Manch eine Investition wird noch geschoben

Kurt Meier

Von Kurt Meier

Sa, 02. Dezember 2017

Elzach

Gemeinderat Elzach nimmt tiefgehenden Einblick in Haushaltsplan 2018 / Einige Straßen- und Brückensanierungen sowie der Mountainbike-Trailpark sind fest geplant.

ELZACH. Rund eineinhalb Stunden nahm sich der Gemeinderat Zeit, Einblicke in den von der Verwaltung letzte Woche vorgelegten Haushaltsplan 2018 zu bekommen. Dabei ging es weniger um Diskussion als um Information. Die lieferten Rechnungsamtsleiter Fortun Haas, der kaufmännische Leiter der Stadtwerke Thomas Tränkle und Bürgermeister Roland Tibi.

Der Vermögenshaushalt, und damit die Investitionsvorhaben, die die Verwaltung im Jahr 2018 zu realisieren vorschlägt, stand im Mittelpunkt der Ausführungen des Kämmerers. Rund 3,6 Millionen Euro sind dafür vorgesehen.

Einzeln stellte Haas die Vorhaben und deren geplante Finanzierung sowie die jeweilige Zuschusssituation vor. Dabei betonte er, dass längst nicht alles, was gewünscht ist, auch realisiert werden kann. Mehrfach verwies er auf die auf fünf Jahre angelegte mittelfristige Finanzplanung, in die Vorhaben wie die Sanierung des Bürgerzentrums Ladhof (rund eine Million Euro), der Platz bei Rathaus/Schule/Steinberghalle in Prechtal (220 000 Euro), die Weinersbergbrücke im Ortsteil Katzenmoos und einiges mehr "geschoben" wurden. Man habe für nächstes Jahr Anliegen in den Plan aufgenommen, die schon lange realisiert werden sollen, unabdingbar oder für Folgeinvestitionen notwendig sind. Notwendig sind unter anderem Straßensanierungsarbeiten im Zuge der Leitungsverlegung der Nahwärmegenossenschaft.

Einige Bauvorhaben sind auch über Jahre gestreckt, wie zum Beispiel das Rettungszentrum mit kommunalem Bauhof (2,75 Millionen), das bis 2020 realisiert werden soll. Ein Dauerbrenner sind die Brücken. 2018 steht wieder eine "große Brückenprüfung" an (Kostenansatz 17 500 Euro), so Bauamtsleiter Tobias Kury. "Oh je, des wird wieder teuer!", entfuhr es da einem aus dem Ratsrund, denn bisher hat noch jede Brückenprüfung dringende Sanierungsfälle zutage geführt. 2018 sind unter anderem der Neubau von Brücken in der Sägewerkstraße (dient der Erschießung des neuen Rettungszentrums), über den Frischnaubach in Prechtal (Voraussetzung für den Radweg Frischnau), beim Anwesen Weber in Prechtal-Reichenbach, beim Oschwaldenhof und im Tränklesgrund in Yach geplant. Weitere Gelder, rund eine Viertelmillion Euro, die im Verwaltungshaushalt eingestellt sind, werden für den Erhalt der Brücken und Gemeindestraßen benötigt.

Im Verwaltungshaushalt, der rund 16,5 Millionen Euro umfasst, sind die Unterhaltungskosten der Stadt zusammengefasst. Der größte Ausgabeposten ist die allgemeine Finanzwirtschaft mit 6,8 Millionen Euro. Davon muss die Stadt rund 5 Millionen Euro an Umlagen und Zuweisungen an Land und Kreis abführen. Zweitgrößter Brocken ist die allgemeine Verwaltung mit Personalkosten (rund 2,4 Millionen Euro), gleich gefolgt vom Bereich "Soziale Sicherung" – dazu zählen Kindergärten – mit 2,2 Millionen Euro. Bau-, Wohnungs- und Verkehrswesen schlagen mit 1,5 Millionen zu Buche, der Bereich öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung (Gemeindebauhof allein 800 000) mit 1,1 Millionen Euro. Für den Unterhalt der Schulen sind rund 966 000 Euro vorgesehen.

Ob der Umbau des ehemaligen Physiksaals im Schulhaus Prechtal – vom Ortschaftsrat beantragt – 2018 realisiert wird, stehe noch nicht fest, sagte Bürgermeister Tibi auf Nachfrage. Die Kindergartennachfrage in der Gesamtstadt sei so gut, dass man schon wieder über ein Ausweichquartier nachdenken müsse. Dafür würde sich der Raum in Prechtal, der schon die Kindergartenkinder aus Elzach während des Neubaus des Kindergartens St. Nikolaus aufgenommen hat, bestens eignen. Auch die Einstellung des Gebäudemanagers macht sich bereits bemerkbar, wie CDU-Fraktionssprecher Bernhard Schindler beim Posten "Gebäudeunterhalt" feststellte. Etliche Versäumnisse der letzten Jahre treten nun so langsam zutage, so Bauamtsleiter Tobias Kury, und müssten nach und nach abgearbeitet werden. Daher sei der Haushaltsansatz auch erhöht worden.

Auch die Stadtwerke haben ein strammes Investitionsprogramm, so Thomas Tränkle bei der Vorstellung des Wirtschaftsplans. Im Bereich Stromversorgung sind Ausgaben von rund 126 000 Euro vorgesehen. Für die Trinkwasserversorgung ist 2018 die Erstellung eines Strukturgutachtens vorgesehen (36 000 Euro) vorgesehen. Insgesamt sollen in diesem Geschäftsbereich rund 470 000 Euro investiert werden. Der Mountainbike-Trailpark, in der Betriebssparte Tourismus verbucht, schlägt mit Investitionskosten von 208 000 Euro zu Buche. Rund 19 000 Euro sind für Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten im Schwimmbad Elzach vorgesehen. Hauptinvestitionsvorhaben des Eigenbetriebs Stadtentwässerung sind Kanalsanierungen und -neubauten sowie die Erneuerung des Blockheizkraftwerks im Klärwerk.

Der Haushaltsentwurf geht nun in die Beratungen der einzelnen Gemeinderatsfraktionen. Die haben bei der Verwaltung eine Verlängerung der Beratungszeit durchgesetzt. Nun haben sie bis zum 15. Dezember Zeit, ihre Haushaltsanträge einzureichen. Die öffentliche Haushaltsberatung ist nun für den 23. Januar 2018 vorgesehen, anstatt 12. Dezember. Wenn bis dahin Einigkeit herrscht, wird der Haushalt am 20. Februar verabschiedet.