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16. Oktober 2010

Es fehlt eine Steuerung

Die Stadtkasse zahlt für gleich betreute Kinder höchst unterschiedliche Zuschüsse.

Für mehr Transparenz sollten die Mitte vergangenen Jahres beschlossenen städtischen Richtlinien zur Förderung der Kinderbetreuung sorgen. Die FDP-Fraktion wollte es jetzt genau wissen: Wie hoch sind die Betreuungskosten für die Stadt pro Kind und Einrichtung? Das Ergebnis findet FDP-Stadtrat Sascha Fiek "erstaunlich". Die niedrigsten und höchsten Werte in den jeweiligen Betreuungsformen klaffen zum Teil um rund das Dreifache auseinander.

"Es kann doch nicht sein, dass der Stadt ein Kind so viel mehr wert ist als ein anderes", sagt Fiek. Über ein Instrumentarium zur Kostensteuerung verfügt die Stadt derzeit nicht. Im günstigsten Fall kostet beispielsweise ein Krippenplatz mit verlängerten Öffnungszeiten für unter Dreijährige die Stadt 411 Euro monatlich, während er in der teuersten Einrichtung mit 1404 Euro zu Buche schlägt (siehe Grafik). Nicht ganz so gravierend geht die Schere bei den Kitaplätzen für die Drei- bis Siebenjährigen auseinander. Von der Stadt werden gemäß gesetzlicher Vorgaben die Kitaplätze mit 63 Prozent, Krippenplätze mit 68 Prozent der anerkannten Betriebskosten bezuschusst, wovon das Land 2010 voraussichtlich 25 Prozent tragen wird. 20 Prozent sollen durch Elternbeiträge erwirtschaftet, der Rest soll durch die Eigenleistung der Träger erbracht werden.

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Ganz so einfach fällt die Rechnung aber nicht aus. "Unser Interesse ist es, Regelungen zu finden, die es den Einrichtungen erlauben, ihre Aufgaben zu erfüllen", erklärt der Abteilungsleiter im Sozial- und Jugendamt, Hans-Georg Thiele. Sehr begrüßt worden waren die neuen Richtlinien von den freien Trägern, weil nicht nach Pauschalen, sondern nach den tatsächlichen Kosten für einen Platz abgerechnet wird. Damit sollten auch qualitative Besonderheiten berücksichtigt werden wie zusätzliche Leistungen bei der Sprachförderung, personeller Mehraufwand bei der Betreuung von behinderten Kindern oder solchen mit Migrationshintergrund. Was laut Thiele nicht heißt, dass einem ausufernden Umgang mit Ressourcen damit Tür und Tor geöffnet wäre. "Grundlage für die Berechnung der Betriebskosten sind die Standards, die der Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) zugrunde legt."

Dennoch gibt es im Einzelfall offenbar viele Unwägbarkeiten: Eine Einrichtung hat höhere Reinigungskosten als sie eigentlich haben dürfte. Eine andere kann den Eigenanteil von mindestens vier Prozent der Betriebskosten nicht erbringen. Oder die Elternbeiträge reichen nicht aus, um kostendeckend zu wirtschaften, und höhere sind den Eltern nicht zuzumuten. Nicht alle Einrichtungen können oder wollen die Gruppen bis zur Höchstgrenze, die das Landesjugendamt erlaubt, belegen. Zum Beispiel, weil sie dann den Anforderungen des Orientierungsplans nicht gerecht werden. Oder die Gebäude schon so alt sind. "20 statt 15 Plätze in einer Gruppe kosten mehr Geld", erklärt Thiele. Nicht in jedem Fall könne die Stadt auf einer maximalen Belegung der Gruppen bestehen. Auch bei allen anderen Posten hält sie offenbar Verhandlungsspielräume offen. Träger, die ihr Personal nach Tarif bezahlen, können höhere Kosten abrechnen als jene, die es nicht tun. Träger mit eigenen Gebäuden bekommen weniger Geld als solche, die Räume anmieten müssen. Eingruppige Einrichtungen, so Thiele seien teurer als mehrgruppige. "So lange wir Plätze brauchen, werden wir keine Einrichtung schließen können, auch wenn ihr Betrieb unwirtschaftlich ist." Ein Steuerungsinstrument könne allenfalls die Bedarfsplanung der Stadt sein mit genauen Vorgaben, für welche Leistungen ein Träger jeweils gefördert werde. "Aber dem steht die nötige Flexibilität der Angebote entgegen."

Autor: Anita Rüffer