Urteil in Sachen Sportplatz Ebnet
Stadt gewinnt Rechtsstreit gegen ein von Anwohnern angestrengtes Normenkontrollverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof.
EBNET. Die Stadt Freiburg hat ein Normenkontrollverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim gegen den Bebauungsplan zum neuen Standort des Sportplatzes in Ebnet gewonnen. Ein Anwohner hatte im November 2012 einen Antrag gestellt, um den Bebauungsplan für unwirksam erklären zu lassen. Der Bebauung steht allerdings noch ein Hindernis entgegen: Die Stadt ist noch nicht Eigentümerin aller Grundstücke – eines fehlt.
Da der Gesetzgeber die Möglichkeit gibt, auch nach der Eröffnung eines gerichtlichen Verfahrens Fehler eines Bebauungsplanes zu "heilen", wie es die Juristen nennen, hatte die Verwaltung den Plan überarbeitet. Am 3. Juni ...