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Heute

Justizausschuss beschließt Anklagepunkte gegen Trump

Votum im Repräsentantenhaus

Justizausschuss beschließt Anklagepunkte gegen Trump

Washington (dpa) - Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus hat sich für die Einleitung eines offiziellen Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump ausgesprochen.Das Gremium nahm mit der Mehrheit der Demokraten beide Anklagepunkte ... Mehr


Radfahrer verursachen immer mehr Unfälle

Radwege zu eng?

Radfahrer verursachen immer mehr Unfälle

München (dpa) - Auf Deutschlands Radwegen wird es mit steigender Beliebtheit von Fahrrad und E-Bike offensichtlich immer enger und gefährlicher.Die Zahl der von Radlern verursachten Unfälle ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen, wie die ... Mehr


FPÖ schmeißt Ex-Chef Strache raus

Ibiza-Video und Spesenaffäre

FPÖ schmeißt Ex-Chef Strache raus

Wien (dpa) - Die österreichische FPÖ hat ihren langjährigen Ex-Chef Heinz-Christian Strache nach dem Ibiza-Video und einer Spesenaffäre aus der Partei geschmissen. Mehr


Neuseeland: Mehrere Todesopfer von Vulkaninsel geborgen

Familien trauern

Neuseeland: Mehrere Todesopfer von Vulkaninsel geborgen

Wellington (dpa) - Nach der Bergung von sechs weiteren Leichen auf der neuseeländischen Vulkaninsel White Island haben Angehörige am Freitag Abschied von den Toten genommen.Bei einem Zwischenstopp des Einsatzteams am Flughafen von Whakatane auf ... Mehr


Härtere Strafen: Gesetzentwurf gegen Hass im Netz

Hetze und Drohungen

Härtere Strafen: Gesetzentwurf gegen Hass im Netz

Berlin (dpa) - Mit einer Meldepflicht für soziale Netzwerke und härteren Strafen nimmt Justizministerin Christine Lambrecht den Kampf gegen Rechtsextremismus und Hass im Internet auf.«Wer im Netz hetzt und droht, wird in Zukunft härter und ... Mehr


Konkurrenz für Erdogan: Davutoglu stellt neue Partei vor

Parteien in der Türkei

Konkurrenz für Erdogan: Davutoglu stellt neue Partei vor

Istanbul (dpa) - In einem Schlag gegen den türkischen Präsidenten hat dessen ehemaliger Weggefährte und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu das Programm seiner neuen Partei vorgestellt.«In einer Zeit der autoritären und populistischen Tendenzen in ... Mehr


Eisglätte führt zu Unfällen mit Toten und Verletzten

Spiegelglatte Straßen

Eisglätte führt zu Unfällen mit Toten und Verletzten

Albstadt/Nidda (dpa) - Bei mehreren Unfällen auf eisglatten Straßen sind in der Nacht zwei Menschen ums Leben gekommen, mehrere wurden verletzt. Vor allem in Schwaben gab es am Freitagmorgen mehrere Unfälle.Eine 24 Jahre alte Autofahrerin ... Mehr


Mehrheit zweifelt an Erfolgschancen der neuen SPD-Spitze

Umfrage «Politbarometer»

Mehrheit zweifelt an Erfolgschancen der neuen SPD-Spitze

Berlin (dpa) - Die Mehrheit schätzt die Erfolgschancen der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einer neuen Umfrage zufolge pessimistisch ein.Nur 23 Prozent aller Befragten erwarten, dass sie die SPD erfolgreich in die ... Mehr


CSU knackt wieder die 40-Prozent-Marke

Umfrage in Bayern

CSU knackt wieder die 40-Prozent-Marke

München (dpa) - Zum ersten Mal unter Parteichef Markus Söder hat die CSU in Bayern wieder die 40-Prozent-Marke in der Wählergunst geknackt. Einer repräsentativen Umfrage zufolge würden 40 Prozent der bayerischen Wahlberechtigten die CSU wählen, ... Mehr


Jeremy Corbyn kündigt Rückzug als Labour-Parteichef an

Niederlage bei Parlamentswahl

Jeremy Corbyn kündigt Rückzug als Labour-Parteichef an

London (dpa) - Labour-Chef Jeremy Corbyn hat als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Parlamentswahl in Großbritannien erste Konsequenzen gezogen.Er werde die Partei nicht mehr in einen weiteren Wahlkampf führen, sagte ... Mehr


EU-Gipfel berät Brexit und Eurozonen-Reform

Spitzentreffen in Brüssel

EU-Gipfel berät Brexit und Eurozonen-Reform

Brüssel (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen beraten beim EU-Gipfel in Brüssel über den Brexit und die Reform der Eurozone.Großbritannien hat ein neues Parlament gewählt, die Staats- und Regierungschefs wollen nun die Konsequenzen ... Mehr


Prognose: Konservative mit absoluter Mehrheit im Parlament

Britische Unterhauswahl

Prognose: Konservative mit absoluter Mehrheit im Parlament

London (dpa) - Jubel im Johnson-Lager: Die Konservative Partei von Premierminister Boris Johnson hat bei der Wahl in Großbritannien einer Prognose zufolge eine deutliche Mehrheit im Parlament errungen.Das berichtete der Sender BBC nach Schließung ... Mehr

