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26. Januar 2012

Windkraft nur regional planen

Eichstetter Rat nimmt Stellung.

EICHSTETTEN (gr). Gemeinsam eine Lösung suchen, ob und gegebenenfalls wo am Kaiserstuhl und Tuniberg eine oder mehrere Windkraftanlagen gebaut werden könnten ist das Ziel der Gemeinden. Grund ist die geplante Änderung des Landesplanungsgesetzes, wozu alle Gemeinden angehört werden. Für die Region haben die betroffenen Gemeinden schon vor über zehn Jahren eine Planungsgemeinschaft gebildet, die seinerzeit sowohl den Kaiserstuhl, als auch den Tuniberg, weitgehend als Ausschlussgebiet für Windkraftanlagen einordnete. Diese soll es nach dem Willen der neuen Landesregierung künftig jedoch nicht mehr geben, vielmehr sollen Vorranggebiete für Windkraftanlagen festgelegt werden.

Dazu hat nunmehr die Stadt Breisach, als erfüllende Gemeinde der Planungsgemeinschaft, eine Stellungnahme erarbeitet, die von der Eichstetter Ratsrunde, bei einer Enthaltung übernommen wurde. Sie sieht vor, das Ziel der Landesregierung zu unterstützen, bis 2020 mindestens zehn Prozent des Strombedarfs aus einheimischer Windenergie zu decken. Der Gesetzentwurf wird jedoch nicht für zielführend gehalten und deshalb abgelehnt. Um einen geordneten Ausbau der Windenergie zu erreichen, soll nach dem Willen der Planungsgemeinschaft auch weiterhin der Regionalverband tätig werden. Diesen Beschlussvorschlag wollte Helmut Schöpflin (SPD) nicht mittragen, er sieht vielmehr eine Verhinderungsplanung, weil er sich zumindest einen Standort im Planungsgebiet vorstellen könne.

Albert Schmidt (FDP) berichtete von der Mitwirkung in einem Ausschuss des Landkreises, welcher Standorte untersucht habe. Wie Bürgermeister Michael Bruder berichtete, hätten sich die Bürgermeister des Planungsverbandes im Dezember für eine abgestimmte Planung entschieden. An dieser solle bei Bedarf ein Fachbüro mitwirken.

Autor: gr