OB-Wahl in Freiburg

Weiter Wirbel um den Kandidat-O-Mat – wegen Wermter

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Sa, 24. März 2018 um 09:49 Uhr

Freiburg

Zu oberflächlich: OB Dieter Salomon wollte an einem Kandidat-O-Mat für die OB-Wahl nicht teilnehmen. Auch Kandidat Stephan Wermter hat entgegen seinen Aussagen die Antworten nicht eingeschickt.

Nach der Absage des Kandidat-O-Mat für die OB-Wahl haben die Konkurrenten von Amtsinhaber Dieter Salomon ihre beantworteten Thesen auf eigene Faust im Internet veröffentlicht – oder wollen es noch tun. Im Wirbel der vergangenen Tage ging es vor allem beim parteilosen Kandidaten Stephan Wermter durcheinander.

"Reduzierung von komplexer Politik auf wenige Klicks" sei der Kandidat-O-Mat. Damit begründete Oberbürgermeister Dieter Salomon seine Weigerung, die 56 Thesen zu beantworten. Die federführende Landeszentrale für politische Bildung (LpB) und die BZ als Kooperationspartner hielten das Vorhaben für nicht mehr sinnvoll.

Konkurrenten von Salomon kritisierten die Absage vom 15. März. Auf Initiative von Martin Horn, der von der SPD unterstützt wird, entstand ein offener Brief, den Anton Behringer (parteilos), Monika Stein (linkes Bündnis) und Stephan Wermter unterzeichneten – Stein zog ihre Unterschrift kurz darauf zurück, weil sie nicht mit dem "rechtspopulistischen Kandidaten Wermter" genannt werden wollte. Im Brief ist von fragwürdigem Demokratieverständnis die Rede. Weiter heißt es: "Wir vier haben als Kandidierende alle Fragen fristgerecht beantwortet … Auch uns ist die Beantwortung nicht leicht gefallen und hat viel Zeit gekostet."

"Sorry, ich passe mich nicht einem Automaten an! Soweit kommt es noch." Stephan Wermter
Unklar blieb zunächst, ob Wermter überhaupt geantwortet hatte. Gegenüber der BZ schilderte er am 19. März, er habe sogar die Aufforderung von der LpB erhalten, seine Begründungen zu den Thesen zu kürzen, was er getan habe. Die Landeszentrale hingegen versicherte, es lägen weder Antworten noch Begründungen vor. Tags darauf, als der Artikel in der BZ erschien, bestätigte Stephan Wermter die Angaben der LpB und sprach von einer Verwechslung: Er habe geglaubt, mit den zehn programmatischen Forderungen, die er Ende Januar abgeben habe, sei es getan. Doch diese Forderungen sind nur die Basis für die zu beantwortenden Thesen. Als die Landeszentrale bat, für diese Forderungen "weniger allgemeine politische Willensbekundungen, sondern mögliche politische Maßnahmen" zu formulieren, reagierte er prompt: "Sorry, ich passe mich nicht einem Automaten an! Soweit kommt es noch." Am 23. Februar wurden die Thesen verschickt, am 5. März folgte eine Erinnerung. Wermter meldete sich nicht mehr. Überraschenderweise hat Wermter jetzt doch noch Antworten formuliert und auf seiner Website sowie am heutigen Samstag auf einer Anzeigenseite der BZ im Freiburger Lokalteil veröffentlicht. Monika Stein hat ihre Antworten auf ihrer Website in einem.pdf zur Verfügung gestellt. Martin Horn lud seine Antworten auf Facebook hoch. Anton Behringer kündigten eine Veröffentlichung an.
Hintergrund

Die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) hat vor Jahren den Wahl-O-Mat entwickelt. Mit Hilfe des Onlineprogramms können User bestimmte Aussagen in Wahlprogrammen per Mausklick mit Ja, Nein, Vielleicht bewerten und somit die Übereinstimmung mit Parteien vergleichen. Erstmals bei der jüngsten Bundestagswahl setzte die LpB in Freiburg einen Kandidat-O-Mat ein, um Kandidaten vergleichbar zu machen. Er sollte nun bei der Oberbürgermeisterwahl Premiere feiern. Zunächst sollten die Kandidierenden ihre zehn wichtigsten Forderungen formulieren. Daraus und in Workshops entwickelten 20 Studenten und Schüler rund 90 Thesen zu Themen, die ihnen wichtig sind. 56 davon wurden an die Kandidaten geschickt, die ihre Antworten auch kurz begründen konnten. Diese sind im Kandidat-O-Mat per zusätzlichem Mausklick abrufbar. Schlussendlich sollten 30 Thesen ausgewählt werden. Oberbürgermeister Dieter Salomon hat dieses Format als zu oberflächlich abgelehnt. Die LpB und die BZ als Medienpartner stoppten darauf hin den Kandidat-O-Mat. Die Konkurrenten kritisierten Rückzug und Absage.

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