Leserbriefe

Hans Gutjahr, Endingen

Von Hans Gutjahr & Endingen

Sa, 02. Dezember 2017

Endingen

ENDINGEN ERHÖHT STEUERN

Mit Speck fängt man Mäuse
Zu "Endingen dreht ab 2018 drastisch an der Steuerschraube" (BZ vom 24. November):
"Mit Speck fängt man Mäuse" – so oder ähnlich könnte auch die Überschrift lauten. In einem BZ Artikel vom 4. April 2014 konnte man lesen, dass Endingen für die Umlegung und Erschließung von neuem Bauland zwei Millionen Euro und weitere zwei Millionen Euro für den Grundstückerwerb einplant. Da der Stadtkämmerer nicht so viel auf der hohen Kante liegen hat, muss man natürlich ein Großteil finanzieren. Somit las man damals in der BZ weiter, dass jeder vierte Euro den Endingen ausgibt, geliehen ist. Dennoch hielt der Bürgermeister die Kreditaufnahme für vertretbar, da das Geld ja, so seine Idee, über Grundstücksverkäufe in den kommenden Jahren zurückfließen werde. Alleine in dieser Aussage steht schon die mangelnde Fachkompetenz und Unfähigkeit des Bürgermeisters.

Schon damals wussten Bürgermeister und Gemeinderäte, dass das Schulzentrum zukunftsfähig ausgebaut werden muss und weitere große Aufgaben auf die Stadt zukommen. Der Bürgermeister hoffte auf eine robuste Wirtschaft und dass die Konjunktur in Schwung bleibt.

Am 14. Mai 2014 ein weiterer Artikel in der BZ: "Wirtschaftsstandort Endingen soll weiter wachsen". Hier schon der erste Hinweis auf die Gewerbesteuer. Endingen müsse mit den Einnahmen aus der Gewerbesteuer die Abhängigkeit von Zuweisungen und Umlagen reduzieren. Für mich stand ab diesem Moment fest: Die nächste Steuererhöhung wird hiermit eingeleitet. Die Frage war nur noch wann. Wer den Bürgermeister und die Gemeinderäte kennt, weiß, dass die große Überraschung immer etwas später kommen, sozusagen zeitverzögert. Nur nebenbei: 2005 wurde die Grundsteuer schon einmal um 25 Prozent erhöht. Gründe damals waren unter anderem rückläufige Gewerbesteuereinnahmen.

Mit der Erschließung des Baulandes inklusive des Gewerbegebietes lockte man Unternehmen und Häuslebauer in die Gemeinde. Herzlichen Glückwunsch, liebe Unternehmer und Eigenheimbesitzer. Der Speck wirkte. Die Gewerbetreibenden werden versuchen, die Steuer auf den Endverbraucher abzudrücken und für die Vermieter dürfte das egal sein, denn die Steuer trägt ja der Mieter.

Karlheinz Albrecht von der EFG bringt es auf den Punkt: "Steuererhöhungen sind immer unpopulär." Heide Thoma von der SPD setzt sogar noch einen oben drauf: "keine Alternativen zu Steuererhöhung". Wie es auch anders gehen kann, zeigen viele andere Gemeinden. Man muss es nur wollen und verstehen. Beides kann weder der Bürgermeister noch der Großteil des Gemeinderates. Danke den acht Gemeinderäten, die dagegen gestimmt haben. Hans Gutjahr, Endingen