr


Gewalt im Irak: Sicherheitskräfte gehen gegen Proteste vor

Zusammenstöße in Bagdad

Gewalt im Irak: Sicherheitskräfte gehen gegen Proteste vor

Bagdad (dpa) - Nach monatelangen Anti-Regierungsprotesten im Irak haben Sicherheitskräfte mit Gewalt versucht, die Versammlungen aufzulösen. Dabei kam es in der Hauptstadt Bagdad und in anderen Städten zu Zusammenstößen mit Demonstranten, wie ... Mehr


Viele Fragen nach Schüssen in Rot am See

Sechs Menschen sterben

Viele Fragen nach Schüssen in Rot am See

Rot am See (dpa) - Nach den tödlichen Schüssen auf sechs Menschen in Rot am See versuchen die Ermittler weiter herauszufinden, was den Schützen zu der Bluttat getrieben haben könnte.Gegen den 26-Jährigen wurde inzwischen Haftbefehl erlassen. Mehr


Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

Völkermord an Millionen Juden

Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

Berlin (dpa) - Mehr als jeder Fünfte in Deutschland findet, der Holocaust spiele in der deutschen Erinnerungskultur eine zu große Rolle.In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur ... Mehr


Autoindustrie hält an Nein zu Tempolimit fest

Reizthema

Autoindustrie hält an Nein zu Tempolimit fest

Berlin (dpa) - Die Autoindustrie hält an ihrem Nein zu einem generellen Tempolimit auf Autobahnen fest. Die Haltung sei unverändert, sagte ein Sprecher des Verbands der Automobilindustrie (VDA) der Deutschen Presse-Agentur.Er verwies auf eine ... Mehr


Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Neue Maßnahmen

Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Berlin (dpa) - Die Verbesserung der Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen dürfte nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums Millionen verschlingen.Pro Flughafen sei mit einmaligen Kosten von 30 Millionen Euro zu rechnen, schreibt das ... Mehr


Sarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfen

Umstrittener Autor

Sarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfen

Berlin (dpa) - Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat bekräftigt, weiter gegen seinen Ausschluss aus der SPD kämpfen zu wollen. «Ich werde jetzt in Berufung gehen», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Samstag).«Nach dem erneuten ... Mehr


RWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringen

Energiewende

RWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringen

Berlin (dpa) - Der Stromkonzern RWE schlägt einen runden Tisch Windenergie vor, um den Bau von Windrädern an Land wieder in Gang zu bringen.«Der nächste große Knoten, den wir durchschlagen müssen, ist der fast zum Erliegen gekommene Ausbau bei ... Mehr

Freitag, 24.01.2020

ADAC nicht mehr gegen Tempolimit auf Autobahnen

Reizthema

ADAC nicht mehr gegen Tempolimit auf Autobahnen

Goslar/Berlin (dpa) - In den jahrzehntelang schwelenden Streit um ein Tempolimit auf Autobahnen kommt Bewegung: Der Autofahrerclub ADAC gab sein striktes Nein auf und wirbt für eine umfassende Untersuchung möglicher Folgen vor allem für die ... Mehr


Macrons Regierung legt Rentengesetz vor - Protest hält an

Hunderttausende auf der Straße

Macrons Regierung legt Rentengesetz vor - Protest hält an

Paris (dpa) - Frankreichs Regierung hat trotz massiver Proteste und Dauerstreiks den Gesetzesentwurf zur Rentenreform beschlossen. Mehr als sieben Wochen nach Beginn der Ausstände legte die Regierung am Freitag das Gesetz vor, das nun vom ... Mehr


SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Große Mehrheit beim Parteitag

SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Erfurt (dpa) - Thüringens Sozialdemokraten haben sich mit großer Mehrheit für den Weg zu einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung entschieden.Die Delegierten eines Parteitags votierten am Freitagabend in Erfurt für die Beteiligung an dem ... Mehr


Erschossene Familie in Starnberg: Polizei geht von Mord aus

Neue Tatverdächtige

Erschossene Familie in Starnberg: Polizei geht von Mord aus

Starnberg/Fürstenfeldbruck (dpa) - Wende im Fall der erschossenen Familie aus Starnberg: Die Polizei geht nach neuesten Erkenntnissen davon aus, dass ein 19 Jahre alter Bekannter des getöteten Sohnes die Tat begangen hat.Der Mann habe das ... Mehr


Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Keine grundsätzliche Abkehr

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verzichtet möglicherweise doch auf das Vorhaben, an sicherheitsrelevanten Orten eine Software zur automatischen Gesichtserkennung zuzulassen.Im Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz, der ... Mehr


SPD erleichtert über Erfolg im Sarrazin-Ausschlussverfahren

Umstrittener Autor

SPD erleichtert über Erfolg im Sarrazin-Ausschlussverfahren

Berlin (dpa) - Die SPD hat erleichtert auf die Entscheidung der Berliner Landesschiedskommission zum Parteiausschluss von Thilo Sarrazin reagiert.«Ich bin wirklich froh», sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag in Berlin. Mehr


BGH entscheidet: Kein Wegerecht aus Gewohnheit

Streit um Garagenzufahrt

BGH entscheidet: Kein Wegerecht aus Gewohnheit

Karlsruhe (dpa) - Nachbarn haben kein Recht, ein angrenzendes fremdes Grundstück zu durchqueren, nur weil das schon immer so gemacht wird.Sicherheit gibt es nur, wenn das sogenannte Wegerecht im Grundbuch eingetragen steht, wie der ... Mehr


«Ocean Viking» nimmt 92 Menschen an Bord

Rettungsschiff

«Ocean Viking» nimmt 92 Menschen an Bord

Rom (dpa) - Das Rettungsschiff «Ocean Viking» hat nach Angaben der Organisatoren 92 Menschen aus einem überfüllten Schlauchboot vor Libyen an Bord genommen.Wie die Helfer mitteilten, waren unter den Migranten 5 Schwangere sowie 38 Kinder und ... Mehr


Trump will Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen

Treffen mit Netanjahu

Trump will Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen

Washington/Jerusalem (dpa) - US-Präsident Donald Trump will seinen lange erwarteten Friedensplan für den Nahen Osten in den nächsten Tagen vorstellen.Voraussichtlich werde das noch vor dem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und ... Mehr


Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Verfassungsschützer

Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Berlin (dpa) - Das Verbot der rechtsextremen Vereinigung «Combat 18» geht nach Angaben von Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang auf Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern zurück.«Seit ihrer Entstehung in ... Mehr


EU-Spitze unterzeichnet Brexit-Vertrag

«Neues Kapitel»

EU-Spitze unterzeichnet Brexit-Vertrag

Brüssel (dpa) - Eine Woche vor dem Brexit haben die EU-Spitzen das Austrittsabkommen mit Großbritannien unterzeichnet. Damit sei der Weg frei für die Ratifizierung durch das Europäische Parlament, teilten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ... Mehr


Impeachment-Verfahren: Ankläger schließen Plädoyers ab

Wurde das Amt missbraucht?

Impeachment-Verfahren: Ankläger schließen Plädoyers ab

Washington (dpa) - Die Anklagevertreter im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump schließen heute ihre Eröffnungsplädoyers ab. Am Donnerstag trugen die sogenannten Impeachment-Manager aus dem Repräsentantenhaus erneut bis in den ... Mehr


Rufe nach Steuersenkungen werden laut

Forderungen nach Entlastung

Rufe nach Steuersenkungen werden laut

Berlin (dpa) - Die Debatte über mögliche Steuersenkungen gewinnt weiter an Fahrt. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will einen neuen Anlauf für eine Reform der Unternehmensteuern nehmen. Mehr


Überlastete Ärzte: Spahn sieht Arbeitgeber in der Pflicht

Stress in Krankenhäusern

Überlastete Ärzte: Spahn sieht Arbeitgeber in der Pflicht

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht angesichts der von Klinikärzten beklagten Überlastung auch deren Arbeitgeber am Zug.«Ich habe manchmal den Eindruck, Arbeitgeber im Gesundheitswesen planen noch so wie in den 90er Jahren - ... Mehr


Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

CDU und Linke

Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

Hamburg (dpa) - CDU und Linke in Hamburg sind mit Bundesprominenz in die heiße Phase des Bürgerschaftswahlkampfes gestartet. Bei der Auftaktveranstaltung der CDU schwor Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet seine Hamburger ... Mehr