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12. Juni 2012

Leitartikel

Europa und die Schulden: Der Zauber der Krise

Europa kann nicht wachsen, wo der alte Geist der Verschwendung herrscht

Was passiert, wenn ein Stück Kohle unter Druck gerät? Im Idealfall verwandelt sich der schwarze Klumpen in einen funkelnden Diamanten. Unter den Verfechtern eines geeinten Europas gibt es nicht wenige, die erhoffen sich von der Schuldenkrise einen ähnlichen Zauber. Unter dem Druck der Finanzmärkte werde sich die europäische Zweckgemeinschaft doch noch in die Vereinigten Staaten von Europa verwandeln – allen Fliehkräften zum Trotz. Wenn sich die Europabegeisterten mal bloß nicht täuschen.

Tatsächlich plagt sich Europa seit Jahren mit der Krise ab, ohne dass die europäische Idee an Schwerkraft zugelegt hätte. Gewiss, man hangelt sich von Rettungsschirm zu Rettungsschirm und entwirft in immer kürzeren Abständen immer weitreichendere Notprogramme. Aber sonst? In Griechenland gilt längst als ausgemacht, dass eine Kombination aus deutschem Panzer und Brüsseler Griffelspitzerei die Wiege der Demokratie kaputtspare. In Spanien ist man nicht etwa dankbar dafür, dass die Gemeinschaft bis zu 100 Milliarden Euro lockermacht, um den Zusammenbruch des Bankenwesens zu verhindern. Stattdessen freut sich Madrid darüber, dass die jüngste Rettungsaktion ohne nationale "Erniedrigung" auf den Weg gebracht wurde. In der Tat verzichtete die Eurogruppe darauf, die Hilfszusagen an Spar- und Reformvorgaben zu knüpfen, die über das Bankensystem hinaus gereicht hätten. Bloß ja keine nationalen Gefühle verletzen! Das war und ist die Devise – und nebenbei hofft man, es mögen in Spanien nach den Banken nicht auch noch die auf horrenden Schulden sitzenden Regionen die Finanznot verschärfen. Ein frommer Wunsch.

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Die Rücksicht auf nationale Befindlichkeiten kommt nicht von ungefähr. Parallel zur Währung ist das europäische Projekt als Ganzes in die Krise geraten. Die Gründe reichen tief. So haben viel zu viele Politiker gerade aus den großen EU-Staaten viel zu lange Europa für ihre Zwecke missbraucht. Mal benötigte eine Regierung einen Bösewicht, dem man die Verantwortung für Unpopuläres zuschanzen konnte, und sei es die Abschaffung der Glühbirne. Dann wieder suchte man sich lästigen Diskussionen zuhause mit dem Hinweis zu entledigen, irgendeine EU-Richtlinie müsse umgesetzt werden (die man im Zweifel selber vorangetrieben hatte). Dadurch litt Europas Ansehen, der Zuspruch beim Bürger sank. Das wiederum erhöhte die Neigung, sich auf nationaler Bühne zu Lasten Europas zu profilieren – der Niedergang des Schengen-Konzepts ist ein Beispiel dafür.

Auf dem Gebiet der Wirtschafts- und Währungspolitik könnten sich die teils geschürten, teils in Kauf genommenen europa-skeptischen Vorbehalte nun als Verhängnis erweisen. Denn zur Rettung des Euro – der ja eine historische Errungenschaft bleibt – dürfte die weitere Integration Europas unumgänglich sein. Eben sie könnte aufgrund der Vorbehalte blockiert werden.

Sollte es so weit kommen, trügen daran allerdings auch einige selbsternannte Großeuropäer Schuld. Wenn zum Beispiel der frühere Außenminister Joschka Fischer so tut, als richte die amtierende Bundesregierung Europa zugrunde, weil sie auf Einsparungen und Strukturreformen als Begleitung der Hilfe beharrt, sitzt er einem Irrtum auf. Das Gegenteil ist richtig: Würde Deutschland als Hauptprofiteur des Euro, aber auch als Hauptfinanzier der EU nicht auf finanzpolitische Solidität dringen, bräche hierzulande jede Unterstützung für Europa weg. Dies wäre das Letzte, was die Eurozone, aber letztlich auch die Europäische Union noch aushalten könnte.

Ein vereintes Europa im Zeitalter globalisierter Märkte kann nicht da wachsen, wo der alte Geist der Verschwendung herrscht. Diese Lektion gilt es noch immer zu lernen. Würde sie eines Tages beherzigt, könnte sich die Krise bis heute in eine Zukunftschance verwandeln – es muss ja nicht gleich ein Diamant sein.

Autor: Thomas Fricker