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10. Juni 2009 07:43 Uhr

Koalitionen

Freiburger Kommunalwahl: Wer mit wem?

Das Wahlergebnis eröffnet verschiedene mögliche Konstellationen – je nachdem, wer mit wem zusammengeht. Möglich, dass dadurch im kommenden Jahr die Bürgermeisterbank durcheinander gewirbelt wird.

Am Dienstag war der Tag danach im Rathaus – und es war der Tag, an dem die Telefondrähte bei den Fraktionen und Gruppierungen glühten. Eine Variante: Wenn die Unabhängigen Listen (UL) zusammenbleiben und die Grüne Alternative Freiburg (GAF) zu ihnen stoßen würde, wären die neuen UL drittstärkste Fraktion im Gemeinderat – und könnten im nächsten Jahr einen Bürgermeisterposten beanspruchen, wenn Beigeordnete gewählt werden.

Wer mit wem – das ist die spannende Frage. Dabei geht es erstmal weniger darum, ob Schwarz-Grün weiter besteht, sondern vor allem darum, welche neuen Fraktionsgemeinschaften sich bilden. Hier werden den kleineren Gruppierungen Avancen von verschiedenen Seiten gemacht. Vor allem Atai Keller und Michael Wiedemann von der Kulturliste, aber auch die Allein-Stadträtin Irene Vogel (Unabhängige Frauen) und Simone Pflaum (Junges Freiburg) werden umworben.

Eine Variante: Bilden die Linke Liste (künftig vier Stadträte), die Kulturliste (zwei) und die Unabhängigen Frauen (eine) weiter eine Fraktionsgemeinschaft und kämen – was keine Überraschung wäre – die zwei Räte der GAF noch dazu, würde diese vergrößerte UL-Fraktion neun Sitze erreichen. Das wären genau so viele wie die der SPD. Die UL aber lägen in der Rangliste vorne, weil sie es zusammen auf 20 000 Wählerstimmen mehr brächten als die SPD. Das wäre vor allem deshalb wichtig, weil dann der UL im kommenden Jahr möglicherweise das Vorschlagsrecht zufiele, wenn es – noch vor der Oberbürgermeisterwahl – um zwei Bürgermeisterposten geht. Den ersten Bürgermeister stellt die CDU. Danach geht es um den Sozial- und Kulturbürgermeister, den im Augenblick die SPD stellt, bislang die drittstärkste Fraktion. Doch diese Position wäre mit den möglichen neun Sitzen der neuen UL in größter Gefahr.

"Dieses Zahlenspiel ist uns bekannt", erklärt Kult-Stadtrat Atai Keller. Andere Fraktionen reden derweil schon vom "Kulturbürgermeister Keller". Aber im UL-Lager will man die Debatte nicht auf einen Kulturbürgermeister verengen – vielleicht gehe es ja auch um einen (zusätzlichen) Baubürgermeister.

Die beigeordneten Bürgermeister werden von Fraktionen und nicht von einzelnen Gruppierungen und Parteien vorgeschlagen, weiß Paul Witt, Rektor der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl. Die SPD wiederum hat die Information eingeholt, dass es nicht nach Fraktionen gehe, sondern eben nach einzelnen Parteien oder Gruppierungen. Da wäre die SPD auf Platz drei. Das Rechtsamt der Stadt wollte sich gestern zu diesem heiklen Thema nicht äußern.

Jedenfalls steht die SPD unter Anspannung und streckt die Fühler aus. Besonders intensiv in Richtung Kulturliste, die – wenn man auf deren Kandidaten und den neuen Kult-Stadtrat Michael Wiedemann schaut – ohnehin nicht zwingend scharf links einsortiert werden muss. Was auch Spitzenkandidat Keller einräumt: "Wir haben keine Wahlaussagen getroffen." Die Liste wolle sich Zeit lassen und in Ruhe entscheiden: "Wir werden mit verschiedenen Fraktionen sprechen."

Die SPD will auch bei Irene Vogel und Neu-Stadträtin Simone Pflaum anklopfen. "Das Telefon läuft heiß", berichtete die Jungstadträtin gestern. Es gebe viele interessante Gruppierungen. Dass Junges Freiburg wieder mit den Grünen zusammengeht, sei kein Selbstläufer. Die Grünen wiederum wollen keinen Druck machen, würden aber gerne die Fraktionsgemeinschaft fortsetzen: "Das ist gut gelaufen", findet Fraktionschefin Maria Viethen. Die hofft insgesamt auf ein besseres Klima im neuen Rat und darauf, dass "die SPD wieder konstruktiver mitarbeitet". Die Bürgermeisterdiskussion ist auch den Grünen zu Ohren gekommen – und Viethen signalisiert Entgegenkommen: Sie persönlich glaube nicht, dass die Grünen Kultur- und Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach in Frage stellen wollten. Denn gewählt werden die Bürgermeister immer noch mit der Mehrheit des Gemeinderats.

Autor: Joachim Röderer