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27. Juli 2010 17:05 Uhr

Lex Caipi

Bürgermeisterrunde kippt das Cocktailverbot

Eine Schnapsidee? Das haben die Freiburger Grünen schon immer gesagt - und im Rathaus sieht man es nun genauso: Die Bürgermeisterrunde hat das Cocktailverbot gekippt. Caipi & Co. sind bei Festen wieder erlaubt.

Lex Caipi ade: Die Stadtverwaltung setzte am Dienstagnachmittag zum klassischen Rückzieher an: Die Praxis, bei Festen keine Cocktails zuzulassen, "wird nicht weitergeführt". Darauf hat sich die Rathausspitze in der Dezernentenrunde geeinigt. Die Stadt kehrt zur alten Regelung zurück, wonach lediglich kein reiner Schnaps ausgeschenkt werden darf – was auch nicht umstritten war. Ansonsten setzt die Stadtverwaltung auf die Freiwilligkeit und die Eigenverantwortung der Veranstalter. Sie sollten je nach Einzelfall und Charakter der Veranstaltung mit von alkoholischen Getränken mit Spirituosen verantwortungsvoll umgehen und möglichst darauf verzichten, heißt es in einer Pressemitteilung.


Es habe laut Stadt auch nie einen Beschluss für ein Cocktailverbot gegeben. Dem stehen jedoch eindeutige und anderslautende Aussagen von Festveranstaltern gegenüber. So wurde den Organisatoren der Kulturinvasion in der Haslacher Straße sehr kurzfristig und sehr unmissverständlich mitgeteilt, dass sie im Freien keine Cocktails ausschenken dürfen. Auch für das ZMF war ein Cocktailverbot verhängt (aber nicht eingehalten) worden, wie die Stadtverwaltung am Freitag auf BZ-Anfrage noch bestätigt hatte. Und Bürgermeister Ulrich von Kirchbach hatte genau diese Linie vergangene Woche auch verteidigt: Keine Spirituosen bei Festern mehr, auch nicht in verdünnter Form, erklärte er klipp und klar.

Verwiesen wurden auf die Ergebnisse der Beratungen der beiden Arbeitskreise für kommunale Kriminalprävention und für öffentliche Sicherheit. Aber auch dort seien keine Verbot beschlossen worden, erklärte am Dienstag Arbeitskreismitglied Simone Ariane Pflaum, Stadträtin von Junges Freiburg und Mitglied des Arbeitskreises für Kriminalprävention.


Überrascht auf den Vorstoß der Stadt gegen die Mixdrinks reagierte auch der Arbeitskreis Suchthilfe (AKFS) . Der AKFS ist ein Zusammenschluss von sechs Trägern, die mit der Stadt beim Projekt "Praerie" gemeinsam Alkoholprävention betreiben. Bei einer Praerie-Fachtagung im Frühjahr war auch das Projekt "Festkultur" vorgestellt worden, aus dem Stadtverwaltung ebenfalls Argumente für ihre Anti-Cocktail-Entscheidung bezog. Das Projekt "Festkultur" wolle allerdings zum freiwilligen Verzicht als Selbstverpflichtung motivieren und setze nicht auf ein Ausschankverbot für Cocktails, so Klaus Limberger vom AKFS. Die Suchthilfe-Experten hatten die Stadt auch immer wieder um ein Gespräch gebeten, um ihre Ideen vorzustellen und die weitere Vorgehensweise abzustimmen. Das Gespräch habe bis heute nicht stattgefunden, so Limberger.


Stattdessen hat sich die Stadt nun im Alleingang blamiert. Denn die "Lex Caipi" hat der Verwaltung in den vergangenen Tagen viel Hohn und Spott eingebracht. SPD-Stadtrat Stefan Schillinger hat sich am Dienstagnachmittag den Spaß erlaubt, ein (leeres) Caipi-Glas mit Strohhalm und Limette mit in die Sitzung des Gemeinderates gebracht.

Auch beim Kreisverband und der Ratsfraktion der Grünen fasste man sich kollektiv an den Kopf wegen der Verbannung der Cocktails: "Ob da der Amtsschimmel zu tief in den Mai Tai geschaut hat oder oder ob es sich um ein Missverständnis handelt, wissen wir nicht. Wir halten diesen Schnellschuss der Verwaltung jedenfalls für eine Schnapsidee", erklärten Fraktionsvorsitzende Maria Viethen und Claude Kuhnen, Sprecher der Kreisverbandes.

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Autor: Joachim Röderer