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31. März 2014

EBG stellt sich als EFG zur Wahl

Formfehler bei Nominierung unter großem Zeitdruck korrigiert.

  1. Eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Endinger Bürgerhaus: Im Ratsrund werden in den kommenden fünf Jahren formal keine EBG-Räte sitzen, da die Gruppierung nach einem Formfehler bei der Nominierung ihrer Kandidaten unter anderem Namen antreten muss. Foto: Archivfoto: Martin Wendel

ENDINGEN. Die Endinger Bürgergemeinschaft (EBG) wird in den kommenden fünf Jahren nicht unter dieser Bezeichnung im Gemeinderat vertreten sein. Grund ist ein Formfehler bei der Nominierungsversammlung, der am letzten Tag der Abgabefrist bekannt wurde. Binnen sechs Stunden organisierten EBG-Mitglieder neue Listen mit den bisherigen EBG-Kandidaten für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl in Kiechlinsbergen. Sie alle treten nun als Endinger Freie Bürger-Gemeinschaft (EFG) an.

"Es war ein Krimi", schildert die EBG-Vorsitzende und langjährige Gemeinderätin Bettina Stumpf-Maroska im BZ-Gespräch die atemberaubenden Stunden am Donnerstag. Um 11 Uhr erhielt die EBG-Führung einen Anruf aus dem Rathaus. Bei der Nominierung der EBG-Liste sei der Stadtverwaltung von anderer Seite am Morgen ein Formfehler gemeldet worden und der eingereichte Listenvorschlag daher ungültig. Der EBG und ihren Kandidaten wurde zum Verhängnis, dass man die Kandidatenliste einstimmig per Akklamation, also offen per Handzeichen, und nicht in geheimer Wahl beschlossen hatte. Das ist jedoch laut der baden-württembergischen Kommunalwahlordnung nicht rechtens. Ein Tiefschlag.

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Die EBG, seit mehr als 50 Jahren im Gemeinderat vertreten und als zweitstärkste Fraktion eine feste Größe in der Endinger Kommunalpolitik, stand damit vor dem Aus. Fünf Jahre lang nicht in der Stadtpolitik präsent sein? Undenkbar für die Vorsitzende Bettina Stumpf-Maroska, Fraktionssprecher Bernd Meyer und ihre Mitstreiter. Fieberhaft wurde mit Stadtverwaltung und Kommunalaufsicht des Landratsamtes abgeklärt, wie doch noch ein gültiger Wahlvorschlag zustande kommen könnte. Eines aber stand fest: Eine EBG-Liste konnte es nicht sein. Denn laut Satzung muss zu einer Mitgliederversammlung drei Wochen zuvor schriftlich eingeladen werden.

Am Ende gab es nur einen Ausweg: die Änderung des Namens für die Liste. Doch was so einfach klingt, war ein atemberaubender Wettlauf gegen die Zeit. Die für eine neue Wählergemeinschaft notwendigen Unterstützerunterschriften – mindestens 20 für die Gemeinderatsliste sowie mindestens zehn für Kiechlinsbergen – erwiesen sich dank des Einsatzes der Mitglieder dabei noch als eher leichte Aufgabe. Weitaus schwieriger war es da schon, von allen Kandidatinnen und Kandidaten neue Zustimmungserklärungen für die neue Liste einzuholen. Denn drei der Bewerber waren an diesem Tag weit weg. Doch mit vereinten Kräften gelang das Stunden zuvor noch für unmöglich Gehaltene: Alle Erklärungen lagen schriftlich vor. Nun musste die neu geschaffene Endinger Freie Bürger-Gemeinschaft (EFG) nur noch in geheimer Wahl die neue Liste beschließen. "Um 17.25 Uhr waren alle Unterlagen vollständig und sind von der Hauptverwaltung als fehlerfrei akzeptiert worden", betont Bettina Stumpf-Maroska in einem Schreiben an alle Mitglieder. Der Wettlauf gegen die Uhr war damit gewonnen – dank des gigantischen Einsatzes aller Beteiligten.

Entstanden war der Formfehler in der Nominierungsversammlung durch den Antrag aus den Reihen der Mitglieder, doch offen abzustimmen, schildert Bettina Stumpf-Maroska. Eigentlich sei man auf geheime Wahl vorbereitet gewesen, dann aber aufgrund des einstimmigen Mitgliedervotums davon abgewichen. Ein Fehler, für den sie die politische Verantwortung übernehme, so die Vorsitzende gegenüber der BZ. Am Wochenende informierte sie auch die im Rat vertretenen Parteien über die Ereignisse.

"Wir bedauern für alle Betroffenen diese ungewöhnlichen Umstände", schreibt die Vorsitzende in dem Brief an die EBG-Mitglieder. Gleichzeitig sei man allen Helfern aber "zutiefst dankbar, dass auch in der nächsten Gemeinderatsperiode sich die EBG als feste und erfahrbare Größe für unsere Bürger einsetzen darf".

Autor: Martin Wendel