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25. Januar 2012

"Nachvollziehbar, aber unerwartet"

Stimmen zum Rücktrittsgesuch des Bürgermeisterstellvertreters

Was sagen Eschbacher Lokalpolitiker zum Rücktrittsgesuch von Bürgermeisterstellvertreter Lionel Calon?

ESCHBACH. Für einigen Wirbel in Eschbach sorgt der Rücktritt von Gemeinderat Lionel Calon (LE) als Erster Bürgermeisterstellvertreter. Mit der Begründung, diese Funktion sei unter Bürgermeister Harald Kraus eine Farce, hatte Calon in der jüngsten Sitzung erklärt, den Posten abzugeben zu wollen, und Gemeinderätin Claudia Geisselbrecht (LE) als seine Nachfolgerin vorgeschlagen. Nachfragen der BZ in der Ratsrunde zeigen: Der Schritt kam für alle völlig unerwartet. Einig sind sich die Gemeinderäte darüber, dass über das Thema gesprochen werden muss.

Von einer Überforderung Calons zu sprechen, wie es Bürgermeister Harald Kraus nach der Sitzung in seiner Stellungnahme gegenüber der BZ getan hat, sei Unsinn, könne gar nicht sein, auch darüber sind sich die Gemeinderäte einig.

Er sei völlig überrascht, so Michael Isele (CDU). Und das, obwohl eigentlich bekannt gewesen sei, dass Calon mit der Situation nicht zufrieden war. "Aus Sicht von Lionel Calon kann ich die Entscheidung nachvollziehen", sagt Isele. Als Zweiter Bürgermeisterstellvertreter erfahre auch er von der Abwesenheit oder vom Urlaub des Bürgermeisters meist nur, weil er auch Kommandant der Eschbacher Feuerwehr Eschbach ist, so Isele. Aufgrund dieser Doppelfunktion sei er sicher besser informiert als Calon. Auch ihm gegenüber vertrete Harald Kraus die Ansicht, dass er keinen Stellvertreter brauche, solange er erreichbar sei, zumal er in der Verwaltung sowieso vom Hauptamtsleiter vertreten werde. Als Stellvertreter des Bürgermeisters habe aber auch er keine offiziellen Termine wahrgenommen, berichtet Isele. So gesehen sei Calon auch nicht übergangen worden. Kritik übt Isele indes an der damaligen Wahl des Ersten Bürgermeisterstellvertreters, die durch Los entschieden wurde. "Das war kein fairer Zug", sagt Isele. Es gebe ein ungeschriebenes Gesetz, wonach der Stimmenkönig der Gemeinderatswahl zum Ersten Stellvertreter gewählt wird. Daran hätten sich bisher alle gehalten.

Stimmenkönig bei der Kommunalwahl 2009 war Paul Gallus (CDU) mit 593 Stimmen vor Lionel Calon mit 581 Stimmen. Zum Losentscheid kam es, weil bei der Wahl Gemeinderätin Susanne Tegel (FW) fehlte und damit auch ihre Stimme.

Calons Beweggründe könne sie nachvollziehen, sagt Claudia Geisselbrecht. Dass er sie als Nachfolgerin vorschlägt, habe sie aber nicht gewusst. Da habe sich Calon wohl Gedanken gemacht, wen Kraus am ehesten als Stellvertreter akzeptiere, erklärt Geisselbrecht. Im Falle einer Wahl würde sie sich der Verantwortung nicht entziehen. "Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass wir zuerst intern im gemeinsamen Gespräch nach einer Lösung gesucht hätten." Die öffentliche persönliche Auseinandersetzung hätte vermieden werden sollen, betont Geisselbrecht.

So sieht das auch Susanne Tegel (FWG). Ihr sei die Situation nicht bewusst gewesen, da vorher nie drüber gesprochen worden sei. Es sei wohl eher eine persönliche Angelegenheit zwischen Lionel Calon und Harald Kraus, meint Heiko Schrauber (SPD).

Die Gemeinderäte widersprechen dem Vorwurf von Calon, dass demokratische Entscheidungen nur richtig seien, wenn sie CDU-konform sind. Das hätten sie nie so empfunden, sagen Geiselbrecht und Schrauber. Die Beratungen würden sachlich und harmonisch verlaufen, die Beschlüsse in der Regel einstimmig gefasst.

Die grundsätzliche Haltung von Bürgermeister Kraus zum Amt des Stellvertreters müsse erörtert werden, fordert Geisselbrecht. Es gehe nicht, dass die Gemeinde, wenn der Bürgermeister nicht da sei, bei offiziellen Terminen nicht vertreten werde. Es müsse auch nicht jede Gemeinderatssitzung nach dem Terminkalender des Bürgermeisters festgelegt werden. "Es sollten sich beide einmal darüber klar werden, was das Amt im Ernstfall bedeutet", meint Dieter Maier (CDU). Heiko Schrauber schlägt vor, die Aufgaben der Stellvertreter festzulegen, ansonsten könnte man sie sich sparen.


Was sagt Harald Kraus dazu? Er nimmt schriftlich Stellung: Nach dem Rücktrittsgesuch von Lionel Calon habe er in der Gemeinderatssitzung eine schriftliche Stellungnahme angekündigt, die zum gegebenen Zeitpunkt erfolgen werde, schreibt er. Persönlich wisse er, dass die von Lionel Calon genannten Ursachen in vielen Passagen schlichtweg falsch oder nicht wahrheitsgemäß wiedergegeben wurden. Ein Blick in die Gemeindeordnung hätte genügt, damit man wisse, was die Aufgaben eines Stellvertreters seien. Hier liege offensichtlich ein großer Irrtum von Lionel Calon vor. Form und Forum seines theatralischen Rücktritts seien falsch gewählt und entsprächen nicht den Bestimmungen der Gemeindeordnung. "Ich glaube deshalb nicht, dass Herr Calon von den tatsächlichen Aufgaben und Pflichten eines Bürgermeisterstellvertreters so einfach entbunden werden kann", so Kraus, wenn auch sein "absonderliches Verhalten" jedermann gezeigt habe, dass er damit schlichtweg überfordert war und sei.

Und wie geht ’s jetzt weiter? Laut Landratsamt muss der Gemeinderat nun zunächst darüber entscheiden, ob wichtige Gründe für den Rücktritt von Lionel Calon vorliegen. Wird der Rücktritt akzeptiert, dann rückt nicht automatisch der Zweite Stellvertreter nach. Da die Hauptsatzung zwei Stellvertreter vorsieht, muss der Erste Stellvertreter neu gewählt werden.

Autor: Ingeborg Grziwa