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21. Dezember 2009

Immer noch "konkurrenzlos günstig"

Gemeinderat Eschbach erhöht Preis für Wasser auf 1,66 Euro und für Abwasser auf 1,73 Euro

ESCHBACH (ig) Auch in Eschbach steigen die Kosten für Wasser und Abwasser deutlich. Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Abwassergebühr auf 1,73 Euro pro Kubikmeter und die Wassergebühr auf 1,66 Euro pro Kubikmeter zu erhöhen. "Verglichen mit den Nachbargemeinden liegen wir damit immer noch im unteren Drittel, nachdem wir bisher konkurrenzlos günstig waren", sagte Bürgermeister Harald Kraus. Nun aber forderte eine erhebliche Unterdeckung Konsequenzen, die das Landratsamt Breigau-Hochschwarzwald bereits angemahnt hat. Das sei unumgänglich, sagte Kraus, da die Kalkulation alle drei Jahre zu überprüfen sei, könnten die Gebühren gegebenenfalls auch wieder gesenkt werden. Gemeinderat Wolfgang Burget regte an, die Entwicklung im Auge zu behalten und selbst alle zwei Jahre eine Überprüfung vorzunehmen. Diesem Vorschlag schloss sich das Ratsgremium an. Es rolle momentan einiges an Kosten auf die Bürger zu, meinte auch Gemeinderätin Claudia Geisselbrecht, gerade deshalb sei diese Verfahrensweise angebracht.

Einstimmig beschlossen wurden die Neufassungen der Wasserversorgungs- und Abwassersatzung entsprechend den Mustersatzungen des Gemeindetages. Beim Wasser ändert sich lediglich die Vorschrift von Gussrohren verzichtet. Jetzt sind auch Kunststoffrohre möglich. Außerdem kann das Umrechnungsergebnis künftig auf- und abgerundet werden, bisher durfte nur aufgerundet werden.

Beim Abwasser wurde der Kostenerstattungsanspruch des Grundstückseigentümers bei Abwasseruntersuchungen aufgrund der aktuellen Rechtsprechung, die hierfür keine Rechtsgrundlage sieht, herausgenommen. Neu geregelt wurde auch , dass künftig die gesamte, nicht in die Kanalisation eingeleitete Frischwassermenge bei der Berechnung der Abwassergebühren abzusetzen ist, wenn der Nachweis durch einen Zwischenzähler erfolgt. Ansonsten bleiben 20 Kubikmeter Wasser von der Berechnung ausgenommen. Für die Bereitstellung des Zwischenzählers wird eine gebühr von 1,02 Euro erhoben. Verzichtet wurde auf eine Pauschalierung der nicht eingeleiteten Wassermenge bei landwirtschaftlichen Betrieben, da es keinen Viehbestand in der Gemeinde mehr gibt.

Zur Kenntnis genommen wurde vom Ratsgremium der forstwirtschaftliche Betriebsplan 2010 für den Gemeindewald. Darin werden Einnahmen von rund 9500 Euro und Ausgaben von gut 8300 Euro veranschlagt.

Autor: ig