Zur Navigation Zum Artikel

Heute

Verfassungsrichter: Rundfunkbeitrag rechtens

Beanstandung im Detail

Verfassungsrichter: Rundfunkbeitrag rechtens

Karlsruhe (dpa) - Der 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag ist im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar. Menschen mit zwei Wohnungen, die den Beitrag bisher doppelt zahlen müssen, werden aber zu stark benachteiligt.Das hat das ... Mehr


Noch mehr «sichere Herkunftsstaaten»

Was bringt das?

Noch mehr «sichere Herkunftsstaaten»

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett will die nordafrikanischen Maghreb-Länder als «sichere Herkunftsstaaten» einstufen. Das Vorhaben war in der zurückliegenden Legislaturperiode im Bundesrat gescheitert - am Widerstand der Landesregierungen mit ... Mehr


Störchen und ihren Jungen kam Trockenheit eher zugute

Naturschutz

Störchen und ihren Jungen kam Trockenheit eher zugute

Berlin (dpa) - Störche in vielen Regionen Deutschlands haben in den vergangenen Wochen von der warmen und trockenen Witterung profitiert. Zwar seien zunächst wegen der Trockenheit auch ein paar Junge gestorben gegeben, aber insgesamt habe sich ... Mehr


Habeck: Besitzer von Brachflächen zum Bauen verpflichten

Regionen mit Wohnungsnot

Habeck: Besitzer von Brachflächen zum Bauen verpflichten

Berlin (dpa) - In Regionen mit Wohnungsnot sollten Besitzer von Brachflächen nach Ansicht des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck zum Bauen von Häusern verpflichtet werden.«Wenn in einer Stadt zig Leute keine Wohnung finden, und gleichzeitig ... Mehr


Spahn setzt bei Pflegereform auch auf Betreuungsdienste

Pflegekräfte entlasten

Spahn setzt bei Pflegereform auch auf Betreuungsdienste

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Pflegekräfte entlasten, indem künftig bestimmte Leistungen auch durch reine Betreuungsdienste übernommen werden dürfen.Dabei handelt es sich zum Beispiel um Hilfe im Haushalt, das ... Mehr


Rettungswagen mit hochschwangerer Frau kippt um

Fünf Verletzte

Rettungswagen mit hochschwangerer Frau kippt um

Hamburg (dpa) - Ein Rettungswagen mit einer hochschwangeren Frau ist in Hamburg mit einem Auto zusammengestoßen und umgekippt. Der 31-Jährigen und ihrem Baby gehe es den Umständen entsprechend gut, sagte ein Sprecher der Polizei an diesem Mittwoch. Mehr


Studie beleuchtet Folgen von Judenhass im Netz

Aktueller Antisemitismus

Studie beleuchtet Folgen von Judenhass im Netz

Berlin (dpa) - Judenhass im Netz hat einer Studie zufolge deutlich zugenommen. Wissenschaftler der Technischen Universität Berlin (TU) haben über vier Jahre Beiträge in den Sozialen Medien untersucht und sind zu diesem Ergebnis gekommen.Zentrale ... Mehr


Gewalt gegen Frauen: Millionen betroffen

Nur wenige suchen Hilfe

Gewalt gegen Frauen: Millionen betroffen

Köln (dpa) - Manchmal hören die Beraterinnen des Hilfetelefons «Gewalt gegen Frauen» im Hintergrund Geschrei und Gepolter. Dennoch können sie nur dann die Polizei alarmieren, wenn die Anruferin damit einverstanden ist und ihnen ihren Namen und ... Mehr


Ungarns Regierungschef Viktor Orban besucht Israel

Treffen mit Netanjahu

Ungarns Regierungschef Viktor Orban besucht Israel

Tel Aviv (dpa) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban besucht von Mittwoch bis Freitag Israel. Nach Angaben des israelischen Außenministeriums ist es Orbans erste Visite in Israel als Regierungschef.Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war nach ... Mehr

Dienstag, 17.07.2018

Trump räumt russische Einmischung in US-Wahl ein

Nach heftiger Kritik

Trump räumt russische Einmischung in US-Wahl ein

Washington (dpa) - Nach vernichtender Kritik wegen seiner Haltung beim Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin hat US-Präsident Donald Trump eingeräumt, dass sich Russland in die US-Wahl 2016 eingemischt hat.«Ich akzeptiere die Schlussfolgerung ... Mehr


Abschiebung von Sami A. hat parlamentarisches Nachspiel

«Rechtsstaat in Gefahr»

Abschiebung von Sami A. hat parlamentarisches Nachspiel

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Nach der umstrittenen Abschiebung des Islamisten Sami A. verlangen Grüne und SPD im Düsseldorfer Landtag Aufklärung zu den Ungereimtheiten. Mehr


Nitrat im Grundwasser wird Fall für die deutsche Justiz

Deutsche Umwelthilfe klagt

Nitrat im Grundwasser wird Fall für die deutsche Justiz

Berlin (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will vor Gericht einen besseren Schutz des deutschen Grundwassers vor Nitrat aus der Landwirtschaft erstreiten.Die Klage und eine ausführliche Begründung seien beim Oberverwaltungsgericht in Berlin ... Mehr


Afghane möglicherweise rechtswidrig abgeschoben

Neubrandenburg

Afghane möglicherweise rechtswidrig abgeschoben

Neubrandenburg (dpa) - Ein Asylbewerber aus Mecklenburg-Vorpommern ist möglicherweise rechtswidrig in seine Heimat Afghanistan abgeschoben werden. Nach Recherchen des NDR handelt es sich bei dem 20-Jährigen um einen jener 69 Menschen, die am 3. Mehr


