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08. August 2012

Ferger kritisiert IG Verkehr

Grünen-Stadtrat beklagt die Infragestellung längst beschlossener Ziele.

LÖRRACH (BZ). Der Grünen-Stadtrat Dietmar Ferger kritisiert die These der Gruppe IG Verkehr, die immer wieder unter dem Stichwort "gerechte Verteilung des Verkehrs" längst beschlossene Zielkonzepte in Frage stelle. Eine offene Verkehrsdiskussion sei zwar wünschenswert, es sei jedoch nicht gerechtfertigt, so Ferger, wenn eine kleine Gruppe versuche, die Diskussion "unverhältnismäßig" zu dominieren.

Die IG Verkehr konstruiere in ihren Stellungnahmen immer wieder eine Konkurrenz zwischen verschiedenen Straßenzügen, kritisiert Ferger in einer Replik auf eine Stellungnahme der Gruppe. Statt konstruktiv die Bemühungen der Mehrheit des Gemeinderates und der Verwaltung um konsensfähige und angepasste Fortschreibung der erfolgreichen Planungen zu unterstützen und zu begleiten, würden diese durch die sachlich unbegründeten Einlassungen der IG in Frage gestellt, schreibt Ferger. Einmal werde bezweifelt, dass die Benutzung des Fahrrades eine Alternative zum Auto sei und die Stadt vom motorisierten Verkehr entlasten könne, das andere Mal werde die Öffnung der Spitalstraße befürwortet, was zu einer Umschichtung und insgesamt zu einer Erhöhung des Verkehrsaufkommens in der Innenstadt führen würde, kritisiert der Grünen-Stadtrat. Nun glänze die Gruppe mit einer unstrukturierten Forderung nach allgemeiner Reduzierung des Verkehrs. Dass die Verkehrsplanung der Lörracher Innenstadt so viel diskutiert werde und dass klare Konzepte fehlten, liege, so Ferger, auch daran, dass die beschlossenen Zielkonzepte zur Verkehrsberuhigung immer wieder in Frage gestellt würden – nicht zuletzt von der IG Verkehr, wie Ferger hinzufügt. Abschließend wirft Ferger die Frage auf, wie viele Mitglieder die IG Verkehr habe und wie deren Einlassungen demokratisch legitimiert seien. Die Gruppe IG Verkehr um Natalie Fessmann selbst gab ihre Stärke gegenüber der BZ zuletzt mit weniger als fünf an.

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Autor: bz