Gewaltprävention
Freiburgs Polizei ist bereit für den Versuch mit Body-Cams
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Mi, 22. Oktober 2014, 20:01 Uhr
Freiburg
Das Land plant einen Modellversuch: Mini-Kameras auf der Schulter von Polizisten sollen Gewalt gegen die Beamten verhindern. Für den Pilotversuch wurde auch Freiburg ausgewählt.
Mannheimer und Freiburger Polizisten könnten die Ersten sein, die auf der Schulter angebrachten Minikameras im Einsatz nutzen. Beide Städte wurden für den Pilotversuch ausgewählt, den Innenminister Reinhold Gall starten will. Aber erst müssen die Landesdatenschützer noch grünes Licht geben. Bei der Freiburger Polizei zeigt man sich für den Versuch bereit und hat sich auch schon mit der Polizei in Frankfurt ausgetauscht. Die sogenannten Bodycams feierten in der Bankenmetropole vor eineinhalb Jahren ihre Deutschland-Premiere.
Innenminister Gall (SPD) will, wie am Mittwoch in Stuttgart bekannt wurde, die Kameras in Brennpunkten in Mannheim und Freiburg erproben. Der Einsatz dieses von amerikanischen Cops bekannten technischen Mittels soll eine Reaktion auf die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte sein.
Die Pläne lägen dem Landesdatenschutzbeauftragten zur Prüfung vor. Vorreiter war das Bundesland Hessen, das im Mai 2013 in Frankfurt einen Feldversuch mit 13 Kameras installierte. Von 2015 an sollen Polizisten mit Kameras im ganzen Bundesland unterwegs sein. Die Videoaufzeichnung mache den Einsatz sicherer, wenn sie Personen kontrollieren oder Streit schlichten müssten, heißt es in Hessen. Die Kameras wirkten als Warnung für potenzielle Angreifer. Eingesetzt wurden die kleinen Videoapparate im Kneipenviertel in Frankfurt-Sachsenhausen und auf der Einkaufstraße Zeil. In Sachsenhausen sei die Zahl tätlicher Angriffe gegen Polizeibeamte im Jahr des Versuchs von 40 auf 25 gesunken, heißt es in Frankfurt.
Mit den Datenschützern wurden zuvor klare Regeln vereinbart: Jeder Videopolizist muss dabei eine Weste mit der Aufschrift "Videoüberwachung" tragen. Aufgezeichnet werden darf nur "anlassabhängig" – also etwa bei einer Personenkontrolle oder beim Schlichten eines Streits. Eine anhaltenden Aufzeichnung sei nicht möglich, heißt es. Bislang sind nur Bildaufnahmen erlaubt.
Die Freiburger Polizei hat sich bereits über die Erfahrungen in Frankfurt informiert. Die Aufzeichnungen können dann vor Gericht eingesetzt werden. In Freiburger Justizkreisen gab es auch schon positive Reaktionen auf den geplanten Bodycam-Versuch. Es werde ohnehin schon von allen gefilmt, warum nicht auch von der Polizei. Eine Aufnahme könne sowohl be- als auch entlastend wirken. In den USA hatten die Bodycams auch den Effekt, dass dort, wo sie eingesetzt werden, das Fehlverhalten von Polizisten zurückgegangen ist.
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