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17. April 2010 11:53 Uhr
Freiburg
OB-Wahl: Dreikampf an der Dreisam
Freiburg ist Deutschlands einzige Großstadt, die von einem Grünen regiert wird. Jetzt wollen zwei Rote ihn kippen. Und die Schwarzen sind auf Tauchstation.
Demokratie kann ganz schön anstrengend sein. Tumulte im Saal, die einen johlen, pfeifen, schwenken Fähnchen. Andere rufen Ruhe. Der Moderator wirkt gestresst, er droht mit Räumung. Auf dem Podium verdrossene Herren in grauen Anzügen, daneben fröhliche Juxkandidaten. Einer trägt Bademütze, ein zweiter eine Pappnase. Der mit der Pappnase lässt jetzt ein Aufziehauto über den Tisch sausen, sein Nachbar konfisziert das Ding und wirft es in die Kulisse. Gelächter, Beifall, Chaos. Das hier heißt offiziell Vorstellung der Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters. Doch es ist die reine Farce. Typisch Freiburg, oder?
Entwarnung. Dieses Freiburg war einmal. Aus dem Alter ist es heraus. Das ist nur ein Video von der Kandidatenschau 1982 – für die Kandidaten von 2010 und ihr Publikum. Man lacht und staunt: Was waren wir jung und anarchisch! Und heute? Heute denken nicht einmal die Rebellen an Rebellion, die Autonomen mit den Rastamähnen vorn im Publikum. Sie wollen nur einen neuen Parkplatz für ihre alten Wohnmobile. Außerdem ist Sonntag und der Veranstaltungsort heißt "Harmonie" – das passende Motto für diesen Oberbürgermeisterwahlkampf.
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nicht mehr geben."
So haben die Freiburger am nächsten Sonntag die Wahl zwischen drei netten Kerlen mittleren Alters, von denen der eine "Ihr Oberbürgermeister für Freiburg" zu sein verspricht, der zweite "Der Oberbürgermeister für ganz Freiburg" und der dritte "Einer von uns". Es stehen also fundamentale politische Richtungsentscheidungen in der 220 000-Einwohner-Stadt an, die in den Nachrichten gern Breisgau-Metropole genannt wird, obwohl ihr auch manch Provinzielles anhaftet.
"Gestatten, ich bin Günter Rausch!" Der Muntermacher mit Jeans und offenem Hemdkragen, der an diesem frühen Samstagmorgen auf einem fast menschenleeren Platz im Stadtteil Rieselfeld schläfrige Brötchenkäufer auf sich aufmerksam macht, ist ohne Zweifel der Kandidat mit der besten Laune. Vielleicht deshalb, weil er derjenige von den dreien ist, der noch am wenigsten politische Verantwortung zu tragen hat. Der 58-Jährige mit dem rollenden R des Unterfranken ist Sozialpädagoge von Beruf und Professor der Evangelischen Hochschule Freiburg.
Rausch ist Hoffnungsträger des dezidiert linken politischen Spektrums der Stadt. Er war früher mal in der DKP, was ihm heute eher peinlich ist, und er appelliert an das WiR-Gefühl der Freiburger. WiR bedeutet "Wechsel Im Rathaus", so heißt die Initiative, die den durchaus vielversprechenden Redner vor Monaten auf ihren Schild gehoben hat. Rausch verspricht: Kultur für alle, billigere Monatskarten, Nulltarif im Kindergarten und den jungen Leuten mit den Rastamähnen "viel Platz für experimentelles Wohnen". Neulich hat der Kandidat sogar einem hochwassergeplagten Hausbesitzer versprochen: "Hochwasser wird’s nicht mehr geben, wenn ich OB bin." Dann hat er gelacht. War nur Spaß.
"Das war ein sehr klares Wort, danke", gratuliert die hennarothaarige Moderatorin vom SPD-Ortsverein Weingarten. Sie steht mit Mikro auf einer Bühne am Rand des Wochenmarkts. Zwanzig, dreißig Zuhörer sind da, Marktkunden schauen von den Einkäufen herüber. Die Häuser sind hoch hier für Freiburger Maßstäbe, acht oder zehn Stockwerke mit Waschbetonfassaden aus den 1970er Jahren. Das Lob der Genossin gilt ihrem Gesprächspartner, einem schlanken Mann mit offenem Gesicht. Roter Schlips, hellblaues Hemd, modisch kurzer Mantel. Es ist OB-Kandidat Ulrich von Kirchbach (54), Sozialdemokrat, aufgewachsen bei Stuttgart, in Freiburg seit langem verwurzelt. Sein Lieblingsthema ist die soziale Balance in der Stadt, die er gefährdet sieht – manche lästern, erst seit Wahlkampfbeginn – und die es, sagt er, zu schützen gelte.
Anders als Rausch ist Kirchbach Politik- und Verwaltungsprofi. Als Bürgermeister für Kultur, Jugend, Soziales und Integration sitzt er seit 2002 in der ersten Reihe der Stadtpolitik. Nun will er ganz nach vorne, auf den Chefsessel, aber er weiß, dass das schwer wird. Und das strahlt er aus. Wenn man ihn auf seine Chancen anspricht, reagiert er sportiv, anfangs hat er sich sogar beim Boxtraining zuschauen lassen. Aber ihm fehlt die Leichtigkeit des "Wird schon schiefgehen" eines Spätspontis wie Rausch. Was Kirchbach immer ein wenig bremst, ist dreierlei: das heimliche Eingeständnis, dass er einen Großteil der zur Debatte stehenden Stadtpolitik kraft Amtes mitverantwortet, eine gewisse Restwahrscheinlichkeit, dass das nach der Wahl in derselben Konstellation so weitergeht, und drittens die Erkenntnis, dass er zwar nicht unbeliebt, aber kein Genosse vom Machtwillen und Durchsetzungsvermögen eines Rolf Böhme ist, des Mannes, der 1982 siegte und 20 Jahre am Ruder blieb.
