Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

07. Dezember 2017

Forderung nach kostenloser Kita

Im Rat Hochdorf ging’s um Beitrag-Erhöhung und Kita-Erweiterung.

HOCHDORF. Der Hochdorfer Ortschaftsrat lehnt die geplante Erhöhung der Kita-Beiträge mehrheitlich ab und würde sie am liebsten ganz abschaffen, freut sich aber über die Pläne für die Erweiterung der Kita Löwenzahn. Die Erhöhung der Friedhofsgebühren war hingegen nicht umstritten. In seiner Sitzung hat der Rat außerdem vorbesprochen, was er im Februar mit Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach klären will, wenn dieser zum Thema Flüchtlingsunterkunft nach Hochdorf kommt.

Die geplanten Steigerungen der Kita-Beiträge, die Beatus Kamenzin, kommissarischer Leiter des Amtes für Kinder, Jugend und Familie, gerade reihenweise in den Ortschaftsräten vorstellt, stießen – wie in Opfingen (BZ von gestern) – auch in Hochdorf auf großen Widerstand. Vorgesehen ist eine Erhöhung um 20 Prozent, verteilt auf vier Jahre ab 2018. "Kindergärten haben einen Bildungsauftrag, genau wie Schulen und Hochschulen, und da werden auch keine Beiträge verlangt", sagte Günter Hammer (Grüne Liste Hochdorf). Adalbert Mehler (CDU) verwies auf das Beispiel Heilbronn, wo seit 2008 für Drei- bis Sechsjährige keine Kindergartengebühren verlangt werden. Mit elf Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurde die Gemeinderatsvorlage deshalb abgelehnt, außerdem forderte der Rat im Sinne des Bildungsauftrags eine komplette Gebührenfreiheit.

Werbung


Erfreulicher war für die Hochdorfer Räte, was ihnen Kamenzin in Bezug auf die Kindertageseinrichtung Löwenzahn zu berichten hatte, deren Erweiterung laut Ortsvorsteher Christoph Lang-Jakob (Grüne) schon seit 2014 Thema war: "Wir haben nicht verstanden, warum das so lange gedauert hat." Das unterstützte Egbert Bopp (Grüne), der darauf verwies, dass in March-Neuershausen ein Kindergarten innerhalb eines halben Jahres erweitert wurde, vom Planungsauftrag bis zur Eröffnung. Der Amtsleiter konnte für Hochdorf zwar keine konkreten Zeitpläne vorlegen, stellte aber in Aussicht, dass entweder Ende 2018 oder Anfang 2019 mit dem Erweiterungsbauten für zwei neue Gruppen begonnen werde. "Wir sind schon froh, dass wir jetzt die Planungsmittel haben", erklärte Kamenzin. Der Ortschaftsrat nahm das "erfreut zur Kenntnis", bittet aber weiter um eine "zeitnahe Umsetzung".

Nachdem der geplante Anstieg der Friedhofsgebühren ohne Diskussion einstimmig befürwortet worden war, ging es im Rat um die Flüchtlingsunterkunft an der Leinenweberstraße im Gewerbegebiet, für die die Nutzungsvereinbarung demnächst ausläuft. Dass sie verlängert wird, steht für Lang-Jakob außer Frage, trotzdem gebe es Gesprächsbedarf mit Bürgermeister von Kirchbach, der Anfang Februar in die Ortschaftsrat-Sitzung kommen wird. Von anfangs 220 bis 230 Bewohnern ist die Belegung mittlerweile auf 160 gesunken, berichtete Lang-Jakob. Darunter seien 77 Kinder und Jugendliche, die alle in Kindergärten und Schulen vermittelt worden seien. Personell werde es ein paar Wechsel geben, unter anderem durch die neuen Integrationsmanager, die vom Gemeinderat kürzlich beschlossen wurden.

In der Flüchtlingsunterkunft ist es nun wesentlich ruhiger

Der Ortsvorsteher hatte sich erhofft, dass für mehr Familien Wohnungen im Ort gefunden werden können. Bislang sei das nur für drei gelungen. In der Flüchtlingsunterkunft ist es laut Adalbert Mehler, dessen Firma nebenan ist, "wesentlich ruhiger geworden". Es gebe allerdings immer noch ein Problem mit dem Müll. Lang-Jakob schlug deshalb vor, dass die Räte gegenüber von Kirchbach darauf drängen sollen, dass der Hausmeisterdienst aufrechterhalten werden muss. Außerdem müsse es eine klare Abgrenzung geben, was Sozialarbeiter, Integrationsmanager und Ehrenamtler leisten sollen. Auch die 20 000 Euro für die Flüchtlingsarbeit im Jugendhaus müssten weiterhin zur Verfügung gestellt werden.

Auf der Tagesordnung standen am Montag auch die Wahlvorschläge für den Stiftungsrat der Michael-Denzlinger-Stiftung, die einstimmig angenommen wurden. Außer dem Ortsvorsteher und dem Leiter des Seniorentreffs, Wolfgang Bange, wurden von den Fraktionen für die Wahl 2018 Hubert Egle (CDU), Heinz Joseph (SPD), Manfred Metzger (Freie Wähler) und Susanne Federspiel (Grüne) vorgeschlagen. Ohne Gegenstimme wurde beschlossen, die restlichen Verfügungsmittel von Ortschaftsrat und Verwaltung (7330 Euro) an den Verein Hochdorf Plus zu überweisen, zweckgebunden für die Sanierung des Högebrunnenplatzes.
Dauer: 1 Stunde, 55 Minuten.
Teilnehmer: alle 14 Räte.
Zuhörer: zwei.

Autor: Daniela Frahm