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28. Januar 2009

Bäumchen soll wachsen

Projektgruppe nahm den Beteiligungshaushalt unter die Lupe.

Ein Bäumchen habe man gepflanzt, das es nun zu einem mächtigen Baum zu ziehen gilt, war die einhellige Meinung in der Projektgruppe Beteiligungshaushalt von der Lokalen Agenda 21, die gestern die Zwischenbilanz zum Beteiligungshaushalt 2008 vorstellte. Ein halbes Jahr lang hat die Gruppe jedes Detail unter die Lupe genommen, jeden Baustein des ersten Freiburger Bürgerhaushalts auf Stärken und Schwächen überprüft. Jetzt, kurz bevor die Stadt ihre eigene Evaluation vorstellen und Rechenschaft darüber ablegen wird, wie mit den Vorschlägen der Bürger umgegangen worden ist und werden wird, fällt das Resümee erstaunlich positiv aus: "In allen Phasen gut gemacht", sagt Hannegret Bauss (Bündnis 90/Die Grünen) vom Nachhaltigkeitsrat der Lokalen Agenda 21.

Was nicht heißt, dass es nicht zig Dinge zu verbessern gäbe. Denn der vergleichsweise milde Blick, den die Projektgruppe auf die Premiere geworfen hat, entspringt vor allem der Hoffnung, dass das zarte Pflänzchen jetzt ordentlich gedüngt und gegossen wird. Dass es einen Beteiligungshaushalt 2011/12 geben wird, ist praktisch beschlossen. "Wir sind nicht nur froh, sondern wirklich begeistert, dass es eine Fortsetzung gibt", sagt Bauss. Für Runde zwei hat die Projektgruppe einige Empfehlungen formuliert. Zum Beispiel sollten die Bürger diesmal über konkrete städtische Leistungen debattieren und abstimmen können. "Es ist enorm wichtig, dass frühzeitig mit der Planung begonnen wird", sagt Franz Albert Heimer vom Nachhaltigkeitsrat, denn mit genügend Vorlauf sei es zum Beispiel auch möglich, die Informationen für die Bürger weitaus verständlicher zu gestalten als bisher. Als Vorbild könne die Internetseite zum Beteiligungshaushalt der Stadt Köln gelten. Dringenden Handlungsbedarf sieht die Projektgruppe bei der Gestaltung der Stadtkonferenz. Statt dieser einen Großveranstaltung solle es mehrere Versammlungen geben, die in den einzelnen Stadtteilen und Stadtbezirken stattfinden. "Damit ist die Hürde für viele Bürger niedriger", sagt Heimer. Außerdem stünde so mehr Zeit zur Verfügung, um die Bedürfnisse der einzelnen Stadtteile zu diskutieren. Die große Stadtkonferenz solle einem Gremium weichen, das in Redaktionsfunktion die lokalen Ergebnisse zusammenführt.

Sinn der Zwischenbilanz der Projektgruppe, so Bauss, sei vor allem eines: Man wolle Dampf machen, damit für den Beteiligungshaushalt II kein Zeitdruck entstehe. Denn dieser habe die Mängel der ersten Runde hauptsächlich verursacht.

https://buergerhaushalt.stadt-koeln.de

Autor: Claudia Füßler