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14. Dezember 2011

Leichtes Plus im laufenden Betrieb

Forchheim will Defizit bei Bestattungsgebühren reduzieren.

FORCHHEIM. Der laufende Betrieb der Gemeinde Forchheim soll im kommenden Jahr ein Plus von rund 36 000 Euro ausweisen. So steht es im Verwaltungshaushalt, den Stadtkämmerer Volker Jauch dem Gemeinderat am Montag in öffentlicher Sitzung vorstellte. Jetzt können sich die Gemeinderäte über die veranschlagten Zahlen Gedanken machen. Entschieden wird im neuen Jahr. Dann werden auch die nötigen Mittel für Investitionen und Schuldendienst, also der Vermögenshaushalt, öffentlich vorgestellt.

Laut Jauch wird Forchheim aus dem allgemeinen Steuertopf und von der Gewerbesteuer im kommenden Jahr mehr erhalten und es wird auch mehr übrig bleiben als im Vorjahr. Im abgerechneten Jahr 2010 kamen nach dem Abzug der Umlagen diese Einnahmen auf knapp 340 000 Euro. Im kommenden Jahr sollen es rund 380 000 Euro sein. Trotzdem kommt der fast zwei Millionen Euro schwere Verwaltungshaushalt nach Jauch nur auf einen bescheidenen Überschuss von 36 000 Euro. Dieses Plus und die 2,1 Millionen Euro auf der hohen Kante können für den Vermögenshaushalt eingesetzt werden.

Jauch verwies darauf, dass Forchheim mit jeweils 300 Prozentpunkte die niedrigsten Hebesätze im ganzen Landkreis Emmendingen habe und diese seit Anfang 1998 auch nicht mehr angehoben worden sind. Eine Diskussion um die Hebesätze kam im Gemeinderat aber nicht auf.

Die größte Veränderung im Verwaltungshaushalt weist die Finanzierung des Kindergartens auf. Hier schlägt besonders die kommende Kleinkindbetreuung zu Buche. Jauch verwies aber darauf, dass die Zuschüsse für die Kleinkindbetreuung sich verdreifacht haben. Trotzdem wird von den knapp 360 000 Euro Kosten des Kindergartens die politische Gemeinde 180 000 Euro stemmen müssen. 2011 sind das noch rund 146 000 Euro.

Mit eingerechnet in den Verwaltungshaushalt ist eine deutliche Erhöhung der Friedhofsgebühren, die der Gemeinderat in der Sitzung am Montagabend als Satzung beschlossen hat. Nach den Zahlen des Kämmerers bekommt die Gemeinde bislang gut 20 Prozent der Bestattungskosten aus den Gebühren. Den Rest der Beerdigungskosten zahlt der Steuerzahler. Diese Defizite beliefen sich im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhundert auf knapp 230 000 Euro. Jauch wies darauf hin, dass der Gemeindetag eine Kostendeckung von 60 Prozent vorsieht. Nun hat der Gemeinderat auch beschlossen, 60 Prozent der Kosten in den einzelnen Positionen als Gebühren anzusetzen. Als Beispiel: Der Stadtkämmerer veranschlagt die Kosten für eine Erdbestattung mit gut 1100 Euro, künftig soll die Gebühr dafür bei 665 Euro liegen, bisher waren es 440 Euro. Mit den neuen Gebühren hofft Jauch auf eine Kostendeckung von etwa 45 Prozent zu kommen. Die neuen größten Gebührenposten lauten: Erdbestattung eines Erwachsenen 665 Euro (statt 440), eines Kindes 447 (220), Asche 193 (100), Tot- und Fehlgeburten 193 (60), Wahlgrab 548 (210) und Urnenwahlgrab 307 (150).

Autor: Michael Haberer