Ortschaftsratssitzung

Kappler Räte diskutieren über Rahmenplan für das Baugebiet Weihermatten

Lilly Schlagnitweit

Von Lilly Schlagnitweit

Fr, 08. Dezember 2017

Freiburg

Besonders intensiv diskutierten die Kappler Ortschaftsräte über den Rahmenplan für das Gebiet Weihermatten. Zudem ging es in dieser Sitzung ums Geld: die steigenden Elternbeiträge für Kindertagestätten und die Friedhofsgebühren.

Cordula Intrup und Silke Schlegelmilch vom Stadtplanungsamt stellten das geplante Vorgehen zur Entwicklung eines Rahmenplans für die Nutzung der rund 5000 Quadratmeter großen Wohnbaufläche Weihermatten vor, einem Gebiet am östlichen Kappler Talausgang (siehe Grafik). Dabei sollen in einem ersten Schritt großräumige Faktoren wie das allgemeine Landschaftsbild oder der Landschaftsschutz betrachtet werden, um eine Leitidee für die weitere Planung zu entwickeln. Anschließend soll für das Gebiet Weihermatten als abgegrenzte Baufläche eine Entwicklungsidee gefunden werden. Ziel ist die Schaffung neuen Wohnraums.

Die beiden Planungsschritte sollen von einer Bewertungskommission begleitet werden, in der der Ortschaftsrat durch die stellvertretende Ortsvorsteherin Christiane Kramer (Grüne Liste) vertreten sein wird.

Letztlich gab es klare Zustimmung

Von der Möglichkeit, von der im Flächennutzungsplan 2020 abgesteckten Fläche abzuweichen, zeigte sich Martin Dold (SPD) aufgebracht: Das verspiele Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Christiane Kramer erwiderte, man könne nicht einfach an vor vielen Jahren beschlossenen Plänen festhalten, sondern müsse auf Entwicklungen ein- und mit der Zeit gehen.

Der Meinung war auch Hermann Hallenberger (Grüne Liste). Er betonte, die Entwicklung eines Rahmenplans biete die große Chance, die Planungen vorausschauend in die Hand zu nehmen um die Stadt zukunftsfähig und lebenswert zu gestalten. Trotz der anfänglichen Uneinigkeiten wurden die Ernennung der Bewertungskommission und der Rahmenplan am Ende einstimmig befürwortet.

Weiteren Besuch gab es von Martin Leser, dem Leiter des Eigenbetriebs Friedhöfe. Er stellte die Kalkulation der Friedhofsgebühren für die nächsten zwei Jahre vor. Durch den Trend hin zum Urnengrab haben die Friedhöfe laut Leser mehr Kosten bei weniger Einnahmen zu tragen. Um die Kosten dennoch zu decken, müsse man die Gebühren stark erhöhen. Abgeschwächt werden soll diese Entwicklung durch einen Zuschuss vonseiten des Gemeinderats: Etwa 70 000 Euro sollen jährlich übernommen werden, um die Gebührenerhöhung pro Jahr unter 10 Prozent zu halten.

Martin Dold (SPD) sprach bei dieser Gelegenheit die Situation auf dem Kappler Friedhof an, der in keinem guten Zustand sei. Gerade in Anbetracht der Gebührenerhöhung und dem Wunsch der Friedhofsverwaltung, Friedhöfe als soziale Treffpunkte und Orte des Verweilens in den Fokus zu rücken, sei das aber wichtig. Der Finanzplanung der Friedhöfe stimmten alle anwesenden Rätinnen und Räte zu.

Mit Gebühren ging es weiter: Beatus Kamenzin vom Amt für Kinder, Jugend und Familie erklärte, dass die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen erhöht werden sollen. Bei der letzten Gebührenkalkulation sei herausgekommen, dass der Kostendeckungsgrad durch Beiträge der Eltern unter den empfohlenen 20 Prozent liege. Um die Elternbeiträge zur Deckung der Kosten nicht auf einen Schlag um 20 Prozent erhöhen zu müssen, sollen sie in vier Stufen um je 5 Prozent pro Jahr erhöht werden. Diesem Plan wurde einstimmig zugestimmt.

Ein Bauantrag für eine Erweiterung eines Doppelhauses in der Kirchzartener Straße wurde unter der Voraussetzung, dass eine ausreichende Anzahl an Parkplätzen nachgewiesen wird, angenommen.
Sitzungsdauer: 90 Minuten.
Teilnehmer: Elf von zwölf Räten, der Ortsvorsteher wurde vertreten.
Zuschauer: Sechs.