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10. Februar 2012

Am Haushalt 2012 wird noch gefeilt

In der Gemeinderatssitzung ging es um die Anträge der Fraktionen, Ortschaften und Vereine.

ELZACH (sni). Im Elzacher Gemeinderat wird derzeit über den Haushalts- und Wirtschaftsplan 2012 diskutiert. In der jüngsten Sitzung wurden die Anträge der Fraktionen, Ortschaften und Vereine beraten, nachdem der Haushaltsplanentwurf schon im Dezember eingebracht worden war und dieser am 17. Januar nichtöffentlich vorberaten wurde. Die Bildung ist dem Rat dabei einiges wert, denn er stimmte ebenso dem Ausbau der Schulsozialarbeit zu wie der Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen.

Die CDU hatte auf einen Fraktionsantrag ausdrücklich verzichtet, so dass nur über die Anträge der Freien Wähler (FW) und einen gemeinsamen Antrag der SPD-Räte Michael Maier und Johannes Becherer beraten werden musste. Die Anträge der Ortschaften und Vereine waren bereits übersandt und vorberaten wurden. Die FW beantragten die Einstellung von 5300 Euro in den Haushalt zur Jugendförderung, damit gingen sie konform mit Becherer und Maier (SPD), die ebenfalls eine "Unterstützung und Würdigung der Arbeit in den eingetragenen und gemeinnützigen Vereinen mit zehn Euro pro Jugendlichem und Jahr" neu installieren wollten. Hier wurde für die Förderung somit 6000 Euro veranschlagt. "Wir haben nichts gegen die Einstellung, aber gegen den Finanzierungsvorschlag", so Bürgermeister Holger Krezer. Die Freien Wähler, die "es sich zu einer lieben Tradition gemacht haben, immer eine Gegenfinanzierung zu liefern" (so ihr Sprecher Peter Haiss), wollten nämlich die Förderung mittels einem zehnprozentigen Abschlag aus den jeweiligen Budgets der Stadt und der Ortsteile finanzieren. Elzach würde dies rund 2600 Euro kosten, Yach und Prechtal je 700 und Katzenmoos rund 200 Euro, das "tut nicht weh" fanden die Freien Wähler, die sich aber damit nicht durchsetzen konnten. Eine Einigung gab es dennoch, denn nun soll ein Teil der reduzierten Kreisumlage ( insgesamt rund 90 000 Euro) hierfür verwendet werden.

In einem weiteren Punkt beantragte die FW-Fraktion eine Befristung auf zunächst zwei Jahre für eine benötigte EDV-Stelle in der Verwaltung. Parallel sollen 30 000 Euro für den Haushalt 2013 eingestellt werden, zur Überprüfung und Optimierung der Organisationsabläufe. Diese Überprüfung begrüßte der Bürgermeister eindeutig, eine Befristung der Stelle hielt jedoch nicht nur die Verwaltung nicht für sinnvoll. Es wäre wichtig, für die Verwaltung einen Mitarbeiter zu finden, der ein breites Aufgabengebiet abdecken könne, eine Vergabe an eine Fremdfirma sei aufgrund der speziellen Anforderungen nicht möglich, so Hauptamtsleiter Christoph Croin und Holger Krezer. Nach Abklopfen verschiedener Möglichkeiten zogen die Freien Wähler ihren Antrag auf Befristung zurück. Die SPD forderte weiter eine Ausweitung der Schulsozialarbeit durch die Einrichtung einer zusätzlichen Halbtagesstelle. Mit zwei Gegenstimmen wurde dies angenommen, zumal alle die Wichtigkeit der Schulsozialarbeit sahen und man wie bisher auch mit einem Partner zusammenarbeiten wolle, so dass für die Stadt nur ein geringes Kostenrisiko bliebe. Da bisher bereits eine Sozialarbeiterin in Elzach für die Schulen tätig ist, wünscht sich Joachim Disch (FW) nun "gerne einen männlichen Sozialarbeiter" dazu. Die von der SPD geforderte Einrichtung einer "Arbeitsgruppe Bildung und Betreuung" wurde erst einmal in die Warteschlaufe gelegt.

Im Vermögenshaushalt wollten Johannes Becherer und Michael Maier gerne die Sanierung der Brücke beim "Rössle" im Etat veranschlagt sehen. Auch wenn die Verwaltung sah, dass es ein dringendes Anliegen sei, "gibt es aus unserer Sicht andere Positionen, die ebenso wichtig sind und rausgestrichen wurden", sah Krezer diese Sanierung eher erst 2013; Becherer und Maier zogen den Antrag zurück. In der zweiten Änderungsliste des Haushaltplans 2012 fanden sich weitere Punkte, einiges im Bereich der Schulen, der Neubau zweier Brücken (Hansjakobstraße und Deckelsbach) oder auch die Fenstererneuerung der Ortsverwaltung Katzenmoos, um nur einiges zu nennen.

Autor: sni