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28. Mai 2010

Migrantenbeiräte gesucht

Wer eine Liste bilden will, muss sich beeilen: Am kommenden Mittwoch endet die Anmeldefrist.

Vielleicht wird’s im Migrantinnen- und Migrantenbeirat bald Newcomer geben: Frauen, die international und schwesterlich als "sisters" auftreten, afghanische Ärzte und Vertreter des Afrika-Rats zum Beispiel. Sie wollen bei der Wahl am 18. Juli zum ersten Mal antreten. Theoretisch können noch etliche dazu kommen: Bis Mittwoch läuft die Frist, in der sich Listen beim Wahlamt am Fahnenbergplatz 4 registrieren lassen müssen, um dabei zu sein.

Von denen, die wählen und sich wählen lassen können, haben viele sonst keine Wahl: Im Wählerverzeichnis stehen nach Zahlen des Amts für Bürgerservice und Informationsverarbeitung 23 050 Menschen mit ausländischem Pass. Von denen, sagt Virginia Gamarra de Lang vom Amt für Migration und Integration, kommen zwei Drittel aus Ländern außerhalb der EU – so dass sie nicht einmal bei der Kommunalwahl mitstimmen können. Seit der vorigen Wahl vor fünf Jahren wird der 19-köpfige Migrantenbeirat aber nicht nur von Menschen ohne deutschen Pass gewählt – auch Eingebürgerte und ein Teil der Aussiedler sind wahlberechtigt. Sie müssen sich allerdings zuvor ins Wählerverzeichnis aufnehmen lassen. Das ist mit Nachweis bis zum 24. Juni beim Wahlamt möglich. Dort – oder per Post – kann bis Freitag, 16. Juli, außerdem vorzeitig per Briefwahl gewählt werden. Nach dem städtischen Melderegister gibt’s 8024 Eingebürgerte und 283 Spätaussiedler, dazu weitere 8985 Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die wählen können. 8392 Aussiedler dagegen sind, weil sie nicht als Spätaussiedler gelten, nicht wahlberechtigt.

Der Wahlkampf wird erst allmählich in den kommenden Wochen mit Plakaten, Info-Ständen, Podiumsdiskussionen, der neuen "In-Zeitung" des Beirats und einer Website (http://www.migrantenbeirat-freiburg.de öffentlich werden. Im Hintergrund aber läuft seit Monaten einiges: Im April begannen das städtische Amt für Migration und Integration und eine für die Wahl beim Migrantenbeirat halbtags angestellte Mitarbeiterin, Migrantenvereine über die Wahl zu informieren und bei der Listenbildung zu beraten. Jede Liste braucht mindestens fünf Kandidaten und 20 Unterstützer – in Frage kommen jeweils nur Wahlberechtigte.

Wer kandidiert, darf keiner Vereinigung angehören, die in Deutschland verboten ist, und muss unterschreiben, dass er die Grundwerte der Verfassung akzeptiert. Wie viel Programm sie entwickeln, bleibt den Listen überlassen. Tendenziell traten bei den bisherigen Wahlen immer eher linksgerichtete Gruppen an. Das ist nach Einschätzung von Virginia Gamarra de Lang diesmal noch nicht so klar absehbar – gerade unter den Newcomern sind einige aus dem eher bürgerlichen Spektrum. Einer mit Erfahrung, der mit seiner Liste "Stimme mit Akzenten" wieder antritt, ist Miguel Garcia, der Vorsitzende des derzeitigen Migrantenbeirats. Er betont die Gemeinsamkeiten der Listen, die keinen Wahlkampf gegeneinander führen wollten, sondern lediglich die unterschiedlichen Migrantengruppen repräsentieren sollen. Ihr Ziel eint sie: Eine höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren. Damals lag sie nur bei 6,4 Prozent.

Autor: Anja Bochtler