Ein großes Hickhack mit absehbarem Ende

Michael Baas

Von Michael Baas

Sa, 04. November 2017

Schopfheim

Der Windpark Hasel kann nach Fertigstellung auf jeden Fall in Betrieb gehen, eventuell folgen aber noch Einschränkungen der Betriebszeiten zum Schutz des Rotmilans.

"Beim Windpark Hasel gibt es ein großes Hickhack wegen des Rotmilans". So umschreibt der Fachbereichsleiter Umwelt im Landratsamt Georg Lutz die Lage hinsichtlich der Gutachten für die drei Windräder, die die Energie Baden-Württemberg (EnBW) und Energiedienst derzeit auf dem Glaserkopf bauen. Fertiggesellt werden könnten die Anlagen aber so oder so, sagt Lutz. Rechtliche Möglichkeiten für einen Baustopp gebe es nicht. Ebenso klar sei, dass die Anlagen auch in Betrieb genommen werden dürfen. Das betonen Lutz und EnBW-Sprecher Ulrich Strak übrigens unabhängig voneinander.

Indes könnte es auf Basis des nachgeschobenen Gutachtens mittelfristig Einschränkungen geben, kündigt Lutz an. Je nachdem könne es sein, dass Betriebszeiten der "einen oder anderen Anlage" abhängig von den Aktivitäten des Rotmilans eingeschränkt werden. Das gelte vor allem für die Phase, in der Junge aufgezogen werden. Das sei aber nicht abschließend geklärt. Da es "Unstimmigkeiten" gebe zwischen der Auffassung, die das Büro Lang im Auftrag der Bürgerinitiative geltend gemacht habe und dem, was die EnBW-Gutachter ermittelt haben.

Dazu liege inzwischen die Stellungnahme der EnBW vor. Die Naturschutzverwaltung, also nicht allein das Landratsamt, sondern auch das Regierungspräsidium und die Landesanstalt für Umweltschutz prüften diese Erwiderung nun auf ihre Plausibilität. Dann werde entschieden. "Das wird sich hinziehen", kündigt Lutz an. Das sei indes kein Problem. Da Einschränkungen ohnehin erst relevant würden, wenn der Rotmilan brüte. Abgesehen davon kann auch nach der Entscheidung jede Seite Rechtsmittel einlegen. Damit ginge der Streit vor ein Verwaltungsgericht. "So wird es kommen", prognostiziert Lutz, oder das Landratsamt starte auf eigene Initiative und Kosten weitere Alternativuntersuchungen.

Ulrich Stark betont aus Sicht des Unternehmens, dass eine rechtskräftige Genehmigung vorliege. Auf dieser Basis sei eine Investitionsentscheidung im zweistelligen Millionenbereich getroffen worden. Angesichts dessen könnten die Unternehmen gewissen Vertrauensschutz erwarten. Im Übrigen habe man "erhebliche Zweifel" an dem Gegengutachten. Zwar könne es durchaus Jahre geben mit stärkeren und schwächeren Populationen des Rotmilans. Doch der Vogel sei nicht horttreu und wechsele seine Neststandorte mithin. Mögliche Einschränkungen der Betriebszeiten mag der EnBW-Sprecher denn einstweilen auch nicht kommentieren. Klar aber ist, dass Anlagen angesichts der sperrigen Haltung der Stadt Schopfheim hinsichtlich der Zuwegung und der Blockade eines 170 Meter langen Wegstückes ohnehin an Rentabilität eingebüßt hat. "Damit haben wir nicht gerechnet", räumt Stark ein. Durch die auch darüber verspätete Inbetriebnahme des Parks seien hochgerechnet auf 20 Jahre bereits Einspeisevergütungen im mittleren sechsstelligen Bereich verloren. Ist das nun noch unternehmerisches Risiko oder auch schon Strafe?