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Heute

Heftiger Streit über Lage in Belarus im UN-Menschenrechtsrat

Dringlichkeitsdebatte in Genf

Heftiger Streit über Lage in Belarus im UN-Menschenrechtsrat

Minsk/Genf (dpa) - Gegen den massiven Widerstand Russlands und anderer Länder hat die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja auf internationaler Bühne die Gewalt in ihrer Heimat angeprangert.Das Ausmaß der Brutalität, die das ... Mehr


Wirbelsturm «Ianos» zieht entlang der griechischen Küste

Merkmale eines Hurrikans

Wirbelsturm «Ianos» zieht entlang der griechischen Küste

Athen (dpa) - Der schwere Herbststurm «Ianos» hat sich am Freitag langsam entlang der Küste der griechischen Halbinsel Peloponnes bewegt - und dabei erhebliche Schäden angerichtet.Verletzte oder Opfer wegen des Medicanes - ein Sturm mit den ... Mehr


Datenabfrage bei Berliner Polizei zu Böhmermann

Ermittlungen zu Drohschreiben

Datenabfrage bei Berliner Polizei zu Böhmermann

Berlin/Wiesbaden (dpa) - Bei der Berliner Polizei ist erneut ein Fall einer Datenabfrage bekannt geworden, der im Ermittlungskomplex zu rechtsextremen Drohschreiben und Datenabfragen von Polizeicomputern eine Rolle spielt. Mehr


Ost-Bundesländer für Fertigstellung von Nord Stream 2

Umstrittene Ostseepipeline

Ost-Bundesländer für Fertigstellung von Nord Stream 2

Berlin/Schwerin (dpa) - Die ostdeutschen Regierungschefs haben sich einstimmig für eine Fertigstellung der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 ausgesprochen.Das Projekt sei wichtig für die Energieversorgung der Zukunft in Deutschland und ... Mehr


Die «Straßenverkehrs-Unordnung» beim Thema Rasen bleibt

Formfehler in StVO

Die «Straßenverkehrs-Unordnung» beim Thema Rasen bleibt

Berlin (dpa) - Nach wochenlangem Gezerre sollte endlich Klarheit für Autofahrer her. Doch nun bleiben die künftigen Sanktionen für happige Tempo-Überschreitungen noch weitere Wochen ungewiss. Mehr


Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Geplante Wahlrechtsreform

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat am Freitag zum ersten Mal über die von der großen Koalition geplante Wahlrechtsreform beraten, die das Parlament verkleinern soll. Mehr


200 Polizisten bei Beerdigung von Clan-Mutter in Berlin

Großeinsatz

200 Polizisten bei Beerdigung von Clan-Mutter in Berlin

Berlin (dpa) - Die Beerdigung einer Mutter aus einem bekannten arabischstämmigen Clan in Berlin ist von 200 Polizisten begleitet worden. Viele hundert Trauergäste aus Berlin und anderen Städten waren am Freitagvormittag zum ... Mehr


Neue Werbeverbote fürs Rauchen kommen

Bundesrat macht Weg frei

Neue Werbeverbote fürs Rauchen kommen

Berlin (dpa) - Die Werbung fürs Rauchen wird in Deutschland weiter unterbunden, um vor allem Jugendliche vor Gesundheitsgefahren zu schützen. Ab 2022 kommt ein Reklameverbot auf Plakatwänden - zuerst für herkömmliche Tabakprodukte.Ab 2023 soll es ... Mehr


FBI-Chef: Russische Einmischung in US-Wahlkampf wieder stark

Präsidentschaftswahl 2020

FBI-Chef: Russische Einmischung in US-Wahlkampf wieder stark

Washington (dpa) - Russland mischt sich nach Worten von FBI-Chef Christopher Wray wieder massiv in den US-Präsidentschaftswahlkampf ein.Dabei gehe es speziell darum, den demokratischen Gegenkandidaten von Präsident Donald Trump, Joe Biden, «zu ... Mehr


Heimliches Fotografieren unter den Rock wird zur Straftat

Sogenanntes Upskirting

Heimliches Fotografieren unter den Rock wird zur Straftat

Berlin (dpa) Das heimliche Filmen oder Fotografieren unter den Rock oder in den Ausschnitt kann künftig mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Gleiches gilt für die Weiterverbreitung solcher Aufnahmen.Eine entsprechende ... Mehr


Neues Schuljahr - erste Zwischenbilanz durchwachsen

Unterricht in Pandemie-Zeiten

Neues Schuljahr - erste Zwischenbilanz durchwachsen

Berlin (dpa) - Kurz nach dem Start des neuen Schuljahres in allen Bundesländern ziehen Lehrerverband und Bildungsgewerkschaften eine durchwachsene Zwischenbilanz.Dass es unter Corona-Bedingungen bis jetzt so gut funktioniert habe, liege weniger ... Mehr


Inferno in Kalifornien: Erbitterter Streit um die Ursachen

Das sagen die Experten

Inferno in Kalifornien: Erbitterter Streit um die Ursachen

San Francisco (dpa) - Es sind Rekorde, die Angst machen: Ein seit Mitte August wütender Waldbrand in Nordkalifornien hat sich auf eine Fläche von fast 3400 Quadratkilometer Land vorgefressen, es ist das flächenmäßig größte Feuer in der jüngeren ... Mehr


Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Gewerbesteuer-Einnahmen fehlen

Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Berlin (dpa) - Bund und Länder haben angesichts von Einbrüchen bei der Gewerbesteuer ein milliardenschweres Hilfspaket für Städte und Gemeinden beschlossen. Damit sollen die Kommunen handlungsfähig bleiben und weiter investieren können.Das soll ... Mehr


Alkoholverbot auf Oktoberfestgelände

Countdown zu Anstich light

Alkoholverbot auf Oktoberfestgelände

München (dpa) - Günter Werner hat seinen Hut zum Hutmacher gebracht - damit er festlich Fasanenfedern und frischen Hopfen darauf drapiert. Wie jedes Jahr für den Wiesnstart. Mehr


Käufer dürfen Van aus Probefahrt-Autoklau behalten

BGH verkündet Urteil

Käufer dürfen Van aus Probefahrt-Autoklau behalten

Karlsruhe (dpa) - Autohändler, die ihre Fahrzeuge zu unbegleiteten Probefahrten ohne technische Überwachung herausgeben, gehen ein hohes Risiko ein.Das ergibt sich aus einem Urteil, das der Karlsruher Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag verkündet hat. Mehr


Trump kündigt Kommission für patriotische Bildung an

Gegen «linke Indoktrination»

Trump kündigt Kommission für patriotische Bildung an

Washington (dpa) - Mitten in der Debatte über Rassismus und Diskriminierung in den USA setzt Präsident Donald Trump eine Kommission zur Förderung «patriotischer Bildung» ein.Die Ausschreitungen in amerikanischen Städten in den vergangenen Monaten ... Mehr


Zweiter Lockdown in Israel - Neue Restriktionen in Kraft

Corona-Krise

Zweiter Lockdown in Israel - Neue Restriktionen in Kraft

Tel Aviv (dpa) - Die israelische Regierung will mit einem zweiten landesweiten Lockdown eine weitere Ausbreitung des Coronavirus verhindern.Von Freitagnachmittag (14.00 Uhr Ortszeit/13.00 Uhr MESZ) an müssen sich die Menschen in dem ... Mehr


Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

Tarifstreit

Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

Berlin (dpa) - Im öffentlichen Dienst drohen wegen der weit auseinanderliegenden Positionen im aktuellen Tarifstreit größere Warnstreiks.In zentralen Fragen wie beim Einkommen und einer Besserstellung von Fachkräften müssten beide Seiten jetzt in ... Mehr

Donnerstag, 17.09.2020

Bundestag beschließt Reform der Kfz-Steuer

Stärkere CO2-Ausrichtung

Bundestag beschließt Reform der Kfz-Steuer

Berlin (dpa) - Ab 2021 steigt für neue Autos mit hohem Spritverbrauch die Kfz-Steuer. Der Bundestag beschloss eine Reform der Kfz-Steuer. Das soll die Bürger dazu bringen, sparsamere Pkw zu kaufen. Mehr


Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

Vor Vernehmung im U-Ausschuss

Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Zwei Wochen vor seiner ersten Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestags hat Verkehrsminister Andreas Scheuer sein umstrittenes Vorgehen bei der gescheiterten Pkw-Maut verteidigt.«Ich werde klarstellen, dass es ein ... Mehr


Falsche Daten erschweren Corona-Verfolgung in Hamburg

Darth Vader und Lucky Luke

Falsche Daten erschweren Corona-Verfolgung in Hamburg

Hamburg (dpa) - Darth Vader, bitte melden. Was zunächst lustig klingt, bringt das Dilemma der Hamburger Gesundheitsbehörden bei der Nachverfolgung eines Corona-Ausbruchs auf den Punkt.Viele Besucher einer Bar im beim Partyvolk beliebten ... Mehr


Reumütige Hacker nach Todesfall: Cyber-Krimi um Uni-Klinik

Im Ziel geirrt

Reumütige Hacker nach Todesfall: Cyber-Krimi um Uni-Klinik

Düsseldorf (dpa) - Der digitale Herzinfarkt erwischte die Düsseldorfer Uni-Klinik vergangene Woche: Telefone, Emails, Zugriff auf Patientendaten - fast alles stand plötzlich still.Das größte Krankenhaus der Landeshauptstadt meldete sich von der ... Mehr


Bundeswehr: AKK will zügige Rehabilitation Homosexueller

Systematische Diskriminierung

Bundeswehr: AKK will zügige Rehabilitation Homosexueller

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Rehabilitierung homosexueller Soldaten nach Jahrzehnten systematischer Diskriminierung zügig voranbringen.«Die Haltung der Bundeswehr zur Homosexualität war falsch. Mehr


Steinmeier: Beziehungen zu Italien vertiefen

Nach Ärger wegen Corona

Steinmeier: Beziehungen zu Italien vertiefen

Mailand (dpa) - Deutschland und Italien wollen nach den Misstönen zu Beginn der Corona-Krise ihre Beziehungen und Freundschaft wieder vertiefen und ausbauen.Dies machten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein italienischer Amtskollege ... Mehr


Österreich beschränkt Teilnehmer bei privaten Feiern

Nur noch zehn Personen

Österreich beschränkt Teilnehmer bei privaten Feiern

Wien (dpa) - Als Reaktion auf die steigenden Corona-Infektionszahlen limitiert Österreich die Zahl der Teilnehmer bei privaten Zusammenkünften.Bei Feiern in Gebäuden seien ab Montag nur noch zehn Personen erlaubt, sagte Kanzler Sebastian Kurz von ... Mehr