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Montag, 02.05.2016

TTIP: Greenpeace enthüllt geheime US-Papiere

TTIP: Greenpeace enthüllt geheime US-Papiere

Berlin (dpa) - Auch nach der Aufdeckung bislang geheimer US-Forderungen stellt die Bundesregierung das umstrittene Handelsabkommen TTIP nicht infrage. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, die Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington ... Mehr


Berlin und Paris fordern von Mali mehr eigene Anstrengungen

Berlin und Paris fordern von Mali mehr eigene Anstrengungen

Gao (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Krisenstaat Mali als Beitrag zur Stabilisierung des Landes gewürdigt.Bei einem Besuch im deutschen Feldlager «Camp Castor» in der Nähe der ... Mehr


Kerry und Lawrow fordern Einhaltung der Waffenruhe in Syrien

Kerry und Lawrow fordern Einhaltung der Waffenruhe in Syrien

Moskau/Damaskus (dpa) - Russland und die USA haben die Konfliktparteien in Syrien gemeinsam zur Einhaltung der Waffenruhe aufgerufen. US-Außenminister John Kerry telefonierte deswegen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow.Nach russischen ... Mehr


Stuttgart: Grün-Schwarz steht in den Startlöchern

Stuttgart: Grün-Schwarz steht in den Startlöchern

Stuttgart (dpa) - Nach wochenlangem Ringen sehen die grün-schwarzen Koalitionäre in Baden-Württemberg den Weg für eine stabile Regierung in den kommenden fünf Jahren geebnet.Dafür ist der bundesweit erste Koalitionsvertrag zwischen Grünen ... Mehr


Maaßen: IS-Terror mit neuer Dimension

Maaßen: IS-Terror mit neuer Dimension

Berlin (dpa) - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat angesichts einer neuen Dimension islamistischer Terrorgefahr für ausreichende Befugnisse der Geheimdienste geworben.«Wenn der Dienst nur mit bescheidenen Befugnissen und Ressourcen ... Mehr


Paar in Höxter soll weitere Todestat gestanden haben

Paar in Höxter soll weitere Todestat gestanden haben

Höxter (dpa) - Eine wochenlang in Höxter gefangengehaltene 41-jährige Frau ist womöglich nicht das einzige Todesopfer des verdächtigen Paares. Bei den Vernehmungen hätten die beiden 46 und 47 Jahre alten Verdächtigen ein weiteres Tötungsdelikt ... Mehr


TÜV: Viele Aufzüge in Deutschland haben Mängel

TÜV: Viele Aufzüge in Deutschland haben Mängel

Berlin (dpa) - Bei rund 60 Prozent der geprüften Aufzüge in Deutschland hat der TÜV im vergangenen Jahr Mängel festgestellt. Laut «Anlagensicherheitsbericht 2016» der Technischen Überwachungsvereine waren nur 38,6 Prozent der Fahrstühle ... Mehr


Bundesweit größter Drogen-Webshop zerschlagen

Bundesweit größter Drogen-Webshop zerschlagen

Rülzheim/Stuttgart (dpa) - Fahnder haben nach eigenen Angaben Deutschlands größten illegalen Internetshop für Drogen zerschlagen. Bei einem Zugriff am 14. April in Rülzheim (Rheinland-Pfalz) sowie in Stuttgart und Weissach (Baden-Württemberg) ... Mehr


Seehofer: Union sollte AfD «Zukunftsvision» entgegensetzen

Seehofer: Union sollte AfD «Zukunftsvision» entgegensetzen

München (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer dringt auf ein gemeinsames Zukunftsprogramm von CDU und CSU, um ein weiteres Erstarken der Alternative für Deutschland zu verhindern: «Eine vernünftige, gute, dem Lande dienende Zukunftsvision der Union - ... Mehr


Institut: Steuereinnahmen steigen stärker als bisher geplant

Institut: Steuereinnahmen steigen stärker als bisher geplant

Berlin (dpa) - Bund, Länder und Kommunen können nach Einschätzung der Ökonomen des gewerkschaftsnahen Instituts IMK bis zum Jahr 2020 mit deutlich mehr Steuereinnahmen als bisher geplant rechnen.Im laufenden Jahr falle der Zuwachs infolge von ... Mehr


Australien will Wildpferde töten

Australien will Wildpferde töten

Sydney (dpa) - Australiens Behörden machen rund 6000 Wildpferde in einer Region südwestlich von Sydney für schwere Umweltschäden verantwortlich und wollen die Herde deshalb drastisch reduzieren. Mehr


Hamburg: Fast 50 mutmaßliche 1. Mai-Randalierer festgesetzt

Hamburg: Fast 50 mutmaßliche 1. Mai-Randalierer festgesetzt

Hamburg (dpa) - Bei den Ausschreitungen am 1. Mai in Hamburg sind fast 50 mutmaßliche Randalierer festgesetzt worden. Wie ein Polizeisprecher am Montag auf Anfrage sagte, wurden 20 Menschen festgenommen und 28 in Gewahrsam genommen.14 Polizisten ... Mehr


Union und SPD attackieren AfD: «Wirre Rechtsaußen-Partei»

Union und SPD attackieren AfD: «Wirre Rechtsaußen-Partei»

