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09. Januar 2010

Eine Wahl mit Pleiten, Pech und Pannen

Im Jahr 2009 bewegten in Eschbach die Schallschutzwände und vor allem die Kommunalwahl die Gemüter.

ESCHBACH. Wichtige Themen im Jahr 2009 waren in Eschbach die weitere Entwicklung eines Ortskerns und der Beginn der Bauarbeiten für die Schallschutzwände entlang des Bahngleises. Als Publikumsmagnet entpuppte sich die zweitägige "Gewerbe-Show 2009" im Gewerbepark Breisgau. Und nicht zuletzt bewegte die Kommunalwahl die Gemüter, wobei sich in Eschbach die Suche nach zehn neuen Gemeinderäten ungewollt amüsant und spannend gestaltete.

"Alles, was schief gehen kann, wird auch schief gehen", so lautet "Murphys Gesetz". Dieses Gesetz galt offensichtlich auch bei der Kommunalwahl in Eschbach, bei der 1726 Wahlberechtigte aufgerufen waren, zehn neue Gemeinderäte zu wählen. Keine wirklich schwierige Aufgabe – sollte man meinen. Obwohl bereits am späten Abend das Ergebnis feststand, gelang es jedoch nicht, dieses vollständig im Internet zu veröffentlichen. Daher sollte das kleine Eschbach im Markgräflerland schuld daran sein, dass es noch Tage später kein amtliches Endergebnis für ganz Baden-Württemberg gab. Damit aber nicht genug, denn der erstmals wieder mit eigener Liste angetretenen SPD wurden statt erreichter 1603 nur 103 Wählerstimmen zugestanden.

Trotz Richtigstellung und vollständiger Veröffentlichung des Wahlergebnisses im Internet stand dann aber noch immer nicht die Besetzung des neuen Gemeinderates fest. Grund: Heiko Schrauber, Gemeinderatskandidat der SPD, fehlten genau zwei Stimmen für den zehnten Platz am Ratstisch. Er legte Einspruch gegen das Wahlergebnis ein mit dem Ziel, eine Nachzählung zu erreichen. Das Landratsamt prüfte lange und stellte letztlich fest, dass zwar nicht nachgezählt werden müsse, wohl aber das Wahlergebnis neu festzustellen sei, zumal sich nach neuerlicher Sichtung neun als ungültig gewertete Stimmen für die CDU als gültig erwiesen.

Nach der Neufeststellung und nachdem dann niemand mehr Einspruch oder gar Klage erhob, standen zwölf Wochen nach der Kommunalwahl auch in Eschbach die zehn neu gewählten Gemeinderäte endgültig fest. Am 17. September fand die konstituierende Sitzung statt, exakt in der Besetzung, die eigentlich schon am Wahlabend verkündet worden war. Den Schlusspunkt unter die Ereignisse rund um die Eschbacher Kommunalwahl setzte die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters. Hier musste nach zwei unentschiedenen Wahlgängen das Los entscheiden – zugunsten von Lionel Calon (LE). Auch das war ein Novum im Eschbacher Rathaus.

Auch im neuen Jahr werden der Bau der Lärmschutzwände und die Entwicklung eines Eschbacher Ortskerns die Eschbacher Bürger und den Gemeinderat beschäftigen. Die nach langer Planung am 13. Juni begonnenen Bauarbeiten sind bisher nicht ohne Schwierigkeiten verlaufen. Einige unmittelbare Anwohner sind noch immer gegen diese Schallschutzwände und deren Gestaltung, andere beklagen Schäden an ihren Häusern. Vorläufiger Höhepunkt war ein von Bürgermeister Kraus verhängter Baustopp, der die Bahn im Bereich Bergstraße/ Pfarrhaus zu einer neuen Planung zwang. Die weitere Gestaltung der Lärmschutzwände, die Bepflanzung der Grünflächen entlang der Gleise und auch die Entwicklung eines Ortskerns rund ums Eschbacher Castell, möglicherweise mit einem Dienstleistungszentrum, wird nicht zuletzt abhängig von der Aufnahme ins Landessanierungsprogramm sein. Nur dann sind die von Ortsplaner Rudolf Lais und Landschaftsarchitekt Peter Jenne vorgestellten Pläne auch finanzierbar. Ein entsprechender Antrag mit einem Investitionsvolumen von drei Millionen Euro wurde bereits gestellt.

Autor: Ingeborg Grziwa