Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

08. April 2017

Edith Sitzmann: "Das Kässle zuhalten"

Finanzministerin bei den Grünen.

Es war ein Heimspiel: Edith Sitzmann, baden-württembergische Finanzministerin und Freiburger Abgeordnete, war am Donnerstagabend zur Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der Grünen gekommen, um über den Haushalt des Landes zu berichten. Die Worte, die sie am meisten verwendet, sind "Sparen" und "Konsolidieren". Und sie sei weiter fest gewillt, "das Kässle zuzuhalten", betont sie mehrfach.

Seit elf Monaten ist Edith Sitzmann im neuen Amt. Das Finanzministerium sei das einzige Ministerium, das sie gereizt habe, so die ehemalige grüne Fraktionschefin. 48 Milliarden Euro umfasst der Landeshaushalt, 47 Milliarden Euro betragen die Schulden. Seit sie die Landeskasse verwaltet, habe sie viele neue Freunde gefunden, berichtet sie und schmunzelt. "Nein" sei aber nach wie vor das wichtigste Wort und die "schwarze Null" das Ziel. Auf Nachfragen erklärt sie viel über die Gebäudesanierung, EnBW-Aktien oder über Gebühren für ausländische Studierende, die sie für sinnvoll hält.

Begonnen hatte der Abend mit einem kurzen Bericht der Stadträte Maria Viethen über die städtischen Etatberatungen und von David Vaulont über den klimaneutralen Neu-Stadtteil Dietenbach. Dass CDU- und SPD-Kollegen anstrebten, dass Wirtschaftlichkeit vor Öko-Standards gehe, konnten die Grünen nicht verhindern. Aber sie glauben indes nicht, dass dieser Passus in der Ausschreibung am Ende echte Wirkung zeigt. Denn: Bis in Dietenbach gebaut werde, sei der strengere Freiburger Ökostandard dann längst via EU-Vorgaben eingeführt.

Werbung

Autor: rö