Berlin (dpa) - Nach dem Programmparteitag der AfD haben Politiker von Union und SPD erneut jede Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen Partei ausgeschlossen.CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt warf der AfD plumpen Populismus vor. Mehr


Knappe Mehrheit will Kopftuch-Verbot an deutschen Schulen

Knappe Mehrheit will Kopftuch-Verbot an deutschen Schulen

Berlin (dpa) - Jeder zweite Bundesbürger würde es begrüßen, wenn für Schülerinnen in Deutschland ein Kopftuch-Verbot eingeführt würde.Bei einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur erklärten 51 Prozent der Befragten, ... Mehr

Sonntag, 01.05.2016

Grün-schwarzer Koalitionsvertrag im Südwesten steht

Grün-schwarzer Koalitionsvertrag im Südwesten steht

Stuttgart (dpa) - Sieben Wochen nach der Landtagswahl steht der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg. Die große Verhandlungsrunde von Grünen und CDU einigte sich nach tagelangem Tauziehen auf ... Mehr


Deutscher Druck auf Brüssel für längere Grenzkontrollen

Deutscher Druck auf Brüssel für längere Grenzkontrollen

Berlin (dpa) - Gemeinsam mit fünf anderen zentralen EU-Staaten drängt Deutschland die Brüsseler Kommission, Grenzkontrollen ab Mitte Mai für weitere sechs Monate zu genehmigen - trotz deutlich gesunkener Flüchtlingszahlen.Für Bundesinnenminister ... Mehr


AfD-Bundesparteitag: «Der Islam gehört nicht zu Deutschland»

AfD-Bundesparteitag: «Der Islam gehört nicht zu Deutschland»

Stuttgart (dpa) - Die AfD hat ihren Anti-Islam-Kurs nun auch in ihrem Parteiprogramm festgeschrieben. Auf einem Bundesparteitag in Stuttgart verabschiedeten rund 2000 Mitglieder der Alternative für Deutschland am Wochenende ein ... Mehr


Gewalt bei Demos in Plauen

Gewalt bei Demos in Plauen

Plauen (dpa) - Bei Demonstrationen von Rechtsextremen und Linken in Plauen in Sachsen haben sich am Sonntag Teilnehmer gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Mehr


DGB prangert zum 1. Mai Fremdenhass an

DGB prangert zum 1. Mai Fremdenhass an

Stuttgart (dpa) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit aufgerufen. Mehr


Zehntausende bei Mai-Feiern in Berlin-Kreuzberg

Zehntausende bei Mai-Feiern in Berlin-Kreuzberg

Berlin (dpa) - Zehntausende Berliner sind bei Frühlingssonne am 1. Mai zum «Myfest» in Kreuzberg gekommen. Auf den Straßen und Plätzen sind viele Familien unterwegs.Beobachter sprachen von Sommerfestatmosphäre. Mehr


Reifen geplatzt: Steinmeier kann erst mit Verspätung starten

Reifen geplatzt: Steinmeier kann erst mit Verspätung starten

Berlin (dpa) - Wegen eines geplatzten Reifens hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier erst mit gehöriger Verspätung zu einer Afrika-Reise aufbrechen können. Der Airbus A340 musste auf dem Flughafen Berlin-Tegel, als er gegen 13.20 Uhr gerade ... Mehr


Drei Tote bei Unfall - Spieler von Hannover 96 unter Opfern

Drei Tote bei Unfall - Spieler von Hannover 96 unter Opfern

Hannover (dpa) - Schrecklicher Auto-Unfall bei Hannover: Eine Gruppe junger Erwachsener ist am Sonntagmorgen auf gerader Strecke verunglückt, drei von ihnen starben noch am Unfallort. Mehr


Neue Gespräche nähren Hoffnung auf Waffenruhe für Aleppo

Neue Gespräche nähren Hoffnung auf Waffenruhe für Aleppo

Aleppo (dpa) - Nach einer Eskalation der Gewalt in der nordsyrischen Stadt Aleppo laufen nach Angaben aus Moskau neue Verhandlungen über eine Feuerpause. Zuvor hatte US-Außenminister John Kerry eine dauerhafte und landesweit geltende Waffenruhe ... Mehr


Haftbefehl wegen Totschlags: Gibt es in Höxter weitere Opfer?

Haftbefehl wegen Totschlags: Gibt es in Höxter weitere Opfer?

Höxter (dpa) - Im Fall der mutmaßlich nach wochenlanger Gefangenschaft gestorbenen Frau im ostwestfälischen Höxter gehen die Ermittler Hinweisen auf weitere Opfer nach.Das sei eine Ermittlungsrichtung unter mehreren, sagte der Sprecher der ... Mehr


Kauder und Oppermann für Verschärfung des Sexualstrafrechts

Kauder und Oppermann für Verschärfung des Sexualstrafrechts

Berlin (dpa) - Der Grundsatz «Nein ist Nein» soll nach dem Willen der Fraktionsspitzen von Union und SPD bei der geplanten Reform des Sexualstrafrechts stärker verankert werden.Wie die «Bild am Sonntag» aus Kreisen des Justizministeriums erfuhr, ... Mehr