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03. Februar 2011

Gottenheim greift seine Reserven an

Nach gutem Jahr 2010 zehrt der neue Haushalt an der Substanz.

GOTTENHEIM. Nur geringfügige Änderungen unterscheiden den am Montag vom Rat einstimmig verabschiedeten Gottenheimer Haushalt 2011 vom zwei Wochen zuvor eingebrachten Entwurf. Einig war sich das Gremium in der Diskussion, wegen des Defizits im Verwaltungshaushalt mittelfristig über Einsparungen und mögliche Erhöhungen von Gebühren und Hebesätzen nachzudenken.

Knapp 7,2 Millionen Euro beträgt das Gottenheimer Haushaltsvolumen im laufenden Jahr. Hiervon entfallen knapp 3,8 Millionen auf den Verwaltungshaushalt, der trotz einem um gut 600 000 Euro geringeren Volumen als im Vorjahr ein Defizit von rund 144 000 Euro aufweist, das aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden muss. Große Unbekannte ist dabei die Einnahme aus der Gewerbesteuer, die mit 850 000 Euro vorsichtig optimistisch geschätzt wurde. 2010 fielen die Abgaben der Gewerbebetriebe mit etwa 1,6 Millionen Euro deutlich höher aus als gedacht, daher verringerte sich das Haushaltsdefizit deutlich und auf eine größere Rücklagenentnahme oder gar eine Kreditaufnahme konnte verzichtet werden. 2011 sind ebenfalls keine Kreditaufnahmen vorgesehen, dafür sollen aber rund 2 Millionen Euro aus der Rücklage helfen, die Investitionen im Vermögenshaushalt zu finanzieren, wovon ein Großteil für die Verlegung des Sportgeländes gebraucht wird. Dadurch verringert sich die Rücklage auf rund 300 000 Euro. Für künftige Investitionen hätte Gottenheim dann kein Geld mehr auf der hohen Kante und müsste sie über Kredite finanzieren. Insbesondere weil mit dem Haushaltsjahr 2011 auch die Grundstücksverkäufe aus dem Baugebiet Steinacker/Berg sowie im Gewerbebereich abgeschlossen sein werden und in den Folgejahren kaum noch solche Einnahmen zu erwarten sind. Sollte auch 2011 die Gewerbesteuer üppiger fließen als erwartet, würde dies den Haushalt entlasten, dies hätte aber in zwei Jahren wiederum höhere Umlagezahlungen zur Folge.

Die allgemeine Finanzlage der Kommunen in Baden-Württemberg sei nicht rosig, auch Gottenheim habe Probleme, der Wirtschaftsaufschwung sei noch nicht angekommen, erklärte Bürgermeister Volker Kieber. Hätten die tausend Kommunen im Land 2007 noch einen Überschuss von 2,26 Milliarden Euro gehabt, so habe es in den drei folgenden Jahren stets ein Defizit zwischen 1,44 und 2,64 Milliarden Euro gegeben. Man rechne hier erst 2014 wieder mit einer Besserung– aber nur, wenn das Land gemachte Zusagen einhalte und die Finanzierung neuer Aufgaben, wie zum Beispiel bei der Kleinkindbetreuung, nicht allein an den Gemeinden hängenbleibe.

Rechnungsamtsleiter Thomas Barthel berichtete von Minderausgaben im Verwaltungshaushalt durch Kürzungen bei der Vereinsförderung; im Vermögenshaushalt stünden dem höhere Ausgaben durch eine nachträglich eingegangene Architektenrechnung und den Kauf von Jalousien fürs Schulgebäude gegenüber. Mittelfristig seien Investitionen für die Sanierung der Fußgängerbrücken, Ausgaben für Förderungen aus dem Landessanierungsprogramm und für ein neues Feuerwehrfahrzeug zu erwarten.

Diese Posten seien noch vage, erklärte Bürgermeister Kieber und regte eine engere Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen an. Man müsse auch mal die freiwilligen Leistungen der Gemeinde prüfen, meinte Wolfgang Streicher (SPD). Heinz Nikola (FWG) brachte die seit langem nicht mehr erhöhten Hebesätze und die Defizite bei den Bestattungskosten ins Gespräch. Dies sah auch Kurt Hartenbach (FWG) so, der trotz des Defizits von einem "Super-Haushalt" sprach, aber auf die Gefahr hoher Zinszahlungen aufmerksam machte, wenn Investitionen künftig nur noch über Kredite möglich seien.

Autor: Mario Schöneberg