Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

08. August 2012

Ferger kritisiert IG Verkehr

Grünen-Stadtrat beklagt die Infragestellung längst beschlossener Ziele.

LÖRRACH (BZ). Der Grünen-Stadtrat Dietmar Ferger kritisiert die These der Gruppe IG Verkehr, die immer wieder unter dem Stichwort "gerechte Verteilung des Verkehrs" längst beschlossene Zielkonzepte in Frage stelle. Eine offene Verkehrsdiskussion sei zwar wünschenswert, es sei jedoch nicht gerechtfertigt, so Ferger, wenn eine kleine Gruppe versuche, die Diskussion "unverhältnismäßig" zu dominieren.

Die IG Verkehr konstruiere in ihren Stellungnahmen immer wieder eine Konkurrenz zwischen verschiedenen Straßenzügen, kritisiert Ferger in einer Replik auf eine Stellungnahme der Gruppe. Statt konstruktiv die Bemühungen der Mehrheit des Gemeinderates und der Verwaltung um konsensfähige und angepasste Fortschreibung der erfolgreichen Planungen zu unterstützen und zu begleiten, würden diese durch die sachlich unbegründeten Einlassungen der IG in Frage gestellt, schreibt Ferger. Einmal werde bezweifelt, dass die Benutzung des Fahrrades eine Alternative zum Auto sei und die Stadt vom motorisierten Verkehr entlasten könne, das andere Mal werde die Öffnung der Spitalstraße befürwortet, was zu einer Umschichtung und insgesamt zu einer Erhöhung des Verkehrsaufkommens in der Innenstadt führen würde, kritisiert der Grünen-Stadtrat. Nun glänze die Gruppe mit einer unstrukturierten Forderung nach allgemeiner Reduzierung des Verkehrs. Dass die Verkehrsplanung der Lörracher Innenstadt so viel diskutiert werde und dass klare Konzepte fehlten, liege, so Ferger, auch daran, dass die beschlossenen Zielkonzepte zur Verkehrsberuhigung immer wieder in Frage gestellt würden – nicht zuletzt von der IG Verkehr, wie Ferger hinzufügt. Abschließend wirft Ferger die Frage auf, wie viele Mitglieder die IG Verkehr habe und wie deren Einlassungen demokratisch legitimiert seien. Die Gruppe IG Verkehr um Natalie Fessmann selbst gab ihre Stärke gegenüber der BZ zuletzt mit weniger als fünf an.

Autor: bz

Tweet

1 Kommentar

Damit Sie Artikel auf badische-zeitung.de kommentieren können, müssen Sie sich bitte einmalig bei Meine BZ registrieren. Bitte beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Die veröffentlichten Kommentare geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Dietmar Ferger Registriert seit: 04.07.2009 Kommentare: 256

08. August 2012 - 10:05 Uhr

Hier das Original:
Leider beschwört die sog. „IG Verkehr“ in ihren Stellungnahmen immer wieder eine „Konkurrenz“ zwischen verschiedenen Straßenzügen der Innenstadt. Statt konstruktiv die Bemühungen der Mehrheit des Gemeinderates und der Verwaltung um konsensfähige und angepasste Fortschreibung der erfolgreichen Planungen zu unterstützen und zu begleiten, werden diese durch die sachlich unbegründeten Einlassungen der IG in Frage gestellt. Einmal wird bezweifelt, dass die Benutzung des Fahrrades eine Alternative zum Auto sei und die Stadt vom motorisierten Verkehr entlasten könne, das andere Mal wird die Öffnung der Spitalstraße befürwortet, was zu einer Umschichtung und insgesamt zu einer Erhöhung des Verkehrsaufkommens in der Innenstadt führen würde, nun glänzt sie mit einer unstrukturierten Forderung nach allgemeiner Reduzierung des Verkehrs.
Dass die Verkehrsplanung der Lörracher Innenstadt in den letzten Monaten und Jahren so viel diskutiert wird und dass Umsetzungen und klare Konzepte fehlen, liegt auch und vor allem daran, dass die beschlossenen Zielkonzepte – u.a. eines „Workshops Innenstadt“ aus dem Jahre 2001, der eine vollständige Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Innenstadt mit eine Stichstraßen- bzw. Schleifenerschließung, verbunden mit der kompletten Sperrung der Spitalstraße am Krankenhaus, vorsah – immer wieder in Frage gestellt wurden, u.a. und nicht zuletzt von der „IG Verkehr“ unter dem Vorwand, für eine angeblich „gerechte“ Verteilung des Verkehrs einzutreten.
Es ist natürlich sehr begrüßenswert, notwendig und erwünscht, dass sich Bürgerinnen und Bürger kritisch mit den Planungen der Verwaltung und den Beschlüssen des Gemeinderates beschäftigen, nur muss dies unter Berücksichtigung demokratischer Grundsätze geschehen, die dann in Frage gestellt werden, wen einzelne Personen oder kleine Personengruppen versuchen, die Diskussion unverhältnismäßig zu dominieren. Es wäre deshalb interessant zu wissen wie viele aktive Mitglieder diese „Gruppe um Frau Fessmann“ hat und wie die Statements, die Frau Fessmann als „Sprecherin“ der „IG Verkehr“ abgibt, demokratisch legitimiert sind.

Verstoß gegen Netiquette melden