Brücken, Ladhof, Friedhof, Schulen ...

Bernd Fackler

Von Bernd Fackler

Fr, 11. Januar 2019

Elzach

HAUSHALTSBERATUNGEN (I): Auch in Elzach gilt nun das Neue Kommunale Haushaltsrecht / Lange Vorhabenliste im Rat präsentiert.

LZACH. 281 Seiten umfasst der Entwurf des Haushaltsplans 2019 der Stadt einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Stadtwerke und Stadtentwässerung. Über die Feiertage hatten die Gemeinderäte als Hausaufgabe Gelegenheit, sich in die Lektüre zu vertiefen. In der Ratssitzung am Dienstag war die Beratung des Zahlwerks hauptsächlicher Tagesordnungspunkt. Nun haben die Fraktionen einige Tage Zeit, um Anträge dazu zu stellen, die dann in der Sitzung am 22. Januar Thema sein werden. Eine Woche später soll der Etat 2019 dann verabschiedet werden.

EVorweg: Das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) ist in mehreren Bundesländern, darunter inzwischen auch Baden-Württemberg, der Oberbegriff für Haushaltsreformbestrebungen auf kommunaler Ebene. Dabei soll das bisher übliche kamerale Haushalts- und Rechnungswesen (für öffentliche Verwaltung und Kirchen) durch ein doppisches System ersetzt werden, welches sich an der kaufmännischen doppelten Buchführung orientiert.

Erläuterungen zum Verwaltungsvorschlag für die Etats 2019 gaben in der Ratssitzung Bürgermeister Roland Tibi, Bauamtsleiter Tobias Kury, der kaufmännische Leiter der Stadtwerke Thomas Tränkle, Rechnungsamtsleiter Fortun Haas und vor allem dessen Stellvertreterin Lioba Winterhalter, die sich intensiv mit dem NKHR befasst hatte und begann: "Erst schauen wir uns den Ergebnishaushalt (= früherer Verwaltungshaushalt, ergänzt um Abschreibungen und Auflösungen) an und dann die Investitionen und das, was wir von unserer Seite aus vorschlagen." Tibi: "Wir reden immer noch über einen Plan. Das neue System erfasst den Werteverzehr viel stärker und die Finanzplanung für die Folgejahre bekommt eine ganz andere Bedeutung."

Tobias Kury kam gleich zum Thema Brückensanierungen: "Da wird nun haushaltsmäßig zwischen kleinen und größeren Maßnahmen genau unterschieden." Drei größere werden 2019 fällig: Brücken im Tränklesgrund, Yach (Planansatz 140 000 Euro) am Weinersberg, Katzenmoos (240 000) und an der Sägewerkstraße, beim Aldi, Elzach (314 000). Dietmar Oswald (CDU) ließ Zweifel laut werden: "Sind die wirklich alle so kaputt, dass man sie machen muss?" Ja, so Kury: "Wir haben einen Brückenprüfer, der beurteilt das. Und wenn der sagt, diese oder jene Brücke hat die Zustandsklasse 4, schlagen wir einen Neubau vor. Denn wir wollen ja nicht, dass da mal ein Lkw runterbricht."

Lioba Winterhalter kam zurück zum Großen und Ganzen: "Wir haben jetzt für 2019 ein veranschlagtes Resultat von minus 387 870 Euro im Ergebnishaushalt". Sie wolle nicht schwarzmalen, aber sagen: "Im neuen Haushaltsrecht muss die Stadt dauerhafte Leistungsfähigkeit nachweisen. Wir haben drei Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen eingeplant. Sollte das einbrechen, ist weniger Investitionsspielraum. Wir haben einen genehmigungsfähigen Haushalt vorgelegt, sehen aber bei den großen Investitionen der nächsten Jahre dann die geforderte dauerhafte Leistungsfähigkeit gefährdet."

Wobei der Bürgermeister ergänzte: "Es ist nicht alles schlecht. Wir hatten auch in der Vergangenheit immer mal wieder schwierige Zeiten. Elzach mit der nicht abstellbaren Strukturschwäche und der nicht änderbaren großen Fläche (Anm. der Red.: Es ist die flächenmäßig größte Gemeinde im Landkreis) hat deshalb vergleichsweise hohe Aufwendungen. Auch bei guter Gewerbesteuereinnahme und gutem Einkommenssteueranteil wird Elzach große Investitionen nie ohne Verschuldung und Streckung über mehrere Jahre schultern können" – womit man wieder bei 2019 war und dem verschobenen Großprojekt Feuerwehrhaus/Rettungszentrum/Bauhof (siehe BZ vom Dezember). Tibi: "Aber ich warne davor, totzusparen", da gebe es abschreckende Beispiele im Land: "Was machbar ist, muss gemacht werden. Auch, wenn’s mal ein Jahr länger dauert. Denn irgendwann holen Dich sonst die Versäumnisse ein".

Das Thema Rettungszentrum/Bauhof war erster Punkt der langen Liste, die die Etat-Experten nun dem Rat präsentierten: Trotz Verschiebung sollen für 2019 im Etat 163 000 Euro verbleiben, zur Erschließung vom Sauter-Areal. Das Jahr wolle man auch, so Winterhalter, nutzen, "um alternative Finanzierungsmöglichkeit zu suchen. Kann zwar sein, dass wir in zehn Monaten genauso weit sind wie jetzt. Aber eine Trennung des Projekts Neubau Rettungszentrum/Bauhof wäre die ungünstigste, weil teuerste Version."

Hier weitere größere Posten in der Finanzhaushaltsliste: Transport-Gerätewagen für Feuerwehr Oberprechtal 95 000 Euro (abzüglich 25 000 Euro Zuschuss), Digitalisierung (Grundausstattung) Verbundschule Elzach 66 000 Euro (Zuschuss 31 000 Euro), Sanierung Kindergarten Yach (Restarbeiten) 40 000 Euro, Tennisclub: weiterer Zuschuss für Neubau 30 000 Euro, Umbau Rathaus Elzach-Nebengebäude 480 000 Euro, Umgestaltung Faller-Areal Elzach 70 000 Euro, Folgekosten Altlasten ehemalige Elza-Fabrik Elzach 30 500 Euro, Planung Radweg Alte Talstraße/Prechtal bis Elzmattenstraße/ Oberprechtal 100 000 Euro, Straßensanierungs- und -bauarbeiten im Wendelinusweg 388 600 Euro und in der Grabenstraße (beide Elzach) 429 000 Euro, Radweg Prechtal-Frischnau 145 000 Euro, Sanierung Friedhof Elzach 195 000 Euro, Wlan-Netzausbau in Elzach, Prechtal, Oberprechtal 56 800 Euro, Sanierung/Umbau Ladhofgebäude 800 000 Euro, Kauf Bauhoffahrzeug 40 000 Euro.

Angesichts dessen, dass es in den öffentlichen Ratssitzungen zum Thema Haushalt konkret ums Geld geht, das die Stadt in diesem Jahr ausgeben kann, will und muss, erstaunt doch immer wieder – nicht nur in Elzach! – die Resonanz durch die Bürger: Am Dienstag war ein einziger Zuhörer da, der Feuerwehr-Gesamtkommandant. (Bericht über Wirtschaftspläne Stadtwerken/Stadtentwässerung folgt).