RATSNOTIZEN

Irene Bär

Von Irene Bär

Sa, 19. Januar 2019

Ettenheim

MAHLBERG

Benz denkt vor

Bürgermeister Dietmar Benz macht sich jetzt schon Gedanken über die Tagesordnung von Gemeinderatssitzungen nach der Kommunalwahl am 26. Mai: Von da bis zur konstituierenden Sitzung (voraussichtlich Anfang/Mitte Juli) ist ein geschäftsführender Gemeinderat im Amt. Der darf bis zur ersten Sitzung des neuen Gemeinderats keine wichtigen Entscheidungen mehr treffen. Das gilt auch für den Ortschaftsrat. Der Grund: Die Gemeindeordnung wurde in diesem Punkt geändert. Bis dato konnte ein geschäftsführender Gemeinderat noch wichtige Entscheidungen treffen.

Auszählungsmodus

Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht hat Bürgermeister Benz erfahren, dass es nach der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai keine Verpflichtung gibt, die Stimmen für den Kreistag am selben Abend auszuzählen. Nach der Auszählung der Stimmen für die Europawahl sollen die Stimmen für den Gemeinderat ausgezählt werden. Am Montag folgt dann zunächst die Auswertung der Stimmen für den Kreistag, dann die für den Ortschaftsrat.