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19. Februar 2010

Bald mehr Miteinander?

Im Verwaltungsverband wurde vorsichtig das Thema interkommunale Zusammenarbeit angetippt.

  1. Ob jede Gemeinde standesamtliche Leistungen vorhalten muss, das steht in einem Gemeindeverband in Frage. Foto: friederike Marx

BÖTZINGEN. Die Gemeinden im Gemeindeverwaltungsverband Kaiserstuhl-Tuniberg sollten sich über mehr Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit Gedanken machen. Diesen Vorschlag machte in der jüngsten Verbandsversammlung der Gottenheimer Gemeinderat Heinz Nikola.

Der Rat der Freien Wähler griff damit einen Gedanken auf, den zuletzt Gottenheims Bürgermeister Volker Kieber, unter anderem beim Neujahrsempfang seiner Gemeinde, geäußert hatte. Es sei auch erklärtes Ziel der Landesregierung, zu mehr Zusammenarbeit zwischen benachbarten Gemeinden zu kommen, erklärte Nikola. Er regte an, einen entsprechenden Arbeitskreis zu bilden.

Nicht so dringend sah hingegen Bötzingens Bürgermeister Dieter Schneckenburger dieses Thema. Es gebe hier in der Region schon eine hervorragende interkommunale Zusammenarbeit, die sicher noch weiter ausbaufähig sei. Als Beispiele für eine gute Zusammenarbeit der Gemeinden führte Schneckenburger das vom Verband getragene Volksbildungswerk an, sowie gemeinsame Beschaffungen, zum Beispiel beim Streusalz, die gemeinsame Schnittgutsammelstelle und die Unterstützung der Feuerwehren untereinander. Er nannte aber auch großräumigere, von mehreren Gemeinden getragene oder mit verantwortete Einrichtungen wie den öffentlichen Personennahverkehr, die Beratungsstelle für ältere Menschen, das Volksbildungswerk, den Naturgarten Kaiserstuhl, die Kaiserstuhl-Tuniberg-Touristik, die Schulen, das Naturschutzzentrum in Ihringen, aber auch die gemeinsame Wetterstation von Bötzingen und Eichstetten.

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Gottenheims Bürgermeister Volker Kieber hingegen betonte, das Land mache Druck auf dem Gebiet und sah noch weitere Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit auch im Bereich der Gemeindeverwaltung. Etwa beim Standesamt, wo die Mitarbeiter in den Rathäusern wegen der komplexen Regelungen, zum Beispiel bei internationalen Ehen, oft an ihre Grenzen stoßen würden. Er halte daher die Idee einer Arbeitsgruppe für sehr gut, nicht zuletzt auch, um neue Ideen zu entwickeln.

Ellen Brinkmann aus Bötzingen sah auch Bedarf für mehr Zusammenarbeit im Sozialbereich, während Albert Schmidt aus Eichstetten erklärte, es habe schon mal eine intensivere Zusammenarbeit im Verband gegeben, das habe aber nicht funktioniert. Das einzige Argument, was die Gemeinden wirklich zusammen bringen würde, sei fehlendes Geld.

Autor: Mario Schöneberg