Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

15. Januar 2015 22:15 Uhr

1. Februar

Endspurt für den Bürgerentscheid übers SC-Stadion

Am 1. Februar stimmen 171.500 Freiburger über ein neues SC-Stadion ab. Schon 12.200 Wahlberechtigte haben die Briefwahlunterlagen angefordert. Vieles hängt an der Wahlbeteiligung

  1. Im Wahlamt am Fahnenbergplatz kann man schon jetzt abstimmen – montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr. Foto: Thomas Kunz

Der Endspurt läuft: Am Sonntag, 1. Februar, stimmen rund 171.500 Freiburgerinnen und Freiburger über ein neues Stadion für den Sportclub Freiburg ab. Die Wahlbenachrichtigungen sind versandt, bis Donnerstag hatten bereits 12 244 Briefwähler die Unterlagen beantragt, berichtet Thomas Willmann vom Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung. Das seien mehr als zum gleichen Zeitpunkt vor dem Volksentscheid zu Stuttgart 21, aber weniger als bei der Kommunalwahl im vergangenen Juni.

"Aber so ganz lässt sich der Bürgerentscheid mit der Kommunalwahl nicht vergleichen", sagt Statistikexperte Willmann. Zudem: Von Wahl zu Wahl nehme der Anteil an Briefwählern zu, was Hochrechnungen von Briefwahl auf die Wahlbeteiligung erschwert.

Das Quorum muss erfüllt werden

Und die Wahlbeteiligung ist bei einem Bürgerentscheid bekanntlich ein entscheidender Faktor: Die Abstimmung ist nur bindend, wenn das gesetzlich vorgegebene Quorum erreicht wird. 25 Prozent der Wahlberechtigten – das wären rund 42.870 Stimmen – müssen entweder mit Ja oder Nein stimmen. Oder genauer gesagt: 25 Prozent Wahlbeteiligung reichen nicht (was viele fälschlicherweise glauben), sondern ein Viertel der Wahlberechtigten muss sich für eine Antwort entscheiden. Wird das Quorum verfehlt, ist das Ergebnis laut Gemeindeordnung nicht bindend. Dann geht die Entscheidung zurück an den Gemeinderat. Das Stadtparlament hatte mit einer Dreiviertelmehrheit für die neue SC-Arena gestimmt, aber dann selbst den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht.

Werbung


Die Frage auf dem Stimmzettel hat der Gemeinderat festgelegt. Der Text lautet: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Freiburg den SC Freiburg bei der Realisierung eines Fußballstadions im Wolfswinkel auf Grundlage des vom Gemeinderat befürworteten Organisations-, Investitions- und Finanzierungskonzepts (Anlage 3 zur Gemeinderatsdrucksache G-14/183) unterstützt?" Abstimmen dürfen alle wahlberechtigten Freiburgerinnen und Freiburger, inklusive der EU-Ausländer. Das Wahlalter liegt bei 16 Jahren.

Die Stadionentscheidung ist der fünfte Bürgerentscheid in der Freiburger Stadtgeschichte. 1988 wurde über die Kultur- und Tagungsstätte (Konzerthaus) abgestimmt, 1995 über den Erhalt des Flugplatzes, 1999 über die Straßenbahn über den Rotteckring und 2006 über den Stadtbauverkauf. Nur der Entscheid zum Wohnungsverkauf erreichte das Quorum und war damit gültig. Aber: Die Schwelle wurde zwischenzeitlich vom Gesetzgeber heruntergesetzt. Hätte das heute notwendige Quorum schon bei früheren Abstimmungen gegolten, wären sowohl das Nein zum Konzerthaus als auch das Ja zum Flugplatz zu erfolgreichen Bürgerentscheiden geworden.

Mehr zum Thema:

Autor: Joachim Röderer