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11. Februar 2012 18:57 Uhr

Freiburg

Hunderte demonstrieren in Freiburg gegen das ACTA-Abkommen

In Freiburg trotzten rund 500 Demonstranten der Kälte und gingen für die Freiheit im Internet und gegen das internationale Abkommen ACTA friedlich auf die Straße.

  1. „Acta ad acta legen“ – rund 500 Demonstranten gehen in Freiburg für die Freiheit im Internet und gegen das internationale Abkommen ACTA auf die Straße. Foto: Michael Bamberger

  2. „Acta basta!“ – Die Demonstranten befürchten weitgehende Freiheitsbeschränkungen im Internet durch das internationale Handelsabkommen ACTA. Foto: Michael Bamberger

  3. Die Maske mit dem stilisierten Konterfei von Guy Fawkes ist Symbol des weltweiten Protestes. Foto: Michael Bamberger

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In 60 deutschen Städten sollten Demonstrationen stattfinden, nach Angaben des internationalen Koordinators der Kampagne "Stopp ACTA", Stephan Radtke, sei mit 150000 bis 200000 Teilnehmern weltweit zu rechnen gewesen. Die Freiburger Demo organisierte das "Bündnis gegen Acta", in dem sich die Piratenpartei, die Grünen, die Linke, die Grüne Alternative und die Jungen Liberalen zusammengeschlossen hatten.
Um 15 Uhr versammeln sich die Demonstranten bei minus sechs Grad am Kartoffelmarkt. Mit Schildern, auf denen "Zensur ist - " und "Dieses Plakat ist aus Urheberrechtsgründen gesperrt" steht, protestieren die Teilnehmer gegen die Urheberrechtsverschärfungen, die das internationale Handelsabkommen Acta bewirken soll. Viele haben schwarz-weiße Guy-Fawkes-Masken dabei, ein Symbol der Hackergruppe Anonymous. Die Polizei weist immer wieder auf das Vermummungsverbot bei Demonstrationen hin. Auseinandersetzungen bleiben aber aus, die Demonstranten protestieren friedlich für Freiheitsrechte im Internet. Nach eineinhalb Stunden ist der Protest beendet. Max Scherner (20) hat eine Ausbildung zum Fachinformatiker gemacht und erklärt, warum er gegen Acta protestiert: "Durch Acta werden Internetprovider gezwungen, sich wie Hilfssheriffs zu verhalten, sonst machen sie sich als Mittäter strafbar. Dadurch wird jeder kriminalisiert, das Internet selbst wird sinnlos." Portale wie Youtube dürften zum Beispiel nicht mehr existieren.

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Acta steht für "Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement", zu deutsch "Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen" und ist ein internationales Abkommen, das Urheberrechte vereinheitlichen soll. Kritiker befürchten eine Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet. Befürworter hingegen halten Acta für wichtig, um Internetpiraterie zu verhindern. Die USA und Japan sind maßgeblich am Abkommen beteiligt. 22 der 27 EU-Staaten haben den Vertrag mittlerweile unterzeichnet. Dass Deutschland die Unterzeichnung des Abkommens gestern verschoben hat, sieht Florin Godard, Mitglied der Freiburger Piratenpartei und Mitveranstalter, als Täuschungsmanöver an. Für ihn sei damit erst der Stein ins Rollen gekommen: "Unser Ziel ist eine Abschaffung von Acta." Schon in Polen und Tschechien war eine Ratifizierung des Abkommens nach Massendemonstrationen ausgesetzt worden.

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Autor: Julia Dreier