Oberbürgermeisterwahl Freiburg

Martin Horn will sich durch die Klage nicht die Vorfreude auf den Amtsantritt nehmen lassen

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Do, 14. Juni 2018 um 13:56 Uhr

Freiburg

Betont gelassen reagiert der designierte Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn auf die Klage, die ihn vorerst zum Amtsverweser macht. Das Wort findet er allerdings "extrem unschön".

Den Rechtsstaat hält er hoch. Deshalb sei er gerne bereit, den Titel des Amtsverwesers zu tragen, sagte er am Donnerstag als Reaktion auf die Klage, die beim Verwaltungsgericht eingegangen ist. "Und ich lasse mir nicht die Vorfreude auf meinen Amtsantritt am 2. Juli nehmen."

Wie berichtet hatte eine Dauerkandidatin die OB-Wahl angefochten. Das Regierungspräsidium wies die Anfechtung zurück, wogegen sie am Mittwoch Klage beim Verwaltungsgericht Freiburg einreichte. Bis die Entscheidung fällt, kann Horn formal nicht als Oberbürgermeister seinen Dienst antreten, sondern als Amtsverweser. Dazu muss ihn der Gemeinderat in seiner Sitzung am 26. Juni mehrheitlich wählen.

Horn kann nicht an Abstimmungen teilnehmen

Das hatte die Stadtverwaltung vorsorglich schon vorbereitet. Für Horn hat das nur eine praktische Konsequenz: Er darf im Gemeinderat nicht abstimmen. Ähnlich ist die Dauerkandidatin auch in anderen Städten vorgegangen. In Sindelfingen ist Bernd Vöhringer auch noch mehr als ein Jahr nach der OB-Wahl Amtsverweser.

Der Begriff, sagt Horn, sei "extrem unschön", und ärgerlich sei auch, dass er an Abstimmungen nicht teilnehmen könne. Dass womöglich eine Gemeinderatsfraktion, die in einer Abstimmung eine Gegenposition zu Horn einnimmt, aus Paritätsgründen auf eine Stimme verzichtet, wäre das falsche Signal. Er ist zuversichtlich, dass es solche knappen Entscheidungen nicht geben wird. Überrascht ist er über das große Medienecho. "Es handelt sich eigentlich um eine reine Formalie."

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