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11. Oktober 2013

Beim FDP-Kreisverband herrscht betonte Aufbruchstimmung

Um die Partei wieder auf Kurs zu bringen, soll ein eigenes Gremium gegründet werden

Der Schock sitzt immer noch tief. Auch gut zwei Wochen nach der Bundestagswahl sind die Liberalen entsetzt über ihr schlechtes Ergebnis. Bei der ersten Mitgliederversammlung des Freiburger FDP-Kreisverbands nach der Wahl herrschte am Mittwochabend aber keine Resignation, sondern Aufbruchstimmung. Seit der Wahl sind sieben neue Mitglieder beigetreten. Um die Partei neu auf Kurs zu bringen, will der Kreisverband ein separates Gremium gründen.

Das Gremium werden die Parteimitglieder bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Mitte November wählen. Dann wird auch der Vorstand neu bestimmt. "Wir müssen über alles diskutieren", sagte der Kreisvorsitzende Sascha Fiek. Denn zwar habe niemand mit einem solch schlechten Ergebnis gerechnet, aber im Grunde sei es absehbar gewesen. Im Wahlkampf "gab es eine regelrechte Blockadehaltung gegenüber allem, was FDP ist", sagte Fiek. Selbst zu den Infoständen sei kaum noch wer gekommen, "nicht mal mehr die Motzer". Auch vom FDP-nahen Unternehmertum sei keine Unterstützung gekommen, sagte Schatzmeister Elmar Bingel. Der Kreisverband habe für den Wahlkampf keine einzige Spende von einer Firma bekommen.

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Die Personalquerelen, die umstrittene Hotelsteuer, die ungute Rolle von Guido Westerwelle als Außenminister, Fehler in der Öffentlichkeitsarbeit: Dies alles waren nach Ansicht der Mitglieder Punkte, die schief gelaufen sind. Mit dem Parteiprogramm an sich habe das schlechte Abschneiden der FDP wenig zu tun. Aber der FDP sei es einfach nicht gelungen, den Wählern klar zu machen, wofür die Partei eigentlich stehe, sagte FDP-Stadträtin Herta König. Und vor allem habe die entsprechende Umsetzung gefehlt – und die Glaubwürdigkeit, meinte FDP-Stadtrat Patrick Evers. Im Grunde, so fasste es einer zusammen, "sind wir selbst schuld an unserem Ergebnis" – wofür er zustimmendes Nicken bekam.

Ein Fehler, es allen recht machen zu wollen

Doch wie soll es jetzt weitergehen? Darüber waren sich die rund 30 Versammelten nicht ganz einig. Die einen meinten, es sei ein Fehler gewesen, den "allgemeinen Linksruck" mitzugehen und zu versuchen, es allen recht zu machen. Die FDP werde niemals eine Mehrheitspartei werden, insofern müsse sie sich auf eine gewisse Klientel konzentrieren. "Es reicht, wenn 25 Prozent der Bevölkerung von uns überzeugt sind", sagte ein Mann. Andere meinten, genau das sei das Problem gewesen. Die FDP werde in der Gesellschaft als die Partei der Besserverdienenden angesehen, die breite Masse fühle sich nicht angesprochen. "Wir müssen die Menschen mehr mit ihren Sorgen und Nöten aufnehmen", sagte Fiek. Die FDP habe wichtige Themen, die die Menschen bewegten, nicht genügend beachtet: von den Renten bis hin zur Frauenpolitik. Andere Mitglieder widersprachen: Sie meinten, die Partei solle sich erstmal wieder auf ihren Kerngedanken, den Liberalismus, konzentrieren.

Dass die FDP dauerhaft in der Bedeutungslosigkeit verschwindet, daran glaubte am Mittwochabend aber niemand. Die Mitglieder wollen weiter für ihre Ideen kämpfen. Ihre erste Chance für einen Neuanfang sehen sie bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr. Dafür sollen jetzt alle Kräfte gebündelt werden.

Autor: Jelka Louisa Beule