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16. Januar 2010

Die Rücklage schmilzt wie Schnee

Gemeinderat Ebringen diskutiert über den Haushalt / Neugestaltung des Schlosshofes ist mit 220 000 Euro die größte Investition

EBRINGEN. Die Gemeinde Ebringen kommt dieses Jahr voraussichtlich ohne Neukredite aus. Ihr Verwaltungshaushalt ist ausgeglichen und weist sogar eine kleine Zuführung an den Vermögenshaushalt auf. Die Gemeinde will auch weiter investieren. Dafür will sie gut 241 000 Euro aus ihren Rücklagen entnehmen. Bürgermeister Rainer Mosbach brachte den Haushaltsplanentwurf für 2010 in den Gemeinderat ein, nun werden die Ratsmitglieder darüber beraten, ehe sie den Haushalt dann in ihrer nächsten öffentlichen Sitzung am 8. Februar beschließen.

Ebringen droht, wie vielen Kommunen, ein Einbruch der Steuereinnahmen. So werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nach aktuellen Schätzungen um 25 Prozent unter denen des Vorjahres liegen. Der Einkommenssteueranteil sinkt um 17 Prozent, die Schlüsselzuweisungen um neun Prozent. Auf der anderen Seite müsse Ebringen aber wegen seiner guten Steuerzahlen aus den Vorjahren höhere Umlagen an das Land und den Landkreis zahlen, erläuterte Mosbach. Alles zusammen macht rund eine halbe Million Euro weniger im Etat.

Mit diesen schlechten Zahlen stünden sie aber nicht alleine, sagte Mosbach. Er zitierte ein norddeutsches Sprichwort: "Erst bei Ebbe sieht man, wer nackt im Wasser steht". Ebringen "steht nicht nackt im Wasser", betonte der Verwaltungschef und führte aus: Seit drei Jahren habe die Gemeinde stetig ihre Schulden verringert und gleichzeitig ihre Rücklage erhöht. "Diese Rücklage bewahrt uns nun davor, Kredite für bereits in Angriff genommene Investitionen und Aufgaben aufnehmen zu müssen", sagte er. Im Gegenteil: 130 000 Euro sind 2010 für die Tilgung von Krediten vorgesehen. Dadurch sinke die Pro-Kopf-Verschuldung von jetzt 459 Euro auf dann 411 Euro, rechnete Mosbach vor. Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt von fast 4,6 Millionen Euro sind durch laufende Einnahmen gedeckt. Das heißt, der Haushalt ist ausgeglichen. Am Ende sollen sogar 43 000 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 521457 Euro.

Als einen Haushaltsschwerpunkt nannte Mosbach die 347 000 Euro, mit denen sich die Gemeinde an den Kindergartenkosten beteiligt. Darüber hinaus will sie den Umbau für die Ganztagesgruppe mit 23 200 Euro bezuschussen. In der Schule soll ein weiteres Klassenzimmer renoviert werden. Der Jugendpfleger wird weiter beschäftigt, die Vereinsförderung soll unverändert beibehalten werden. Für die Sanierung von Abwasserkanälen sind 40 000 Euro eingeplant, für den Straßenunterhalt, etwa am Berghauser Weg, 20 000 Euro.

Für die Fortführung des Tourismuskonzepts sind 13 000 Euro veranschlagt. Die laufende Sanierung der Wasserversorgung schlägt mit insgesamt 62 000 Euro zu Buche. Hinzu kommen kleinere Anschaffungen, wie Hundetüten-Spender. Die mit 220 000 Euro größte Investition ist die Neugestaltung des Schlosshofs. Für den Rathausumbau (Gemeinschaftsräume, Archiv und Speicherdämmung) sind noch einmal 80 000 Euro eingeplant. Hildegund Schröder (Bürger für Ebringen) bemängelte, dass der Kostenrahmen für den Umbau damit deutlich überschritten werde. Mosbach begründete das mit Mehrarbeiten, die sich erst im Laufe der Sanierung ergeben hätten.

Für Diskussion sorgte die geplante Rücklagenentnahme. "Die Rücklage schmilzt wie der Schnee an der Sonne", von gut einer Million Euro Anfang 2009 auf 625 000 Euro bis Ende 2010, sagte Ralf Schmitt (BfE). Er schätzte die Haushaltslage nicht so optimistisch ein wie Mosbach. Die Rücklage sei aber doch für schwierige Zeiten gedacht, "und die haben wir jetzt", konterte der Bürgermeister. Obendrein gebe es für das Geld derzeit nur niedrige Guthabenzinsen. 2009 musste die Gemeinde laut Mosbach ihrer Rücklage weniger Geld entnehmen, als im Nachtragshaushalt geplant. "Rücklagen sind dafür da, dass man antizyklisch damit wirtschaftet", meinte auch Natascha Thoma-Widmann. Allerdings sei die Gemeinde dann in besseren Zeiten verpflichtet, den Sparstrumpf wieder aufzufüllen, so die CDU-Rätin weiter.

Den Vorschlag von Eveline Jenne (Frauenliste), das Projekt Schlosshof auf zwei Jahre zu verteilen, um die Rücklage zu schonen und so größere Reserven für die kommenden Jahre zu haben, wies Mosbach zurück. Für den Schlosshof seien schon alle Zuschüsse aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) beantragt, weshalb das gesamte Projekt im Haushalt stehen müsse.

Auf Vorschlag von Hildegund Schröder verständigte sich die Runde schließlich darauf, die Umgestaltung des Kirchplatzes, die für 2011 geplant war, um ein Jahr hinauszuschieben.

Autor: Barbara Schmidt