Elektrifizierung

Droht auch bei der Hochrheinstrecke eine Kostenexplosion?

Michael Baas

Von Michael Baas

So, 13. Januar 2019 um 17:39 Uhr

Kreis Lörrach

Die Elektrifizierung der gut 70 Kilometer langen Hochrheinstrecke zwischen Basel und Schaffhausen ist seit den 1980er-Jahren ein Thema. Derweil könnten der Bauboom und die damit verbundenen hohen Preise für ein teures Erwachen sorgen.

Der weitere Zeitplan zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke soll bis Ende des Monats mit der Region abgestimmt werden und dann stehen. Das teilt das Landesverkehrsministerium auf BZ-Anfrage mit. Damit antwortet dieses indirekt auch auf die neueste Forderung der SPD-Politikerin Rita Schwarzelühr-Sutter.

Elektrifizierung müsse bis 2012 gepackt sein, fordert Schwarzelühr-Sutter

Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete, die sich bei dem Thema seit Monaten mit dem Verve einer Oppositionspolitikerin an dem "Hermann-Ministerium" (Schwarzelühr-Sutter) reibt, hatte Letzteres und die Bahn am Mittwoch per Mitteilung aufgefordert, "Transparenz über die Zeitschiene zur Elektrifizierung schaffen". Es müsse klar sein, wann welcher Meilenstein erfüllt werden muss, damit diese "bis 2025 gepackt werden kann." Denn die Region dürfe sich nicht darauf verlassen, dass die Haushaltslage im Bund so positiv bleibe.

Wenig verwunderlich spielen Kosten und Finanzierung des Vorhabens auf allen Ebenen eine zentrale Rolle. Nach derzeitigen Stand soll die Elektrifizierung aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) des Bundes finanziert werden. Aus dem Topf könnten bis zu 60 Prozent der förderfähigen Kosten fließen. Laut Schwarzelühr-Sutter hat das Land das Projekt mit geschätzten Kosten von 160 Millionen Euro und einem Baubeginn 2021 inzwischen für das Programm von 2018 bis 2022 angemeldet und im August 2018 ein erstes Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium dazu geführt. Mittlerweile wurde zudem bekannt, dass der Bund offenbar mehr Geld für Elektrifizierungsprojekte bereitstellen will. Ob der Hochrhein Chancen hat, davon zu profitieren, lässt sich aus Sicht des Landesverkehrsministeriums aber noch nicht beurteilen. "Wir kennen die konkreten Förderkonzepte noch nicht", betont ein Sprecher. Grundsätzlich könnte aber auch der Hochrhein profitieren.

Beim Projekt der Breisgau S-Bahn um Freiburg sind die Kosten regelrecht explodiert

Andererseits droht dem Vorhaben – wie vielen Bauprojekten dieser Tage – angesichts der boomenden Baukonjunktur hinsichtlich der Kosten gegebenenfalls ein teures Erwachen. Beim Projekt der Breisgau S-Bahn um Freiburg etwa sind die Kosten zuletzt regelrecht explodiert. Dort hat sich der Investitionsbedarf von den eingeplanten 190 Millionen Euro auf rund 350 Millionen fast verdoppelt. Eine vergleichbare Entwicklung für die Hochrheinstrecke mag das Landesverkehrsministerium inzwischen nicht mehr ausschließen. Zwar bleibe abzuwarten, wie sich die Baukonjunktur bis zum Start der Arbeiten entwickle. Die Erfahrung mit anderen Großprojekten aber zeige, dass im aktuellen Bauboom Preissteigerungen nicht ausgeschlossen werden können.

Klar ist inzwischen dagegen, dass auch die Schweizer Seite Kosten übernimmt. Basel-Stadt beteiligt sich an den Planungskosten, und die Schweiz will im Ausbauschritt 2030/35 ihrer Schieneninfrastruktur bis zu 100 Millionen Franken für grenzüberschreitende Projekte im Raum Basel, darunter die Hochrhein-Bahn bereitstellen. Indes ist die Summe noch nicht projektscharf verteilt und ein Betrag für die Elektrifizierung nicht zu beziffern. Zudem konkurriert diese da mit dem aus Schweizer Sicht wichtigen Vorhaben einer Bahnanbindung des Euroairportes.

Konkreteres gibt’s indes bereits zum Fahrplan. So werden die Interregiozüge (IRE) mit der Elektrifizierung vom Stunden- zum Halbstundentakt verdichtet und bis St. Gallen durchgebunden. Diese Verdichtung müssen laut Verkehrsministerium aber primär die kommunalen und die Schweizer Partner des Projektes finanzieren. Die Regionalbahn (RB) soll im Umfang wie bisher verkehren, aber nur noch auf dem Abschnitt Basel-Waldshut. Die Aufgaben der RB zwischen Waldshut und Lauchringen soll künftig dagegen der halbstündliche IRE übernehmen.
Ein Projekt mit langem Vorlauf

Die Elektrifizierung der rund 100 Kilometer langen Hochrheinstrecke zwischen Basel und Schaffhausen ist seit den 1980er-Jahren ein Thema. Auf regionaler Ebene ernsthaft forciert wurde sie unter anderem 2001 von der SPD im Regionalverband Hochrhein-Bodensee. Seit 2013 ist das Schweizer Teilstück zwischen Schaffhausen und der Grenze im Kreis Waldshut unter Strom. Auf den verbleibenden fast 75 Kilometer zwischen Erzingen und dem Badischen Bahnhof tat sich aber wenig. Ein erster Anlauf das Vorhaben mittels 50-Prozent-Finanzierung der Schweiz zu realisieren, scheiterte 2011/12 am Widerstand der Eidgenossen. Mit der "Basler Erklärung" haben die regionalen Akteure und das Land das Vorhaben 2013 neu aufgestellt. Danach folgte aber ein zähes Ringen um die Finanzierung und hierzulande auch ein politisches Hickhack zwischen Bund und Land um Zuständigkeiten. Im März 2016 einigten sich das Land, die Kreise Lörrach und Waldshut und die Schweizer Seite dann auf ein Finanzierungsmodell. Im Herbst 2017 wurde zudem die Finanzierungsvereinbarung für die von der EU geförderte Entwurfs- und Genehmigungsplanung unterzeichnet. Das Land peilt die Elektrifizierung nun bis 2025 an. Die Schweizer Seite, die 20 Prozent der Kosten übernehmen soll, hat in ihrem Programm zum Ausbau der Schieneninfrastruktur bereits eine kleinere Summe dafür vorgesehen.