"Hallo Dieter" – "Grüß Dich, Uli." Auch Bewerber Nummer drei ist jetzt samt Gemahlin auf dem Wochenmarkt eingetroffen. Man grüßt sich und man duzt sich, auch wenn man sich am Zeuge flickt. Nummer drei ist der Bewerber, der sich von den anderen dadurch unterscheidet, dass er das hat, wonach sie trachten, und der darum kämpft, es zu behalten: Amtsinhaber Dieter Salomon.
Für die einen ist der promovierte Politologe und frühere Landtagsfraktionschef immer noch der waschechte Grüne, charmante Realo und Rathaus-im-Sturm-Eroberer, der es vor acht Jahren geschafft hat, Freiburg bundesweit dieses Alleinstellungsmerkmal zu geben: erste und bis heute einzige Großstadt Deutschlands mit einem grünen Oberbürgermeister. Für andere dagegen ist der bald 50-Jährige längst Teil des bürgerlichen Establishments und dort angekommen, wo der autoritäre Vorgänger Böhme schon immer war.
Aber Salomon gibt hier demonstrativ nicht das Stadtoberhaupt: Anorak, Jeans, Freizeithemd. Die einen suchen seine Nähe und versichern strahlend, "unsere Stimme haben Sie", andere bleiben fast feindselig auf Distanz, knurren: "Den wähl’ ich nie wieder." Macht sucht Nähe, macht aber auch Distanz.
Das direkte Zusammentreffen von Herausforderer und Titelverteidiger auf diesem Platz ist offensichtlich eine Panne; noch dazu, weil die SPD dank Verstärkern akustisch die Dominanz behält, während Salomon sich auf das Verteilen von Flyern und Zwiegespräche beschränken muss. Der Grüne frotzelt ein bisschen darüber, aber macht nicht den Eindruck, als wolle er sich davon heute die Laune verderben lassen.
So gelassen war er nicht immer. Zu Beginn des Wahlkampfs, bei den ersten von inzwischen fast 20 Podiumsdiskussionen, wirkte der Amtsinhaber manchmal patzig und genervt – als wollte er sagen, was soll der ganze Zirkus, ich gewinne ja doch. Vor allem Kirchbach behandelte er, wie viele es empfanden, nicht als Konkurrenten, sondern herablassend, als Dezernenten. Der rächte sich, indem er seitdem zusammen mit Rausch in Salomons empfindlichster Narbe bohrt: der Niederlage im Bürgerentscheid gegen den Verkauf der Stadtbau-Wohnungen 2006. Salomon hatte damit den damals desolaten Stadthaushalt sanieren wollen. Die Hochhausmieter im Freiburger Westen waren alarmiert. Günter Rausch mobilisierte halb Freiburg mit seiner Initiative "Wohnen ist Menschenrecht", überall sah man "Heuschrecken verboten"-Buttons, und auch Kirchbachs SPD wusste endlich wieder, wo sie ihre treueste Kundschaft hat.
Doch inzwischen ist der Umgangston wieder ziviler geworden. Irgendwie haben es die Kombattanten geschafft, die heiße Phase an den Anfang ihres Wahlkampfes zu platzieren, statt ans Ende. Der Amtsinhaber zeigt Demutsgesten – kein Wunder, eine Umfrage sieht ihn mit Abstand vorn – die Herausforderer wirken des Angreifens manchmal müde; die nahezu allabendlichen Podiumsdiskussionen in immer gleicher Konstellation zu den fast immer gleichen Themen bei lediglich wechselnden Veranstaltern – sie fordern kräftezehrenden Tribut von den drei Rivalen.
Ein Dunkelroter, ein Hellroter, ein Grüner – das Auswahlmenü der Freiburger für den 25. April dürfte nicht allzu häufig vorkommen in Städten dieser Größe. Denn wo steckt eigentlich die Union? Regiert sie nicht dieses ganze Bundesland seit langem mit erdrückender Dominanz? Nein, nicht das ganze: Die "einzig verbliebene Volkspartei", wie ihre Bundesvorsitzende sie neulich wieder genannt hat, sie hat, was OB-Wahlchancen betrifft, in Freiburg praktisch resigniert und unterstützt – mehr oder weniger offen – Salomon. "Wir müssen ja nicht zwingend die vierte Niederlage einfahren", bekennt Veteran Heinz Mörder (78), "das Geld können wir uns auch sparen."
Spannend wird sein, ob der grüne Wiederbewerber von schwarzer Seite auf Anhieb so viele Stimmen bekommt, dass das erwartbare Verluste im roten Lager wettmacht und für einen Sieg im ersten Wahlgang reicht. "Hier im Vauban jedenfalls kriegt der keine Mehrheit mehr", knurrt Björn (27) aus Freiburgs grünstem Stadtteil, 2002 noch eine Salomon-Hochburg.
Dass Freiburgs OB bald nicht mehr Salomon heißt, damit rechnen nicht einmal seine beiden Herausforderer. Aber ein zweiter Wahlgang, hofft ein führender Genosse händereibend, der könnte "die Karten wieder ganz neu mischen".
Autor: Stefan Hupka