Obama fordert Kampf gegen Diskriminierung im Geiste Mandelas

Rede in Johannesburg

Obama fordert Kampf gegen Diskriminierung im Geiste Mandelas

Johannesburg (dpa) - Der einst von Nelson Mandela angeführte Kampf gegen die Diskriminierung von Menschen anderer Hautfarbe muss nach Ansicht des früheren US-Präsidenten Barack Obama in Zeiten des zunehmenden Populismus entschiedener denn je ... Mehr


Polizistin totgefahren: Lkw-Fahrer zu Haftstrafe verurteilt

Prozess in Mömchengladbach

Polizistin totgefahren: Lkw-Fahrer zu Haftstrafe verurteilt

Mönchengladbach (dpa) - Nach dem Tod einer jungen Polizistin ist ein Lkw-Fahrer in Mönchengladbach zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden.Der 49-Jährige habe im Dezember 2017 betrunken ein Polizeiauto gerammt, in dem drei Beamte ... Mehr


3200 Euro Strafe für «Held von Schrobenhausen»

Brennender Tanklaster

3200 Euro Strafe für «Held von Schrobenhausen»

Pfaffenhofen an der Ilm (dpa) - Er steuerte seinen mit 34.000 Litern Benzin und Diesel beladenen, brennenden Sattelzug aus bewohntem Gebiet bei Schrobenhausen in Bayern, um eine Katastrophe zu verhindern.Jetzt ist der damals als Held gefeierte ... Mehr


Steuerzahlerbund: Bis Mittwoch Arbeit nur für Staatskasse

«Steuerzahler-Gedenktag»

Steuerzahlerbund: Bis Mittwoch Arbeit nur für Staatskasse

Berlin (dpa) - Die Deutschen haben in diesem Jahr nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes wieder mehr als sechs Monate für die Staatskasse gearbeitet. Erst von diesem Mittwoch an fließen - rein rechnerisch - die Einkünfte von Bürgern und ... Mehr


Staatlicher Unterhaltsvorschuss für immer mehr Kinder

Plus von 300.000

Staatlicher Unterhaltsvorschuss für immer mehr Kinder

Berlin/München (dpa) - Seit der Ausweitung des Unterhaltsvorschusses ist die Zahl der staatlich unterstützten Kinder innerhalb weniger Monate sprunghaft angestiegen.Vor der Reform bekamen etwa 414.000 Kinder den Zuschuss, bis Ende März dieses ... Mehr


Bundesstiftung Umwelt nimmt Phosphor in den Fokus

Gravierende Umweltauswirkungen

Bundesstiftung Umwelt nimmt Phosphor in den Fokus

Osnabrück (dpa) - Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt will die Aufmerksamkeit stärker auf negative Nebenwirkungen der Phosphor-Nutzung lenken. Pflanzenwachstum sei ohne einen funktionierenden Phosphorhaushalt nicht vorstellbar, aber der Abbau habe ... Mehr


Tourboot auf Hawaii von Lava getroffen: 23 Verletzte

Böses Ende bei «Lava-Tour»

Tourboot auf Hawaii von Lava getroffen: 23 Verletzte

Washington (dpa) - Weil ihr Ausflugsboot dem Vulkan Kilauea zu nahe kam, sind vor Hawaii 23 Passagiere verletzt worden. Eine «Lava-Bombe» von der Größe eines Basketballs krachte durch das Dach des Bootes, wie die Zivilschutzbehörde ... Mehr


Israel stoppt Lieferungen von Treibstoff nach Gaza

Nach Angriffen der Hamas

Israel stoppt Lieferungen von Treibstoff nach Gaza

Tel Aviv (dpa) - Israel hat die Lieferungen von Treibstoff in den Gazastreifen gestoppt. Hintergrund seien die anhaltenden Attacken der radikalislamischen Hamas, bestätigte das Verteidigungsministerium am Dienstag. Mehr


Gerettete Fußballer präsentieren sich der Öffentlichkeit

Nach Höhlendrama in Thailand

Gerettete Fußballer präsentieren sich der Öffentlichkeit

Chiang Rai (dpa) - Die zwölf jungen Fußballer und ihr Trainer wollen sich nach dem glücklichen Ende des Höhlendramas in Thailand erstmals der Öffentlichkeit präsentieren.Für heute (1300 MESZ) kündigten die Behörden eine Pressekonferenz in der ... Mehr


Söder: CSU-Umfragetief von Entscheidungen aus Berlin geprägt

Drei Monate vor Landtagswahlen

Söder: CSU-Umfragetief von Entscheidungen aus Berlin geprägt

München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht die Gründe für das andauernde Umfragetief seiner Partei vornehmlich auf Bundesebene. Es sei «überwiegend geprägt von Berliner Entscheidungen», sagte Söder dem «Münchner ... Mehr

Montag, 16.07.2018

Trump und Putin wagen verkrampften Versuch des Neuanfangs

Gipfel in Helsinki

Trump und Putin wagen verkrampften Versuch des Neuanfangs

Helsinki (dpa) - US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben bei ihrem Gipfeltreffen den Versuch eines Neuanfangs für die schwer belasteten Beziehungen beider Länder unternommen.«Unsere Beziehungen waren nie schlechter ... Mehr


Abschiebung von Sami A. Tage im Voraus geplant

Wer wusste wann was?

Abschiebung von Sami A. Tage im Voraus geplant

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Das Vorgehen der deutschen Behörden bei der umstrittenen Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. wirft immer mehr Fragen auf.Obwohl die Planungen für die Abschiebung schon weit fortgeschritten waren, war das ... Mehr