Geschätzt, aber kein Teamplayer

Norbert Wallet

Von Norbert Wallet

Mo, 10. September 2018

Deutschland

Ralph Brinkhaus will Chef der Unionsfraktion werden und Mann des Wandels sein / Seine Chancen gegen Volker Kauder sind gering.

BERLIN. In der Politik sind die Dinge oft anders, als sie an der Oberfläche zu sein scheinen. Ist es ein "Machtkampf", der sich da an der Spitze der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag abspielt? Vielleicht ist das doch zu hoch gegriffen. Aber immerhin: Der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus, einer der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden, wird am Montag in der Fraktion begründen, warum er am 25. September gegen Volker Kauder antritt, um neuer Fraktionschef zu werden. Droht der Südwest-CDU also der Verlust einer seiner profiliertesten Köpfe in Berlin?

Kauder, der so lange Fraktionsvorsitzender ist wie Angela Merkel Bundeskanzlerin, muss sich jedenfalls zum ersten Mal einer Gegenkandidatur um den Vorsitz stellen. Das klingt nach einer Schwächung seiner Position. Doch erstaunlicherweise begrüßt man in Kauders Umfeld die offene Konkurrenz. 59 Abgeordnete hatten Kauder bei seiner jüngsten Wiederwahl die Unterstützung versagt. Es sei doch viel ehrenvoller, heißt es im Kauder-Lager, dass eine klare Alternative zur Abstimmung stehe, als dass Kauder womöglich erneut in einer Wahl ohne Gegenkandidaten eine größere Zahl von Gegenstimmen kassierte.

Tatsächlich hat sich seit langem Unmut in der Unionsfraktion angestaut. Kauder versteht sich als Schild und Schwert der Kanzlerin. Gefolgschaft für ihre Politik zu organisieren, ist das Leitmotiv seiner Arbeit. Dabei ist er in der Wahl seiner Mittel nicht zimperlich, um Widerstand auszuschalten. Nicht nur die dezidierten Merkel-Kritiker sind nicht einverstanden. Auch manch moderater Unionsabgeordneter wünschte sich eine unabhängigere Rolle der Fraktion. Nach der Bundestagswahl, die ein miserables Ergebnis für die Union brachte, war der Ruf nach Erneuerung in Regierung, Partei und Fraktion besonders laut gewesen. Das erklärte zum Teil das Wahlergebnis Kauders.

Bei seinen Unterstützern setzt man nun darauf, dass inzwischen durchaus neue Köpfe das Profil der Union mitprägen. Mit dem Aufstieg von Ministern wie Anja Karliczek und Jens Spahn, dem stellvertretenden Fraktionschef Carsten Linnemann (alle Nordrhein-Westfalen), auch den Staatssekretären Steffen Bilger und Thomas Bareiß (beide Baden-Württemberg) beginnt allmählich eine neue Zeit. Das sollte Kauder helfen. Vor allem aber dürfte ihm helfen, dass sein Gegenkandidat Ralph Brinkhaus für seine Kandidatur sehr überschaubare Unterstützung erhält. Seine eigene Landesgruppe hat sich nicht offiziell für ihn ausgesprochen. Gesundheitsminister Jens Spahn, der stets schnell in den Verdacht rückt, Merkel-kritische Umtriebe in der Fraktion zu befördern, ließ emsig intern verbreiten, dass er mit dieser Kandidatur nichts zu tun habe.

Das liegt keineswegs daran, dass Brinkhaus besonders unbeliebt wäre. In der Fraktion ist der 50-jährige Ostwestfale aus Gütersloh als Haushalts- und Finanzexperte geschätzt. Auch wenn er nicht als Teamspieler bekannt ist. Er sagt, seine Kandidatur sei "ein Alternativangebot" an die Fraktion, die "neue Impulse braucht, um die kommenden drei Jahre erfolgreich zu gestalten". Es mag sein, dass viele in der Fraktion das genauso sehen, aber es gibt objektive Faktoren, die entscheidend gegen Brinkhaus ausschlagen. In Hessen und Bayern stehen kurz nach der Wahl in der Bundestagsfraktion Landtagswahlen an. Beide Landesverbände haben kein Interesse an Störfeuern aus Berlin.

Eine Wahl von Brinkhaus würde heftigste Diskussionen nach sich ziehen, ob das Scheitern des engsten Merkel-Vertrauten nicht ein Fanal für das Ende der Kanzlerschaft bedeutet. Diskussionen, die den Endspurt der Landtagswahlkämpfe überlagern könnte. Brinkhaus wird es also schwer haben, Gefolgschaft zu organisieren. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Ende vergangener Woche in der Klausur der Fraktionsspitze die Unterstützung der CSU für Kauder klargemacht. Auch die Kanzlerin sprach sich – wenig erstaunlich – nachdrücklich für Kauder aus. Auf Kauders Südwest-Landesgruppe, wo es nicht wenige Merkel-Kritiker gibt, wird er nicht zählen können. Landesgruppenchef Andreas Jung sagte der BZ: "Volker Kauder hat in der Landesgruppe starken Rückhalt." Ausdrücklich weist er darauf hin, dass die Union inzwischen "durch neue Köpfe geprägt wird". Brinkhaus ist also eigentlich chancenlos. Er weiß das. Trotzdem tritt er an. Warum? "Lange Furchen ziehen" ist so ein Bild, das er gerne verwendet. Mag sein, dass er sich eine Niederlage abholt. Aber ewig wird diese Kanzlerschaft nicht dauern. Es wird, so sein Kalkül, dann nicht verkehrt gewesen sein, sich frühzeitig als Mann positioniert zu haben, der für eine neue Richtung steht.