Donnerstag, 12.12.2019

USA testen ballistische Rakete

Sorge vor Wettrüsten

USA testen ballistische Rakete

Washington/Brüssel (dpa) - Die USA haben eine bodengestützte Mittelstreckenrakete getestet und damit die Sorge vor einem neuen Wettrüsten angeheizt.Die ballistische Rakete sei von der Luftwaffenbasis Vandenberg an der Pazifikküste zwischen San ... Mehr


BKA spielte Anschlagsrisiko durch Anis Amri herunter

Interne Mails

BKA spielte Anschlagsrisiko durch Anis Amri herunter

Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) gerät bei der Aufklärung der Behördenfehler rund um den Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt in Erklärungsnot.Wie aus einem internen E-Mail-Wechsel hervorgeht, den die Deutsche Presse-Agentur ... Mehr


Abtreibungsparagraf 219a: Erneut Geldstrafe für Ärztin

Werbeverbot

Abtreibungsparagraf 219a: Erneut Geldstrafe für Ärztin

Gießen (dpa) - Wegen Verstoßes gegen den Abtreibungsparagrafen 219a ist die Ärztin Kristina Hänel abermals zu einer Geldstrafe verurteilt worden.Das Landgericht Gießen sah es in einem neuen Berufungsprozess als erwiesen an, dass sich die ... Mehr


Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Andreas Scheuer unter Druck

Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Berlin (dpa) - Für Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dürfte auch das neue Jahr ungemütlich werden. Um sein Vorgehen bei der geplatzten Pkw-Maut zu durchleuchten, hat ein Untersuchungsausschuss im Bundestag die Arbeit aufgenommen - das ... Mehr


Sozialverband: Große regionale Unterschiede bei Armut

«Armutsbericht 2019»

Sozialverband: Große regionale Unterschiede bei Armut

Berlin (dpa) - Die Verteilung von Armut in Deutschland hat sich nach einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbands in den vergangenen Jahren deutlich verändert.In seinem «Armutsbericht 2019» stellt der Verband eine wachsende Kluft zwischen ... Mehr


Esken und Walter-Borjans führen «gutes Gespräch» mit Merkel

Neue SPD-Spitze

Esken und Walter-Borjans führen «gutes Gespräch» mit Merkel

Berlin (dpa) - Die neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind zu einem ersten Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammengetroffen. Mehr


Frankreichs Eisenbahner drohen mit Streiks über Weihnachten

Protest gegen Rentenreform

Frankreichs Eisenbahner drohen mit Streiks über Weihnachten

Paris (dpa) - Die massiven Streiks im Nah- und Fernverkehr gegen die Rentenreform in Frankreich könnten sich über Weihnachten hinziehen. Es werde keine «Waffenruhe» während der Festtage geben, wenn die Regierung nicht wieder zu Sinnen komme, ... Mehr


Bericht: Stecken Clans hinter Juwelendiebstahl von Dresden?

Spuren nach Berlin

Bericht: Stecken Clans hinter Juwelendiebstahl von Dresden?

Berlin/Dresden (dpa) - Der spektakuläre Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe Dresden könnte nach einem Zeitungsbericht mit arabischstämmigen Clans in Berlin zusammenhängen. Mehr


Politische Krise in Israel: Dritte Wahl binnen eines Jahres

Parlament löst sich auf

Politische Krise in Israel: Dritte Wahl binnen eines Jahres

Jerusalem (dpa) - Israel findet keinen Ausweg aus der schwersten politischen Krise seiner Geschichte. Das Parlament in Jerusalem stimmte am frühen Morgen für seine Auflösung, nachdem Bemühungen um eine Regierungsbildung zum zweiten Mal in Folge ... Mehr


Was man über die Wahl in Großbritannien wissen sollte

Briten wählen neues Parlament

Was man über die Wahl in Großbritannien wissen sollte

London (dpa) - Die Briten wählen heute ein neues Parlament. Premierminister Boris Johnson hofft mit seinen Konservativen auf eine satte Mehrheit, um seinen Brexit-Deal durchs Parlament zu bringen und das Land am 31. Mehr


Kritik an Aktenschwärzung im Verteidigungsministerium

Berateraffäre

Kritik an Aktenschwärzung im Verteidigungsministerium

Berlin (dpa) - Bei der parlamentarischen Untersuchung der Berateraffäre im Verteidigungsministerium gibt es Verärgerung über die Schwärzung von Akten.Das Ministerium übergab nach Angaben von Abgeordneten dem Untersuchungsausschuss Unterlagen zur ... Mehr


US-Republikaner sprechen von Rachefeldzug gegen Trump

Geplantes Impeachment

US-Republikaner sprechen von Rachefeldzug gegen Trump

Washington (dpa) - Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben den Demokraten einen Rachefeldzug bei dem geplanten Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump vorgeworfen.Der führende Republikaner im Justizausschuss, Doug Collins, ... Mehr


Ärzteverband für Rauchverbote auf Spiel- und Sportplätzen

Gesundheitsschutz von Kindern

Ärzteverband für Rauchverbote auf Spiel- und Sportplätzen

Berlin (dpa) - Der Ärzteverband Marburger Bund fordert Rauchverbote auf bestimmten öffentlichen Plätzen zum Gesundheitsschutz von Kindern. Dies solle zum Beispiel auf Spiel- und Sportplätzen sowie im Umkreis von Kindertageseinrichtungen und ... Mehr